Teil IV: Tenemos un Caudillo! Der autoritäre Staat Francos.

Teil IV: Tenemos un Caudillo! Der autoritäre Staat Francos.

von Alfred J. Quack

In der letzten Ausgabe wurden als thematischer Schwerpunkt die relativistischen Tendenzen im geschichtspolitischen Diskurs der Berliner Republik behandelt. Vielleicht wäre es diesbezüglich auch einmal interessant gewesen über den Tellerrand deutscher Befindlichkeiten zu schauen und sich mit der Geschichtsaufarbeitung des spanischen Königreiches zu beschäftigen. Der Übergang vom semifaschistischen Regime Francisco Franco Bahamondes, hin zu einer freiheitlichen Demokratie, vollzog sich dort nämlich nahezu fließend. Erst in den letzten Jahren mehrten sich kritische Stimmen und mittlerweile gibt es – sogar staatlicherseits initiiert – zahlreiche Versuche die eigene unrühmliche Vergangenheit mal mehr, mal weniger kritisch aufzuarbeiten. Diesmal soll also der Franquismus behandelt werden. Bezüglich meiner vergleichenden Faschismusanalyse geht es mir dabei vorrangig um einen Blick auf die Besonderheiten dieser Diktatur, sowie um die politischen Kräfte hinter dem einzigen faschistischen Regime, das noch nach dem Zweiten Weltkrieg, bis ins Jahr 1977 hinein fortexistieren konnte.

“¡Viva el Frente Popular! ¡Viva la unión de todos los antifascistas! ¡Viva la República del pueblo! ¡Los fascistas no pasarán! ¡No pasarán!1)“

Um den Franquismus als Herrschaftssystem richtig deuten zu können, kommt man nicht umhin, sich mit einigen zentralen Aspekten der jüngeren Geschichte Spaniens zu befassen: Mit der politischen Situation des Landes vor dem Ersten Weltkrieg und in der Zwischenkriegsperiode. Mit der Bedeutung der unterschiedlichen Strömungen innerhalb einer heterogenen spanischen Rechten. Mit den kulturellen Konflikten eines eher traditionell geprägten Landes. Mit den daraus resultierenden Ursachen für den spanischen Bürgerkrieg und mit den politischen Zielen der einzelnen Bürgerkriegsparteien. Mit dem Griff General Francos zur Macht, vermittels Übernahme der falangistischen Bewegung. Schließlich wäre da noch die unrühmliche Rolle des Katholizismus zu nennen.

Auf den Verlauf des spanischen Bürgerkrieges, dessen umfangreiche Vorgeschichte und auf den gescheiterten Versuch erstmals in der Geschichte eine „proletarische“ Revolution auf Grundlage libertärer Gesellschaftsvorstellung zu etablieren, kann ich aus Zeitgründen nicht näher eingehen. Wer sich aber für diese Thematik interessiert, sollte sich unbedingt einschlägige Literatur zum Thema beschaffen2). Es gibt außerdem einen sehenswerten Film mit dem viel sagenden Namen „Land and Freedom“, der die Situation zumindest in Ansätzen recht gut darstellt. Auch auf die Rolle des spanischen Katholizismus und dessen bereitwilliger Beteiligung, erstens an der Herbeiführung der Franco-Diktatur und zweitens an deren Verbrechen, verzichte ich aus oben genannten Gründen. Dennoch sollte bereits nach dem kurzen historischen Abriss – der gleich folgen wird – klar sein, dass sich die Doktrin des caudillaje wesentlich von Mussolinis stato totalitario und anderen faschistischen Bewegungen jener Tage unterscheidet. Wohl deshalb konstatierte der deutsch-spanische Faschismusforscher Juan José Linz: Sie weise eher die Züge einer autoritären als einer totalitären Diktatur auf. Um diesen Unterschied besser darstellen zu können, möchte ich diesmal außerdem versuchen, den generischen Faschismusbegriff3) von dem des autoritären Nationalismus abzugrenzen. Damit soll eine klare Trennlinie zwischen autoritärer Diktatur und faschistischen Staat gezogen werden.

Bei allen Unterschieden und individuellen Eigenheiten wiesen faschistische Bewegungen zahlreiche Gemeinsamkeiten auf. Die meisten dieser Differenzen sind ohnehin bloß auf nationale oder kulturelle Befindlichkeiten zurückzuführen. Es bleibt für den kategorischen Faschismus also festzuhalten: Vermittels faschistischer Ideologie formierte sich erstmals eine revolutionäre nationalistische Massenbewegung. Trotz der propagierten Heilslehre kam diese weitestgehend ohne Glücksversprechen aus. Stattdessen propagierte sie eine heroische Opferbereitschaft zugunsten der Nation. Der Faschismus rebellierte gegen die bestehenden bürgerlichen Ordnungen. Dabei wies er immer zugleich antiliberale, antikommunistische, oftmals sogar antiklerikale Züge auf, obgleich er niemals säkular war und sich vielmehr in Form von neoidealistischen und mythischen Kulten offenbarte. Der Staat war der faschistischen Doktrin dabei immer das höchste Gut. Auffallend waren zudem die kulturpessimistischen, fast schon palingenetischen4) Züge der einzelnen faschistischen Bewegungen. Die Verherrlichung der Gewalt und eine propagierte Gewaltanwendung zu politischen Zwecken war nicht nur ein zentrales Merkmal faschistischer Gruppierungen, sie war der faschistischen Ideologie überhaupt immanent.

Sämtliche faschistische Bewegungen stützten sich auf eine – wenn auch inkohärente – Ideologie, obgleich der italienische Faschismus für die meisten dieser Bewegungen eine Art Vorbildfunktion ausübte. Zentral war dabei die Massenwirkung. Genau dieses suggestive Moment widerspricht der oft zu vernehmenden Behauptung, der Faschismus habe die Massen nur verblendet. Ohne eine Massenbasis wäre es den einzelnen faschistischen Bewegungen niemals gelungen, ihr Dasein als gesellschaftliche Randerscheinung zu überwinden. An die Macht sind diese Bewegungen aber nie aus eigener Kraft gekommen und nach der Aneignung der politischen Macht gelang es ihnen auch niemals vollständig – mit Ausnahme der Nazis – den propagierten totalen Staat zu errichten. Schon deshalb muss eindeutig zwischen einer Theorie des Faschismus und seiner Praxis unterschieden werden, wobei die spanische Variante – wie wir gleich sehen werden – gar nicht auf einer faschistischen Theorie fußt. Ein weiteres – sogar sehr wesentliches Merkmal – ist die Tatsache, dass der Faschismus immer als Modernisierungsideologie daherkam. Die einzige Ausnahme bildete auch hier wieder das nationalsozialistische Deutschland, denn in dem hoch industrialisierten Land hatte sich die Moderne bereits mit allen Vor- und Nachteilen für die Gesellschaft durchgesetzt.

Im letzten Heft hatte ich bereits eine analytische Trennung von NS und Faschismus eingefordert und diesbezüglich auf das unterschiedliche Staatsverständnis als wesentliche Differenz zwischen Beiden hingewiesen. Dieser Unterschied kann in folgender Kurzformel zusammengefasst werden: Sowohl der italienische Faschismus, als auch der Nationalsozialismus waren die vollkommene Verschmelzung von Individuum und Staat. Der Nationalsozialismus benötigte den Staat allerdings nur als Legitimationsinstanz für seine rassistische und antisemitische Doktrin. Der NS-Staat konnte einzig auf diesem Wege die systematische Vernichtung von Millionen Menschen praktizieren. Hinter der autoritär-autokratischen Fassade des Führerregimes verbargen sich ungezügelte Willkür, Egoismus und Terror seitens einzelner gesellschaftlicher Gruppen. Er war also eine autoritäre Polykratie, die auf vier konkurrierenden Säulen beruhte: der Partei, dem Militär, der Bürokratie und der ökonomischen Führung. Dem Nationalsozialismus war der Staat nur Mittel zum Zweck. Diese These lässt sich recht einfach beweisen. Man muss sich nur die Mühe machen und Hitlers „Mein Kampf“ lesen. Dort war bereits vieles von dem niedergeschrieben, was später im NS-Staat allgemeine Praxis wurde. Anders der italienische Faschismus, dem der Staat wirklich das Allerheiligste war und der die Staatsbürger deshalb auf diesen einschwor.

Bei der Betrachtung des spanischen Faschismus fällt auf, dass die meisten dieser Merkmale gar nicht oder nur unvollständig zutreffen. Deshalb halte ich das Synonym „Semifaschismus“ auch für zutreffender. Erstens fiel die faschistische Ideologie hierzulande nicht auf fruchtbaren Boden. Vielmehr blieb sie immer eine gesellschaftliche Randerscheinung. Außerdem ging die politische Gewalt in Spanien eher von linken und linksradikalen Gruppierungen aus, während die einzelnen faschistischen Sekten nur das Produkt einer elitären radikalen Intelligenzija waren. Eine nationalistische Massenmobilisation zugunsten eines einheitlichen spanischen Nationalstaates musste aufgrund der größeren Bedeutung diverser peripherer Nationalismen – namentlich dem der Basken und Katalanen – ebenfalls ausbleiben.

Das der Faschismus in Spanien überhaupt an die Macht gelangte hatte mit dem spanischen Bürgerkrieg zu tun. Die Franco-Diktatur basierte von Anbeginn auf einem Bündnis verschiedenster antirepublikanischer, monarchistischer, konservativ-klerikaler und ultranationalistischer Gruppierungen. Der Franquismus konnte allein vermittels eines Putsches dieser Kräfte gegen die noch junge Zweite Republik verwirklicht und nur durch eine Militärdiktatur aufrechterhalten werden. Während seiner Spätphase nahm die Diktatur deshalb auch mehr und mehr die Züge eines autoritär-konservativen Regimes mit wenigen pluralistischen Elementen an, anstatt vollends zu einem totalitären Staat zu transformieren.

Zu Unrecht steht das Land also heute im Ruf der faschistische Staat par exellance gewesen zu sein. Im Gegensatz zu anderen Ländern entwickelte sich der kategorische Faschismus hier sehr langsam und auf vielen Umwegen. Nichtsdestotrotz war Spanien aber gerade die Nation, in welcher der Faschismus am längsten existieren konnte. Nach seinem Ende folgte eine Phase des direkten Hinübergleitens in die demokratische Verfasstheit der parlamentarischen Monarchie, ohne dabei mit der politischen Vorgeschichte zu brechen. Wie aber kam General Franco Bahamonde an die Macht und wer stand hinter ihm?

„Man hatte das Gefühl, plötzlich in einer Ära der Gleichheit und Freiheit aufgetaucht zu sein. Menschliche Wesen versuchten, sich wie menschliche Wesen zu benehmen und nicht wie ein Rädchen in der kapitalistischen Maschine.5)“

So wie Orwell erhofften sich zahlreiche andere Menschen vom spanischen Revolutionskrieg eine Art Allianz der „Arbeiterschaft“ gegen die „gesamte Organisation der Welt“: Also sowohl gegen Faschismus und Stalinismus, als auch gegen die etablierten bürgerlichen Demokratien und das Diktat eines kapitalistischen (Re)Produktionsprozesses. Auf die Gründe des Scheiterns der recht heterogenen frente popular im Allgemeinen; den gescheiterten und von Vornherein zum Scheitern verurteilten Versuch libertäre Gesellschaftskonzeptionen zu installieren im Besonderen; kann und möchte ich hier nicht eingehen. Ich will dazu nur anmerken, dass meines Erachtens der konkrete Begriff der Klasse, im Sinne einer gesellschaftlichen Fragmentierung, gegen den des Klassenbewusstseins zu bergen ist, welches auf der Setzung eines revolutionären Subjektes basiert, das so niemals existiert hat.

Hier soll aber vielmehr der Prozess der gesellschaftlichen Entzweiung Spaniens und der Konstituierung der Bürgerkriegsparteien erörtert werden. Der Faschismus entstand nämlich auch in Spanien nicht im luftleeren Raum. Dennoch: Im Vergleich zu den meisten anderen europäischen Staaten war der spanische Nationalismus zu Beginn des 20. Jahrhunderts recht schwach ausgeprägt. Der periphere Nationalismus der Basken und Katalanen spielte eine weitaus größere Rolle und wirkte der Idee eines einheitlichen Spaniens entgegen.

Das Königreich Spanien war seit dem 11. Jahrhundert weitestgehend unabhängig und hatte sich zur ersten wirklichen Weltmacht entwickelt. Diesen Status konnte es über lange Zeit – fast bis ins 19. Jahrhundert hinein – bewahren. Die spanische Monarchie bediente sich recht früh verschiedener föderativer Elemente, weshalb es – bis auf einige Ausnahmen – nie zur Zentralisierung der einzelnen Institutionen kam. Anders als in den meisten europäischen Staaten widerstand Spanien zudem der modernen Säkularisierung. Kulturell identifizierte sich das Land mit der Religion und schuf so einen ganz eigenen nationalen Katholizismus. Nach dem Sieg über Napoleon Bonaparte existierte faktisch keine äußere Bedrohung mehr für das Land. Es verhielt sich auch im Verlauf der kolonialen Epoche recht zurückhaltend und vermied bis auf Marokko, der Westsahara und Äquatorialguinea weitestgehend auch auswärtige Ambitionen. Anders sah die Situation im Inneren aus: Zwar beherrschte der klassische Liberalismus das politische Leben. Weil die ökonomische und soziale Modernisierung in Spanien jedoch nur zögerlich verliefen, setzte sich ein eigenständiges Modell eines elitären Liberalismus durch. Der Kulturkampf zwischen Carlisten und alfonsinschen Monarchisten führte desöfteren zu handfesten Auseinandersetzungen, zwischenzeitlich sogar zu kriegerischen Handlungen, den so genannten drei carlistischen Kriegen. Der traditionell verfestigte Katholizismus stand der Verbreitung neuer weltanschaulicher Lehren und Philosophien im Wege. Die einzige Ausnahme bildete hier eine proletarische Subkultur, welche – wie in den meisten romanischen Ländern – eher von den französischen Frühsozialisten Pierre-Joseph Proudhon, Étienne Cabet und Charles Fourier inspiriert wurde und deshalb mehrheitlich anarchistische Tendenzen entwickelte. Nach der Abdankung von König Amadeus I. entstand um 1873 für eine kurze Zeitpanne die Erste Spanische Republik. Diese brach allerdings – nach nicht einmal zwei Jahren – an den sich zuspitzenden inneren Konflikten zusammen. Dies führte dann zu einer Restauration durch die Bourbonen.

Im Laufe der Zeit kumulierten sozialpolitische Veränderungen und die kulturellen Konflikte spitzten sich weiter massiv zu. Besonders die Autonomiebestrebungen des Baskenlandes und Kataloniens verschärften diese Situation noch. Eine weitere krisenhafte Zuspitzung ereignete sich um 1898 nach dem verlorenen Krieg gegen die Vereinigten Staaten. Das Ansehen der etablierten Institutionen wurde von nun an – in einem zunehmenden Maße – in Frage gestellt, stattdessen standen sich mehrere unversöhnliche Lager gegenüber: Bürgerlich-liberale, katholisch-nationalistische und sozialrevolutionäre Gruppierungen. Diese Konstellation blieb für lange Zeit bestehen.

Im ersten Weltkrieg blieb Spanien neutral, weshalb der ökonomische Aufschwung auch nicht lange auf sich warten ließ. Weil große Bevölkerungsteile von diesem profitierten und die unbefriedigten kolonialen Ansprüche in Marokko jetzt immer mehr zutage traten, wurde die Monarchie weiter geschwächt. 1917 führte das zu einer Staatskrise und einige Militärs erwirkten einen Regierungswechsel. Die Spannungen entschärften sich aber auch in den Folgejahren nicht. Stattdessen führten sie 1923 – in Absprache mit König Alfons XIII. – zu einer Militärdiktatur durch General Miguel Primo de Rivera. Diese Diktatur wurde trotz der fortwährenden Spaltung der Nation bis zu dessen Rücktritt im Januar 1930 aufrechterhalten. 1931 siegten die Republikaner bei den Kommunalwahlen und proklamierten die Zweite Spanischen Republik.

Die innenpolitischen Konflikte konnte auch diese nicht beseitigen. Unter den Republikanern herrschten unterschiedliche Ansichten über die künftige Regierungsform. Deshalb kamen notwendige Reformen nur sehr zögerlich zustande. 1932 scheiterte zwar ein konservativer Putsch, allerdings übernahm nach Wahlen im Jahr 1933 eine Mitte-Rechts-Koalition unter Beteiligung der CEDA die Regierungsverantwortung. Dies führte wiederum zu Aufständen von linken Gruppierungen. Die größte dieser Erhebung fand in Asturien statt, wo verschiedene Arbeiterorganisationen eine „Allianz“ gründeten. Dieser Aufstand wurde von Regierungstruppen unter der Leitung General Franco Bahamondes blutig niedergeschlagen, wobei etwa 3000 Menschen ums Leben kamen.

Die politische Instabilität – vor allem von Vertretern linker und rechter Positionen, sowie ihren paramilitärischen Verbänden geschürt – verschärfte sich 1936, nach dem Wahlsieg der so genannten Frente Popular bei den Parlamentswahlen. Diese Volksfront bestand aus linksliberalen, sozialistischen und kommunistischen Parteien. Rechte Politiker bezichtigten die Wahlsieger der Wahlfälschung und behaupteten, dass Spanien nun mehr oder weniger offen in eine sozialistische Diktatur verwandelt werde. Es kam in diesem Zeitraum beinahe täglich zu gewalttätigen Auseinandersetzungen und Anschlägen auf politische Persönlichkeiten, sowohl aus dem rechten, als auch aus dem linken Spektrum. Schließlich nahmen führende Generäle die Ermordung eines monarchistischen Oppositionsführers durch sozialistische Milizen und Mitglieder der republikanischen Sicherheitspolizei zum Anlass, einen bereits geplanten Putsch durchzuführen. Dieser Putsch konnte die Volksfrontregierung zwar nicht stürzen, weitete sich aber durch internationale Unterstützung zum Spanischen Bürgerkrieg aus, in dessen Verlauf die Republik dann unterging und vom Franco-Regime verdrängt wurde.

Im Verlaufe des Krieges schlugen sich erwartungsgemäß auch das faschistische Italien und NS-Deutschland recht schnell auf die Seite der Frente Nacional. Die Zerstörung der Stadt Guernica durch die deutsche Division Condor und das italienische Corpo Truppe Volontarie war ein erster bitterer Vorgeschmack auf das, was bald folgen sollte.

Dennoch waren nicht alle Beteilligten der Nationalen Front automatisch Faschisten. Im Gegenteil, die faschistischen Gruppen waren auch hier unterrepräsentiert. In den Differenzen der Bürgerkriegsparteien manifestierte sich am ehesten der tief verwurzelte Konflikt einer unversöhnlich entzweiten Gesellschaft. Die Frente Nacional bestand aus verschiedensten radikalen, aber auch aus gemäßigten rechten Parteien und Gruppierungen. Sie umfasste ein weites Spektrum: Von Fabrik- und Großgrundbesitzern, über die rechtsrepublikanische CEDA, die akademisch-katholische Laienbewegung Acción Católica und die Monarchisten. Die einzig faschistische Partei war die Falange, wobei sich auch die Jugendorganisation der CEDA durchaus an der Grenze zum Faschismus verorten lässt.

Die größten Gemeinsamkeiten dieses heterogenen Haufens waren ihr Antikommunismus, ihre Apathie gegen die Volksfrontbewegung und der Wunsch nach einem stabilen Spanien. Franco wollte sich allerdings nicht längerfristig mit der Rolle des Anführers dieser Junta zufrieden geben. Außerdem wollte er nicht den Fehler des früheren spanischen Diktators Miguel Primo de Rivera wiederholen, dessen Diktatur nie über „eine persönliche Militärdiktatur lateinamerikanischen Stils6)“ hinausgekommen war. Um die spanische Rechte vereinigen zu können benötigte er allerdings ein geeignetes Sammelbecken. Dieses fand er – aufgrund ihres Führerprinzips – bei der faschistischen Falange. Ohne der Falange vorher angehört oder ihr jemals nahe gestanden zu haben, übernahm er einige Zeit nach der Hinrichtung ihres Führers José Antonio Primo de Rivera7), einem Sohn des ehemaligen Diktators, fast handstreichartig die Führung dieser mittlerweile geschwächten und zerstrittenen Bewegung.

Die Geburtsstunde des franquistischen Staates war allerdings der 19. April 1937. An diesem Tag vereinigte Franco nämlich die revolutionäre und antimonarchistisch eingestellte Falange mit der eher absolutistisch orientierten, monarchistischen CT. Eigentlich ein völliger Widerspruch, gleichzeitig aber auch ein Beweis, dass es Franco eher um die Machtergreifung ging, er mit dem revolutionären Ethos der Faschisten aber nicht besonders viel anfangen konnte. Ihm war die Partei nur Mittel zum Zweck seiner Machtabsicherung. Der Franquismus basierte im Wesentlichen auf der alleinigen Führung des Generals und konservative und monarchistische Positionen standen zunächst im Vordergrund. Auf der anderen Seite wurden allerdings auch einige zentrale falangistische Programmpunkte, wie der Syndikalismus beibehalten. Der Franquismus muss – bezüglich der zersplitterten spanischen Gesellschaft – als Versuch eines Kompromiss zwischen Königstreuen und traditionellen Rechten, sowie den faschistischen und teilweise sogar sozialrevolutionär orientierten Falangisten verstanden werden. Vielleicht konnte er sich genau aus diesem Grund solange als politische Herrschaftsform etablieren.

“In unserer Epoche wird die Autorität vom Staat im Rahmen der Nation ausgeübt.8)“

Der so genannte Autoritarismus trat zwischen den beiden Weltkriegen im globalen Maßstab zutage, obgleich die kapitalistischen Zentren das Epizentrum dieser Entwicklung waren. Er avancierte in zahlreichen Ländern zur politischen Herrschaftsform, denn die anhaltende ökonomische und politische Krisensituation der zwanziger und dreißiger Jahre brachte eine größere Anzahl autoritärer Regime und Militärdiktaturen hervor. Die etablierten Demokratien widerstanden zwar dem Trend einer inneren Konsolidierung durch despotische Methoden, dennoch etablierten sich auch hier ganz eigene Formen eines etatistischen Autoritarismus, auf der Grundlage staatlicher Regulations- und Interventionspraktiken. Max Horkheimer umschrieb diesen Vorgang bereits in den frühen Vierzigern in seinem Aufsatz über den autoritären Staat und entwickelte dort seine Thesen über die Transformation der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft hin zu einem Staatskapitalismus. Es muss immer deutlich zwischen autoritären und faschistischen Regimes unterschieden werden. In der Vergangenheit fand eine solche Differenzierung jedoch oftmals nicht statt, weshalb einige autoritäre Regimes in lateinamerikanischen Ländern – während des bipolaren Blockkonfliktes nach 1945 – oftmals als „faschistisch“ deklariert wurden. Die Unterstützung solcher Diktaturen durch die Vereinigten Staaten, die am ehesten der politisch-historischen Gemengelage des kalten Krieges geschuldet war, diente dann wiederum als Legitimationsbasis für eine realsozialistische Faschismusinterpretation postleninscher Prägung, also der Theorie vom Faschismus als Agenten des staatsmonopolistischen Kapitalismus.

Die meisten Faschismusforscher_innen unterscheiden heute drei Varianten rechter Ideologie, wie sie ab den zwanziger Jahren vor allem in Europa verstärkt zu Tage traten: Eine konservative, eine radikale und eine faschistische Version. Um dem eine verständlichere Kontur zu geben, möchte ich das ganz kurz am Beispiel Deutschlands erläutern: Zur konservativen Rechten können hier Reichspräsident Oskar Hindenburg und seine beiden Präsidialkanzler Heinrich Brüning und Kurt von Schleicher gerechnet werden. Zur radikalen Rechten zählen am ehesten Reichskanzler Franz von Papen, der DNVP-Vorsitzende Alfred Hugenberg, sowie der Stahlhelm. Neben der NSDAP kann auch jene intellektuelle Avantgarde – die trotz aller Heterogenität und Uneinigkeit in der eigenen Weltanschauung unter dem Synonym “konservative Revolution” zusammengefasst wird – ideengeschichtlich der faschistischen Rechten zugeordnet werden. Ihre Gesellschaftsvorstellungen haben mehr mit dem klassischen Faschismus gemein, als es die nationalsozialistische Doktrin jemals hatte. Auch in Spanien treffen wir mit der CEDA die konservative Variante an. Die Carlisten und die alfonsinschen Monarchisten entsprechen hingegen der rechtsradikalen Version. Die faschistische Variation spielte zunächst nur sehr marginal eine Rolle, nämlich bei einer politischen Sekte namens JONS und später dann auch bei den Falangisten. Ähnlich wie in Deutschland gab es dennoch auch hier – über alle politischen Differenzen hinweg – gemeinsame politische Absprachen, die dem spanischen Semifaschismus letztlich während des Bürgerkrieges zum Durchbruch verhalfen und diesen als politisches System bis 1977 verfestigten.

Die Verwechslung faschistischer Bewegungen mit anderen nationalistischen und autoritären Gruppierungen hat ihre Ursache also in einer Ära des allgemeinen politischen Autoritarismus. Wie bereits erwähnt, haben auch einige Theoretiker aus dem Umfeld des Frankfurter Instituts für Sozialforschung eine Analyse über die Umformung der spätkapitalistischen Gesellschaft zum autoritären Staat ausformuliert. Sie erklärten die Entstehung faschistischer Bewegungen zwar aus diesem Prozess heraus, verstanden den Faschismus allerdings als logische Konsequenz9).

Dem möchte ich zum Abschluss meine – bereits ansatzweise formulierte – These über den Ursprung des Faschismus gegenüberstellen. Beim letzten Mal schrieb ich: Der Faschismus entspringe der ganz normalen Logik einer bürgerlichen Gesellschaft. Ich wollte damit keinesfalls Fall behaupten, dass alle Gesellschaftsprojekte bürgerlichen Ursprungs automatisch zu faschistischen Gemeinwesen transformieren. Ich meinte mit dieser Aussage vielmehr, dass der Faschismus als „eine“ mögliche Aufhebung des bestehenden Gesellschaftsverhältnisses hervortritt und zwar im negativen Sinn. Der Faschismus formiert sich aus den Widersprüchen der Gesellschaft heraus und vertritt ein Programm, welches diese Antagonismen abschaffen möchte. Historisch betrachtet trat er deshalb nicht ganz umsonst in Zeiten instabiler politischer und ökonomischer Verhältnisse zutage. Der Faschismus ist bestrebt – das kann ihm auch wirklich genauso abgenommen werden – die aus der kapitalistischen Vergesellschaftung resultierenden Widersprüche aufzuheben. Nur tastet er niemals ihre Grundlagen an – wie es im Übrigen auch der real existierende Sozialismus nicht tat.

Nun entsteht die faschistische Option allerdings nicht im luftleeren Raum. Sie ergibt sich vielmehr aus der Vereinzelung und Entfremdung von zahllosen bürgerlichen Subjekten und dem daraus resultierenden Bedürfnis nach kollektiven Gruppenkuscheln: Nach einer Flucht in den Schoß einer scheinbar harmonisch anmutenden Nation. Der Faschismus suggeriert nämlich genau dort Harmonie, wo eigentlich nur Vereinzelung und Entfremdung zu bekommen sind: Im grauen Alltag des kapitalistischen Normalbetriebes.

Der Kampf gegen die Antagonismen bürgerlicher Vergesellschaftung wurde seinerzeit zwischen zwei Polen ausgefochten. Auf der einen Seite stand die klassische Linke. Sie propagierte die „proletarischen“ Massen – welche sie automatisch zu revolutionären Subjekten verklärte – am gesamtgesellschaftlichen Reichtum teilhaben zu lassen. Dafür setzte sie – wie bereits erwähnt – eben gerade nicht auf die Abschaffung der Institution Staat, sondern auf die revolutionäre Aneignung der Staatsgewalt. Die softere sozialdemokratische Variante erhoffte sich da schon eher einen gesamtgesellschaftlichen Wandel. Sie wollte den „gerechteren Staat“ lieber qua Reformen erschaffen und einen sozialstaatlich gezähmten Kapitalismus kreieren, um ihn ganz sanft und womöglich sogar unmerklich in den Sozialismus zu überführen. Anders die Faschisten: Sie sahen im totalen Staat die Verwirklichung einer hierarchisch sortierten Gemeinschaft. Im Faschismus sollte an die Stelle der bestehenden souveränen Macht – die sich im Übrigen für die kapitalistische Konkurrenz als recht nützlich erwies – ein starker und den gemeinschaftlichen Interessen verpflichteter Souverän treten, welcher die Konkurrenz dann staatlich organisiert.

Wie kommen die erwähnten Widersprüche innerhalb der bürgerlichen Vergesellschaftung aber überhaupt zustande? Ganz einfach: Die bürgerliche Gesellschaft kann durch selbst gesetzte abstrakte Herrschaftsmechanismen die von ihr propagierten Glücksversprechen von Freiheit und Gleichheit überhaupt nicht einzulösen. Trotzdem muss das vereinzelte und entfremdete bürgerliche Subjekt – um ein reibungsloses Funktionieren des kapitalistischen Normalbetriebes zu gewährleisten – auf diese Gesellschaft, sowie ihre Organisations- und Administrationsform „Staat“ eingeschliffen werden. In der frühen Durchsetzungsperiode erfolgte dies noch recht konkret, durch die physischen Zwänge des staatlichen Gewaltmonopols. Heute haben wir es weniger mit direkter staatlicher Gewalt, als mit fetischistischen Formen und versachlichten Verhältnissen zu tun.

Das bürgerliche Subjekt muss also auf das Gewaltmonopol des Staates eingeschworen und verpflichtet werden. Gleiches trifft auf – vermittels der abstrakten Rechtsform – kodifizierte Eigentumsverhältnisse und eine de jure definierte Kongruenz von Recht und Handlung, sowie auf eine allgemeine Verwertförmigung zu, welche ein Denken außerhalb wertzuordnender Kategorien überhaupt nicht zulässt.

Genau dieses Zurechtstutzen der unzähligen vereinzelten und entfremdeten Individuen kann aber schlimmstenfalls die faschistische Negation ins Spiel bringen: Die innerlich zerrissenen bürgerlichen Subjekte, deren gesellschaftlicher Umgang nur qua gegenseitig anerkanntem Kontrakt geregelt ist, unterwerfen sich nämlich aufgrund ihrer Zurichtung diesen erwähnten Realabstraktionen (wobei Unterwerfen bedeutet, dass deren Ambivalenz eben gerade nicht reflektiert wird). Die vollzogenen Abstraktionen treten dem Subjekt dabei als Zwänge entgegen, denen sie einerseits gehorchen müssen, die sie anderseits aber auch zur Durchsetzung ihrer ganz eigenen Interessen benötigen.

Der Faschismus bemüht sich diese Antagonismen nach außen, gelegentlich auch nach innen zu projizieren: Auf eine angeblich korrupte und handlungsunfähige Führungsschicht zum Beispiel, auf ein dekadentes und unproduktives Bürgertum oder eben auf den äußeren Feind. Gleichzeitig propagiert er die innere Konsolidierung eines imaginären Staatskollektivs, ohne den Anspruch die vorhandene Klassenfragmentierung aufzuheben. Damit suggeriert er den unzähligen innerlich zerrissenen und entfremdeten Subjekten eine nichtexistente und auch nicht einlösbare Harmonie: Er begehrt gegen einen ungleichen Zugang zu den gesellschaftlich produzierten Gütern auf, ohne dabei die Eigentumsverhältnisse abzuschaffen, die diese ungleichmäßige Güterverteilung erst ermöglichen. Er differenziert zwischen produktiven und unproduktiven gesellschaftlichen Austauschprozessen. Er will das Staatsmonopol an sich reißen, um die Konkurrenz der verhassten demokratischen Institutionen (Parteien, Gewerkschaften, etc.) zu unterbinden, die seiner Ansicht nach den Staat nur schwächen. Dazu propagiert er die Aneignung der Staatsgewalt zugunsten eines imaginären Staatskollektivs und schwört seine Staatsbürger auf eine totale Unterwerfung unter den Staatszweck ein. Soviel zum Faschismus.

Was die bürgerliche Gesellschaft angeht, gilt aber gerade im Hinblick auf zahlreiche regressive Tendenzen in einigen der gegenwärtigen Modernisierungsregimes, dass ein emanzipatorisches Gesellschaftsprojekt – das diesen Namen auch wirklich verdient – niemals hinter die Errungenschaften der bürgerlichen Gesellschaft zurückfallen darf, namentlich die Beseitigung der feudalen Ständeordnung und die zumindest formale Gleichsetzung aller Bürger, sowie deren Schutz vor Willkürherrschaft. Das soll jetzt aber keinesfalls heißen, dass nicht jegliche Kritik an ihr durch den Hinweis auf Schlimmeres relativiert und das Gegenwärtige kritiklos anerkannt werden soll. Vielmehr gilt Marxens Postulat, dass der Kapitalismus mit dem Kommunismus schwanger ginge, für die bürgerliche Gesellschaft als Ganzes, wie für die Einlösung ihrer propagierten Glücksversprechen.

In der nächsten Folge betrachten wir die faschistischen Regimes Österreich, Ungarn und Rumänien. Außerdem verlassen wir ganz kurz Europa und werfen einen Blick auf den japanischen Autoritarismus. Daneben möchte ich mich mit den kleineren Bewegungen befassen. Eventuell werde ich beim nächsten, auf jeden Fall beim übernächsten Mal auch etwas zur Relevanz des Faschismusbegriffes in aktuellen Debatten schreiben: Denn eine Renaissance des Faschismus ist meines Erachten in den westlichen Demokratien gegenwärtig nicht zu erwarten. Selbst die Bedeutungszunahme neofaschistischer Gruppierungen und Parteien ändert an dieser Tatsache nichts. Anders sieht es hingegen bei einigen postsowjetischen Staaten oder im Falle des religiösen Faschismus aus, wie er uns beispielsweise in Form der iranischen Theokratie begegnet. Was möchte ich damit bezwecken? Ich fordere eine Reflexion auf die eigene antifaschistische Praxis ein: Diese hat eine Kritik am gesamtgesellschaftlichen Zusammenhang zu leisten und den Faschismus folgerichtig als „eine“ bestimmte Krisenerscheinung innerhalb unserer „durchkapitalisierten“ Welt zu begreifen. Nur wer das System als Ganzes analysiert ist in der Lage regressive Revolten gegen seine krisenhafte Zyklik zu erkennen, von denen der Faschismus nur eine einzelne Variante ist. Bis zum nächsten Mal: Die Ära der faschistischen Bewegungen. Der Faschismus an der Macht?

Die wichtigsten rechten Gruppierungen im damaligen Spanien:

Die spanische Rechte bestand hauptsächlich aus monarchistischen und rechtskonservativen Parteien. Die eher faschistisch orientierten Gruppierungen, die eine revolutionäre Erneuerung anstrebten, hatten nur einen marginalen Einfluss. Vor dem Bürgerkrieg waren sie eine Randerscheinung. Ohnehin vertraten die einzelnen rechten Parteien unterschiedliche Gesellschaftskonzepte. Nachdem 1936 eine republikanisch gesinnte Volksfrontregierung durch Wahlsieg an die Macht gelangt war, kam es zu einem antirepuplikanischen Aufstand, der sich schließlich zum Bürgerkrieg ausweitete. Die antirepublikanische und nationalistische Allianz führte dann zu einem Bündnis verschiedener rechter Gruppierungen und per Dekret vereinigte der militärische Führer der Nationalisten – General Francisco Franco Bahamonde – die falangistische Bewegung mit der carlistischen CT.

Die Confederación Española de Derechas Autónomas war eine Allianz katholisch orientierter Parteien aus dem rechten Spektrum. Sie wurde 1933 gegründet. Die CEDA war weitestgehend klerikal-konservativ geprägt und setzte sich für einen katholischen Koporativismus ein. Sie kann deshalb am ehesten zur konservativen Rechten gezählt werden, obgleich ihre Jugendorganisation Juventudes de Acción Popular einen Radikalisierungsprozess hin zu einer eher faschistischen Ausrichtung durchlief.

Die Renovación Española (spanische Erneuerung) war eine rechtsradikale Partei. Sie setzte sich für die Wiedereinführung einer autoritären Monarchie unter Alfons XIII. und seinen Nachfahren ein. Dies unterschied sie von den Carlisten, die eine andere Linie auf dem Thron sehen wollten.

Die Carlisten beriefen sich – im Gegensatz zu den etwas modernistischer eingestellten alfonsinischen Monarchisten – auf eine bourbonische Seitenlinie. Seit der napoleonischen Besetzung tobte in Spanien ein Kulturkampf, bei dem die Carlisten immer schon eher absolutistisch-katholische Positionen einnahmen. Sie waren in der Comunión Tradicionalista, der traditionalistischen Gemeinschaft organisiert und besaßen eine Doktrin mit katholisch-korporativen Elementen. Sie vermieden einen strengen Etatismus, um sich von anderen extremeren Rechten abzugrenzen. Indes propagierten sie einen ständischen geprägten Monarchismus.

Die Falange Española war eine ultranationalistische und antikommunistische Gruppierung. Sie wurde 1933 in Madrid gegründet und gehörte während der Zweiten Republik zu den zahlreichen rechten Splitterparteien des Landes. Den Vorsitz übernahmen damals José Antonio Primo de Rivera (Sohn des ehemaligen Diktators Miguel Primo de Rivera), Julio Ruiz de Alda und Alfonso García Valdecasas. Der Name geht wahrscheinlich auf den faschistischen Publizisten Ernesto Giménez Caballero zurück und bezieht sich auf eine altgriechische Kampfformation.

Die Falange stand von allen rechten Gruppierungen Spaniens dem generischen Faschismus, zusammen mit der Juntas de Ofensiva Nacional-Sindicalista am nächsten. Sie vereinigte sich 1934 mit dieser zur Falange Española de las JONS. Während Ramiro Ledesma (Führer der JONS) die Partei lieber zu einer Massenpartei faschistischen Typs ausbauen wollte, propagierte Primo de Rivera eine nationalsyndikalistische Revolution durch eine kleine Gruppe von Anhängern. Während des Bürgerkrieges kämpften falangistische Milizen auf der Seite der Nationalisten. 1937 erzwang General Franco per Dekret die Vereinigung der Partei mit der carlistischen Comunión Tradicionalista zur Falange Española Tradicionalista y de las JONS und baute sie anschließend zur Staatspartei aus, indem er der revolutionären Ästhetik eine weitestgehende Absage erteilte. Bis zum Ende der Franco-Diktatur blieb sie die einzig zugelassene Partei. 1970 wurde sie offiziell in Movimiento Nacional umbenannt.
1) populäre Parole der Volksfront, die während des spanischen Bürgerkrieges zum Durchhalten motivieren sollte: „Es lebe die Volksfront! Es lebe die Einheit aller Antifaschisten. Es lebe die Republik des Volkes! Die Faschisten werden nicht durchkommen! Sie werden nicht durchkommen!“
2) Walther L. Bernecker: Anarchismus und Bürgerkrieg. Zur Geschichte der Sozialen Revolution in Spanien 1936–1939. Augustin Souchy: Nacht über Spanien. Anarcho-Syndikalisten in Revolution und Bürgerkrieg 1936-39. Bernd Drücke, Luz Kerkeling, Martin Baxmeyer (Hg.): Abel Paz und die Spanische Revolution. Abel Paz: Durruti. Leben und Tode des spanischen Anarchisten.
3) Bei allen Unterschieden weisen faschistische Bewegungen, vor allem während ihrer Konstitutionsphase, auffallend viele ideologische Gemeinsamkeiten auf, die von der vergleichenden Faschismusforschung unter dem Begriff generischer oder auch kategorischer Faschismus zusammengefasst werden.
4) Eine bestimmte Strömung innerhalb der neueren Faschismusforschung betont dessen kulturrevolutionäre Züge und versteht den Faschismus deshalb auch als eine Art politische Religion. Markantestes Merkmal faschistischer Bewegungen seien demnach immer ihre revolutionären Theorien. Diese zielen faktisch auf eine „Neue Ordnung“ ab. Roger Griffin, ein prominenter Vertreter dieser Schule, macht in diesem Zusammenhang zwei bestimmte Strömung kulturpessimistischen Denkens aus: Eine resignierende und eine zweite „palingenetische Variante, die die finsterste Nacht nicht als endgültig und als Vorspiel zum Tode, sondern zyklisch als Ankündigung einer neuen Morgendämmerung versteht.“ In Anlehnung an Friedrich Nietzsches „Umwertung aller Werte“ bezeichnet er diese auch als „aktiven Nihilismus“.
5) zitiert nach George Orwell: Mein Katalonien. Bericht über den Spanischen Bürgerkrieg.
6) Stanley Payne: Geschichte des Faschismus. Aufstieg und Fall einer europäischen Bewegung.
7) José Antonio Primo de Rivera wurde auf Grund einer militärischern Revolte in einem Schauprozess unter Führung der Volksfront zum Tode verurteilt und am 20. November 1936 hingerichtet. Er avancierte posthum während der franquistischen Periode zu einem Märtyrer. Sein Todestag wurde jährlich als Día de Dolor, als Tag des Schmerzes begangen.
8) Gaetan Pirou: Neo-Liberalism, Neo-Corporatism, Neo-Socullism.
9) Während der Zwischenkriegsperiode entstanden vor allem in süd- und osteuropäischen Ländern auffallend viele autoritäre Regime und Militärdiktaturen. Die Macht war dort in der Regel zentralisiert. Eine horizontale Gewaltenteilung bestand allerhöchstens formal. Während der ökonomischen Krise im Interbellum trat der Autoritarismus zudem auch in den kapitalistischen Zentren verstärkt zu Tage. Die beiden kritischen Theoretiker Max Horkheimer und Friedrich Pollock vertraten deshalb ihrerzeit eine Art StaMoKap-Theorie, um diesen Prozess besser erklären zu können: Durch planwirtschaftliche Eingriffe und staatliches Steuerungshandeln sahen sie das ökonomische Prinzip des Laissez-faire als abgelöst und den Weg hin zu einem regulierbaren, prinzipiell krisenfreien Wirtschaftssystem gegeben. Horkheimer nivellierte diese Thesen später weitestgehend. Mit einer aus zeitgeschichtlichen Umständen und persönlichen Erfahrungen verständlichen Konsequenz hatte er einen Zusammenhang von Kapitalismus und Faschismus konstatiert. Zu einer ganz ähnlichen Deutung kam damals auch Karl Korsch. Demnach sei im Nationalsozialismus der Staat nicht mehr ideeller, sondern reeller Gesamtkapitalist: „Das Staatssubjekt Kapital erzwingt sich das Monopol auf Klassenkampf. Die Zerschlagung aller Klassenorgane der Arbeiter ist seine erste Tat. Eine rücksichtslose soziale Pazifierungsaktion mit dem Zweck der ‘organischen’ Einfügung des Kapitalteils Lohnarbeit in den neuen Staat wird eingeleitet. Zugleich wird eine großzügige Reorganisation der Kapitalistenklasse vorgenommen […]. Das Staatssubjekt Kapital organisiert den inneren Markt, reguliert – ein nationales ‘Generalkartell’ – die Preise und verschärft damit zugleich die internationale Konkurrenz.“

Share and Enjoy:
  • Facebook
  • Twitter