Antifaschistischer Karneval?

Überlegungen zum Antifaschismus in der sächsischen Linkspartei
von Raimund Hethey (aus „FreibÄrger“ #69 Aug/Sep 2009)

„Ich erinnere mich sehr gut daran, dass ich als Wurzener Keks Flugblätter an die Einwohnerinnen und Einwohner verteilte. Die Verkleidungen hatten in der Stadt ansässige Firmen gesponsert. Ich erinnere mich gern an die Aktion. Sie wird auch den Nazis unvergessen sein, die damit leben mussten, dass es Konfetti auf sie regnete und dass immer wieder der Narrhalla-Marsch angestimmt und mit Trompeten und Posaunen geschmettert wurde.“ [Köditz, S. 40]

Die Sprecherin für antifaschistische Politik der Partei „Die Linke“ im sächsischen Landtag, Kerstin Köditz (42), hat einen sehr persönlich gehaltenen Rechenschaftsbericht über ihr antifaschistisches Engagement in der letzten Legislatur als Buch mit dem Titel „und morgen? Extreme Rechte in Sachsen“ beim Berliner Verbrecher Verlag veröffentlicht. Die Antwort auf die rhetorische Frage im Titel gibt sie in ihrem Schlusskapitel. Sie träumt davon, dass sich in ganz Sachsen Menschen gegen die Nazis stellen oder die „extreme Rechte“, wie Köditz sie auch genannt wissen will. Dieser Traumzustand scheint nach ihrem Empfinden bereits in Grimma, ihrem Heimatort, erreicht zu sein. Das Timing der Veröffentlichung passte; denn das Werk von Köditz kam rechtzeitig zur nächsten sächsischen Landtagswahl auf dem Markt, bei der sie auf Listenplatz 15 für „Die Linke“ wieder kandidiert. Wenn die Partei keine derbe Abfuhr bei der Wahl erhält, dürfen Kerstin Köditz und ihr Mitarbeiter, Volkmar Wölk, für weitere fünf Jahre die antifaschistische Politik der sächsischen Linkspartei vom Landtag aus lenken. Es sei nebenbei bemerkt, dass auch für diese politische Aufgabe eine Verjüngerung längst überfällig ist.

Köditz referiert überwiegend von ihren Arbeitsplätzen aus, dem sächsischen Parlament in Dresden und ihrem BürgerInnenbüro in Grimma. Ihr Hauptaugenmerk ist auf das gerichtet, was sie überwiegend selbst mit Nazis erlebt bzw. politisch gegen sie mit bewirkt hat. Herausgekommen ist ein 223 Seiten umfassendes Werk, das dem Anspruch, einen Überblick über die Naziszene in Sachsen zu liefern, nur bruchstückhaft gerecht werden kann. Zu sehr konzentriert sich Köditz auf die nähere Umgebung, den Wirkungskreis ihres BürgerInnenbüros. Ganze Landstriche Sachsens werden außer Acht gelassen oder nur am Rande im Zusammenhang mit Wahlergebnissen erwähnt: das Vogtland, das Erzgebirge, Westsachsen. So erweckt Köditz den Eindruck, dass sich Sachsens Nazis überwiegend in der Landeshauptstadt Dresden und dem Umland von Leipzig, dem Muldental und bestenfalls noch im von Grimma 50 km entfernten Mittweida aufhalten. Wer regelmäßig Kontakt zu den Antifagruppen vor Ort hat, zur Basis, weiß mehr als er aus dem Buch erfahren kann, auch wenn Kerstin Köditz, die wie sie selbst sagt, unter den Zuständen in Sachsen leidet, sich bemühen will, es nicht bei Ausschnitten zu belassen, sondern „das gesamte Panorama zeichnen“ und „die verschiedenen Erscheinungsformen der extremen Rechten möglichst genau darstellen“ möchte, namentlich „den parlamentarischen Zweig, den aktionistischen und den diskursiven“ [S. 11]. Diese Klassifizierungen sind eine kaum kaschierte Adaption einer Unterscheidung des „Rechtsextremismus“, die der Verfassungsschutz von Nordrhein-Westfalen eingeführt hat und die von Köditz an anderer Stelle des Buchs als Simplifizierung gegeißelt wird [vgl. S. 97]. Köditz erhöht den Anspruch an eine Studie über Nazis in Sachsen mit dem Hinweis, dass nur „wer über die Entwicklungen im Land genau informiert ist“, „wirksame Gegenstrategien entwickeln“ [S. 61] könne. Leider wird sie dem als Kritik an ihren KollegInnen im sächsischen Landtag formulierten Anspruch selber nicht gerecht, wenngleich ihr Informationsstand auf die sächsischen Landtagsabgeordneten bezogen außergewöhnlich genannt werden darf. Sobald Köditz’ Recherchen über die Landesgrenzen von Sachsen hinausgehen, bedient sie sich antifaschistischer Periodika, ohne sie als Quellen anzuführen. Das ist kein sauberer Stil und unredlich, gerade weil ihr Buch vom Anspruch her anders als die bisher zum gleichen Thema veröffentlichten sein soll. An denen hat Köditz eine Menge auszusetzen: In „journalistischen Arbeiten“ will sie auf fehlende Ortskenntnisse gestoßen sein, an wissenschaftlichen Studien bemängelt sie begriffliche Ungenauigkeiten und unscharfe Analysen. Nach ihrem bereits zitierten Vorwort widmet sie ihr erstes von acht Kapiteln dem Aktionsfeld „Parlament“. Sie beginnt mit der Konstituierung des Kreistags in Meißen im August 2008. Neben anderen NPD-lern wurden auch die bekannten Nazis Apfel und Gansel in das Kreisparlament gewählt. Der Bedeutung der beiden rührigsten Nazifunktionäre in Sachsen entsprechend, leitet Köditz das Kapitel mit zwei Zitaten ein, in denen Goebbels seine Verachtung der parlamentarischen Demokratie formuliert. Sind die Apfel und Co. wirklich mit Goebbels zu vergleichen? Goebbels wird nicht mit dem Diktum, ein „extremer Rechter“ zu sein, charakterisiert und Adolf Hitler avanciert auch noch nicht zum extrem rechten Vegetarier. Dafür spricht sie auch nicht von Holger Apfel als Nazi, was der natürlich ist. Köditz kritisiert den unsicheren Umgang der Kommunalpolitiker mit den Nazis. Am Beispiel des Landrats aus Meißen, Arndt Steinbach (CDU), macht sie deutlich, dass diese kaum eine Chance gegen Apfel&Co haben. Um die Gefährlichkeit der Nazis zu veranschaulichen, greift sie auf das in diesem Zusammenhang fragwürdige rhetorische Mittel „Tiermetaphorik“ zurück. Der sächsische NPDler wird zum bösen Wolf: „Wölfe bleiben Wölfe, wenn sie einen Schafspelz umlegen. Meistens jedoch macht sich die NPD noch nicht einmal diese Mühe. Sie tritt als Wolf im Wolfspelz auf“ [S.17]. Holger Apfel – ein Wolf? Da wirkt die Apfel-Satire der „Front Deutscher Äpfel“ aus Leipzig, auch als „Apfelfront“ bekannt, allemal überzeugender. Später wird die problematische demografische Entwicklung in der Oberlausitz ebenfalls mit der Wolf-Metapher beschrieben „Die Menschen wandern ab und die Wölfe kommen. Ein trauriges Bild.“ [S. 189] Warum die Abgeordnete der Linken etwas gegen die Wölfe in der Oberlausitz hat, wo der „Naturschutzbund Deutschland e.V.“ (NABU) sogar eine Kampagne „Willkommen Wolf“ startete und sich erfreut darüber zeigt, dass 150 Jahre nach seiner Ausrottung durch den Menschen der Wolf wieder seßhaft wird, dazu noch überwiegend auf dem Truppenübungsgelände in der Muskauer Heide mit der modernsten Panzerschießbahn Deutschlands, bleibt schleierhaft. Im übrigen wurde die Wolf-Metapher auch von den Nazis bedient. Der „Führer“ nannte sich gerne selber „Wolf“ und verknüpfte alle möglichen Orte, an denen er sich aufhielt, mit dem Begriff „Wolf“. Von der „Wolfschanze“ aus sollte bekanntermaßen der Kommunismus besiegt werden. Nazis wie Apfel, Gansel und Co. könnten sich ob solcher bildhaften Vergleiche durchaus geschmeichelt fühlen. Es sind die gediegene Metaphorik und allerlei Platitüden, die einen bekannten Antifaschisten aus Dresden dazu veranlassten, das Buch von Köditz mit einem Poesiealbum zu vergleichen. Dieser Eindruck verstärkt sich, wenn Köditz im ersten Kapitel von den Unannehmlichkeiten aus ihrem Abgeordnetenleben erzählt, denen sie ausgesetzt sei, wenn sie im Berufsalltag zwangsläufig mit Neonazis zusammentrifft. So lässt es sich wohl nicht vermeiden, dass Köditz in der Kantine des Landtags ihr Mittagsmahl neben Nazis einnehmen muss und auf dem Weg zurück in ihr Büro denselben Aufzug benutzt wie NPD-Abgeordnete, deren Mitarbeiter und Besucher. Allerdings sind diese Situationen berechenbar und von ganz anderer Qualität als die Erfahrungen der Opfer von tatsächlichen Nazi-Attacken; denn Köditz kann einfach den nächsten Aufzug nehmen oder die Treppe.

Der Aufbau des Buchs, seine inhaltliche Struktur, orientiert sich an den Vorgaben aus dem Vorwort. Nach dem Aktionsfeld „Parlament“ präsentiert Köditz im folgenden Kapitel ihre zentrale These, dass ein Wahlerfolg der NPD auf Landesebene eine „Verankerung“ der Nazis auf kommunaler Ebene voraussetze. Leider liefert Köditz in diesem Abschnitt kein einziges plausibles Argument für die von ihr behauptete lokale Verankerung der NPD in den Kommunen, sondern liefert eine Reihe von Episoden aus dem politischen Leben im Landtag, der sich mit Entschließungsanträgen, überfraktionellen Vereinbarungen, veränderten Geschäftsordnungen gegen die NPD zu Wehr setzt, die ihrerseits die neuen Möglichkeiten, die ihr die Landtagsmandate bieten, für Öffentlichkeitsarbeit zu nutzen weiß. Bedeutsam ist das Kapitel, weil Köditz hier zwei Prämissen formuliert, auf deren Grundlage sie „die extreme Rechte nachhaltig zurückdrängen“ [S. 61] möchte. Ihre Vorgaben „werden es unmöglich machen, dass die extreme Rechte inhaltlich andocken kann. Einerseits muss die Gleichheit aller Menschen irnmer wieder betont werden. Zugang zu Bildung muss allen unabhängig ihrer Herkunft gewährt werden, Teilhabe an Kultur darf nicht an Barrieren scheitern, sexuelle Orientierung hat keinen Einfluss auf Kinderliebe, finanziell schwächer Gestellte dürfen nicht aus politischen Entscheidungsprozessen ausgeschlossen werden, nur weil sie etwa Fahrtkosten nicht aufbringen können. Dies bedeutet zugleich die Umsetzung realer Demokratie im Sinne von Mitwirkungs- und Entscheidungsmöglichkeiten bei allen Fragen. In jedem Politikfeld müssen Gleichheit und Demokratie Grundlage des Handelns sein. Das ist antifaschistisches Agieren“ [S.61f.]. Ein wirklich interessantes Bouquet, aber was steckt hinter diesen Floskeln von „Gleichheit“, was ist mit „realer Demokratie“ gemeint? Dass Menschen unterschiedlich sind, kann niemand leugnen, weshalb Köditz hier besser von sozialer Gleichheit schreiben müsste. Mit „realer Demokratie“ könnte eine direkte Demokratie gemeint sein, die sich von der augenblicklichen repräsentativen Demokratie dadurch erheblich unterscheidet, dass es in ihr keine Stellvertreterpolitik mehr gäbe. Will Köditz also eine Gesellschaftsveränderung als Voraussetzung (Prämisse!) für den Kampf gegen Nazis? Auch hier wird sie nicht deutlich und damit unverständlich. Im nächsten, dem dritten Kapitel, versucht Köditz eine Gesamtschau über rechte Zusammenschlüsse und weitere Naziparteien. Erwähnt werden neben DVU und Republikanern die DSU, die FP, die SVÄP, die Partei „Spirituelles Bewusstsein“ sowie die Organisation Junge Landsmannschaft Ostpreußen (sic!). Im Kapitel über das Aktionsfeld „Straßenkampf“ arbeitet Köditz die Kameradschaftszene ab, im Wesentlichen das „Freie Netz“und den „Sturm 34“ aus Mittweida. In einem kleinen Exkurs wird die „Musikszene“ gestreift, die von Köditz nicht als ökonomisches Standbein, sondern als „Gruppengefühl“ schaffendes Element gesehen wird. Im fünften Kapitel untersucht sie die Rolle des Vereins „Gedächtnisstätten e.V.“ in Borna und stellt deren ideologischen und personellen Hintergrund vor. An dieser Stelle ist das Buch nicht mehr aktuell, weil dieser Nazi-Verein, das Gelände wieder verlassen muss. Auffallend ist auch hier die begriffliche Reserviertheit; denn bei einem Haufen von Holocaustleugnern wie sie in dem Verein zusammentreffen, dürften die Darstellungen ruhig mal, einem Hinweis auf historische Kontinuitäten geschuldet, die Bezeichnung „Nazi“ aufgreifen. Im Folgekapitel werden NSDAP (NS) und NPD miteinander verglichen. Der ideologische Befund von Köditz ist fatal. „Es gibt also keineswegs den reinen NS-Bezug, formuliert sie, „denn einerseits sind die eigenen ideologischen Quellen erweitert worden, andererseits hat eine Europäisierung des Blickes stattgefunden.“ [S. 157] Das bedeutet, dass die NPD ideologisch hinter die NSDAP zurückfällt; denn die Nazis hatten nicht nur einen europäischen Blick, sondern einen globalen Anspruch, weshalb es u.a. zur Achsenbildung mit Japan und Italien kam. Solche Faux pas sind typisch für ein Buch, in dem sich die Verfasserin nicht immer klar über die Begrifflichkeit ist, mit der sie den zu untersuchenden Gegenstand bearbeiten möchte. Das vorletzte Kapitel verschafft einen kleinen Einblick in die Landtagsarbeit von Köditz, sie gibt Auskunft über ihre Bemühungen durch Anfragen an die Landesregierung etwas über die kriminelle Energie der Nazis in Sachsen zu erfahren. Ihr Eindruck, dass die Landesregierung sich oft bedeckt hält, bestätigt die Veröffentlichungen der Opferberatungsstellen – mehr nicht. Im letzten Kapitel stellt Köditz ihre ganz persönliche Utopie vor, wobei sie ihrer Phantasie freien Lauf lässt. Am abschließenden Literaturverzeichnis ist zu bemängeln, dass Naziwerke nicht gesondert aufgeführt werden, so folgt dem verdienstvollen von der Antifa-Kommission des „Kommunistischen Bund“ (KB) herausgebenen Buch über die „Braunzone“ der Propagandaschinken von Holger Apfel zum 30-jährigen Bestehen der NPD. Hier ist auch für wenig informierte Nazi-Gegner erkennbar, um was für ein Machwerk es sich handelt, bei dem Band von Hans Rustemeyer wohl eher nicht.

Begriffschaos

Weit problematischer als die anekdotenhaften Notizen aus dem Leben einer Abgeordneten ist der schludrige Umgang mit den Begriffen. Sie werden ohne Erklärung von Köditz gesetzt, den LeserInnen oktroyiert. So definiert sie an keiner Stelle, was „extrem“ ist, wo bei „rechts“ das eigentlich „Extreme“ anfängt und es steht zu vermuten, dass sie es wohl auch selber nicht so richtig weiß. Dass Extremismusforscher den Faschismusbegriff um alles in der Welt meiden, weil sie jedwede Schuld des Bürgertums an den Verbrechen der Nazis aus ihren Lehrbüchern eskamotieren und den Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Faschismus partout leugnen, dürfte eine an exponierter Stelle der Linkspartei arbeitenden Politikerin wie Köditz eigentlich nicht anfechten, trotzdem ist der Begriff Faschismus bei Köditz wie in der Antifaszene allgemein immer mehr durch einen Extremismusbegriff ersetzt worden. Diese frappierende Entwicklung ist bei Köditz in den an von ihr an die Landesregierung gestellten Anfragen deutlich zu beobachten. Da muss mehr vorliegen als eine schnöde Anpassung an parlamentarische Gepflogenheiten. Hier unterwirft sich die „Linke“ der Staatsideologie um bündnisfähig zu sein. Die sächsische Landesregierung greift die ideologische Verbeugung dankbar auf und erklärt in der Antwort zur Anfrage der Linkspartei: „Die Fragestellerin benutzt überwiegend den Begriff ‚Extreme Rechte’. Aus der Verwendung des Begriffs in verschiedenen Zusammenhängen wird deutlich, dass die Fragestellerin diesen Begriff sowohl im Sinne von rechtsextremistisch bzw. Rechtsextremismus verwendet als auch zur Kennzeichnung von ‚rechtskonservativen’ politischen Einstellungen.“ Der Vertreter der Landesregierung erklärt auch, wie die Regierung sich den Umgang mit den Begriffen vorstellt: „Die Staatsregierung beantwortet daher Fragen unter Verwendung des Begriffs „Extreme Rechte“ mit der Maßgabe, dass sie dem Begriff die Bedeutung rechtsextremistisch/Rechtsextremismus im Sinne des §3 SächsVSG unterlegt. Zu anderen politischen Strömungen und Anschauungen, auf die Fragestellungen dieser Großen Anfrage abzielen, nimmt die Staatsregierung auch nicht Stellung.“ [vgl. Drs.-Nr.: 4/14661 Antwort des sächsischen Staatsministeriums des Innern vom 16.04. 2009, S.1-2] Beim Durchstöbern der „Großen Anfrage“ der Partei „Die Linke“ mit dem bezeichnenden Titel: „Die Extreme Rechte in Sachsen und gesellschaftliche Strategien für deren Zurückdrängung“ nach dem Begriff „Neonazi“ lässt sich auf 6 von 68 Seiten der Begriff „Neonazi“ finden und zwar im Zusammenhang mit „Autonomen Nationalisten“, dem „Freien Netz“ und anderen Internetportalen. Direkt als Neonazi wird nur der Hamburger Christian Worch benannt. Im Buch finden sich wahlweise „Dorfnazis“, „Neonazis“, „extreme Rechte“, „extreme Rechtsausleger“. Auf dieser Begriffsskala ist sehr viel Bewegung und sie erweckt Assoziationen an eine Einbahnstraße, wo sich alle in eine Richtung bewegen müssen und die trägt den Namen: Mitte. Inzwischen hat sich die „extreme Rechte“ auf die, nirgendwo definierte Mitte zu bewegt und sich dort – zum vorläufigen Stillstand gekommen – laut Köditz auch noch verankert. Vor Anker treffen die NPD-ler wahlweise aufgrund ihrer Sozialpolitik auf den NS-Staatsrechtler Carl Schmitt [S.164] oder im „Kampf um Erhalt von Arbeitsplätzen“ [S. 168] auf den SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering. Dieses mixtum compositum – ein Paradoxon wie das „hölzerne Eisen“ – begründet Köditz mit dem hohl klingenden Allgemeinplatz: „Niemand in der Politik agiert im luftleeren Raum. Dies gilt auch für die NPD. Sie ist nicht zu verstehen, wenn das gesamtgesellschaftliche Umfeld nicht in die Untersuchung einbezogen wird.“ [S. 169] Weitere Platitüden und saloppe Kennzeichnungen von Nazis verstärken den Eindruck von einem Begriffschaos wie die in ihrer Selbstdarstellung verpackten: „Ich beschäftige mich beruflich mit den Neonazis jeglicher Couleur. Denn Braun hat viele Schattierungen“[S. 8] oder die Verknüpfung von „links“ mit „rechts“ im Ankündigungstext (S.2), vermutlich vom Verlag formuliert, „je weniger links die Linke ist, desto rechter ist die Rechte“. Verstehe das, wer will…- vielleicht erklärt das den täglichen Kampf auf bundesdeutschen Autobahnen um die Herrschaft am Mittelstreifen? Kurzum das ganze Buch über werden die LeserInnen von einem Begriffswirrwarr begleitet, der sich nicht auflösen lässt.

Im vermeintlichen „öffentlichen Diskurs“, an dem Köditz offensichtlich partizipieren möchte, hat sich der Begriff „extreme Rechte“ wie der Begriff „rechtsextrem“ durchgesetzt. Das hat seine Gründe: Überwiegend gehört diese Begrifflichkeit zum pseudowissenschaftlichen Vokabular der in Sachsen beheimateten Extremismusforscher Backes und Jesse, denen das Ende der DDR Professorenstellen verschaffte. Ein politisches Renommierobjekt dieser Wissenschaftler ist das staatlich geförderte Hannah-Arendt Institut (HAIT) in Dresden, das sich der Totalitarismusforschung zu widmen hat und mit dafür sorgt, den Extremismus-Ansatz, wonach die bürgerliche Demokratie von ihren rechten und linken „Extremen“ her bedroht werde, in den Stand einer Staatsdoktrin zu heben [vgl. dazu auch meinen Beitrag im FreibÄrger, Ausgabe Oktober/November 2008]. Der Integration in einen derartigen gesellschaftlichen Diskurs folgt die Assimilation des sprachlichen Gewands. Die Beurteilung von Backes/Jesse zur Entwicklung des „Rechtsextremismus“ nach 1945 unterscheidet sich wenig vom sprachlichen Duktus in Köditz Buch. In der ersten Ausgabe ihres Jahrbuchs „Demokratie&Extremismus“ formulieren Backes/Jesse den Ausgangspunkt ihrer Extremismusideologie: „Dabei entwickelte sich der rechtsextreme Mikrokosmos nach 1945 weit vielfältiger und buntscheckiger, als daß man ihn durch Formeln wie „Neonazismus” oder „Neofaschismus” auch nur einigermaßen sachgerecht hätte bezeichnen können. Gerade in den ersten Nachkriegsjahren trat eine Reihe von Personen in Erscheinung, die gegen das nationalsozialistische System von „rechts” opponiert hatten. Die deutsch-nationale und monarchistische Traditionslinie kam ebenso wieder zum Vorschein wie die konservativ-revolutionäre und die völkische. Mit zunehmendem Abstand zum Kriegsende gewannen überdies Versuche an Gewicht, rechtsextreme Ideen zu revitalisieren und den gewandelten Zeitumständen anzupassen. Nichtsdestoweniger konnte die extreme Rechte das ihr von den demokratischen Mehrheitsströmungen zugewiesene Ghetto nicht verlassen, blieben wiederholte Anläufe, die subkulturelle Isolation aufzubrechen, weit­gehend erfolglos.“[Jahrbuch Extremismus & Demokratie, Bonn: Bouvier 1989, Bd. 1, S. 10].

Mit diesem Gedankenkonstrukt werden Kontinuitäten des deutschen Faschismus unterschlagen und die aktive Zusammenarbeit von konservativen Bürgerlichen mit den Nationalsozialisten geleugnet wie bspw. in der „Harzburger Front“ (1931), kurzzeitig oder länger in der „Gesellschaft zum Studium des Faschismus“ (GSF). Dererlei Überlegungen bilden die Grundlage für einen Geschichtsrevisionismus, von dem der Weg zur NS-Verherrlichung nicht mehr allzu weit ist.

Gerade gegen das Vokabular von Backes/Jesse setzt sich Köditz in einem Beitrag in der jüngsten Ausgabe des „Antifaschistischen Infoblattes Berlin (AIB) mit dem Titel „Rechts, wo die Mitte ist. Warum sich der Extremismusbegriff verbietet“ [AIB, 2009, Nr. 83, S. 6f. ] mit heftigem Wortschwall zur Wehr: „Die Nutzung des Extremismusbegriffs sollte sich verbieten. Er erklärt nichts, verschleiert jedoch vieles. Man sollte Nationalisten Nationalisten nennen, Rassisten Rassisten, Antisemiten Antisemiten. Es sind die Inhalte, die zählen, nicht die Etiketten“ [ebda., S. 7]. Der Aussage wäre bedingungslos zuzustimmen, wenn da nicht ein Gefühl des Unbehagens bliebe, weil auch in der Auflistung nicht erwähnt wird, dass Nazis Nazis und Faschisten Faschisten genannt werden müssen. Steckt da ein System dahinter? Dass in den folgenden Beiträgen das Backes-Jesse Wort „extreme Rechte“ im Berliner Infoblatt die Oberhand gewinnt und die Dresdener Gruppe „No pasaran“ im Februar 2010 auch gegen „extreme Rechte“ auflaufen möchte, verwundert nicht; denn der begriffliche Wirrwarr beherrscht seit dem Anschluss der DDR die Analysen von AntifaschistInnen. Notwendige Begriffe, die das Handwerkszeug für Veränderungen auch der gesellschaflichen Verhältnisse sind, werden lässig über Bord geworfen und durch vermeintlich neue ersetzt. AntifaschistInnen müssen, um glaubwürdig zu bleiben, auf Begrifflichkeiten, verzichten, mit denen die Zusammenhänge zwischen Gesellschaft/Kapital/Herrschaft verschleiert werden.

Kritik und Selbstkritik

“Kritik ist aller Demokratie wesentlich. Nicht nur verlangt Demokratie Freiheit zur Kritik und bedarf kritischer Impulse. Sie wird durch Kritik geradezu definiert.[…] Mit der Voraussetzung von Demokratie, Mündigkeit, gehört Kritik zusammen. Mündig ist der, der für sich selbst spricht, weil er für sich selbst gedacht hat und nicht bloß nachredet; der nicht bevormundet wird.“ [Theodor W. Adorno, Kulturkritik und Gesellschaft] Ein wichtiger Aspekt kommt in dem Buch von Köditz zu kurz: Wer aus parteipolitischer Sicht Kommunalpolitikern der CDU ihre Hilf-, Rat- und Sorglosigkeit in ihrem Umgang mit Nazis vorwirft, muss auch über die eigene Partei Auskunft geben und da ist es unter Umständen nicht besser bestellt. Zwar weist Köditz auf die Unterstützung eines Antrags, vom „Nationalen Bündnis Dresden“ in den Stadtrat eingebracht, durch Abgeordnete ihrer Partei hin, aber sie formuliert keine grundlegende Kritik an dem von der Partei „Die Linke“ praktizierten Antifaschismus, gerade, wenn es darum geht, Jugendliche im Freistaat Sachsen für den antifaschistischen Kampf zu gewinnen. Die Erfahrungen von antifaschistischen Jugendlichen im Landkreis Freiberg, die in der alternativen Stadtzeitung „FreibÄrger“ regelmäßig öffentlich dokumentiert wurden, weisen auf die Probleme hin, die bei der von Köditz auch gewünschten und geforderten Gegenstrategie auftreten, die selbstverständlich weiter reichen muss als die von ihr im Buch genannten parlamentarischen Tricks und Spielchen.

In Freiberg geraten junge AntifaschistInnen immer wieder mit dem lokalen Vorstand der PDS/Die Linke aneinander. Bei der bisher größten antifaschistischen Aktion nach 1945 in Freiberg waren nach etlichen Nazi-Überfällen am 1. November 1997 etwa 1000 DemonstrantInnen nach Freiberg gekommen. Der Versuch der Stadtverwaltung die Demonstration zu verbieten, scheiterte vor dem Oberverwaltungsgericht in Bautzen. Der Kreisvorsitzende der PDS mokierte Parolen und Transparente, insbesondere die Sprüche: „Die Nazibanden angreifen!“, „Keine akzeptierende Jugendarbeit mit Nazis!“, „Den rassistischen Konsens zerschlagen!“, „Schließung aller Jugendklubs mit rechtsradikalem Publikum!“ „Ja“, argumentierte der PDS-Mann, „da fehlt nur noch der Aufschrei ‚Nazis raus!’ Aber wohin mit ihnen, bleibt zu fragen. Ein allgemeiner Mangel der jugendlichen Antifa scheint mir darin zu bestehen, dass mit ganzem Eifer zwar auf die Erscheinungen des Rechtsradikalismus eingedroschen wird (siehe die Losungen des Plakats), dass aber zu wenig Nachdenken über die wirklichen Ursachen des Neonazismus und Rassismus von heute stattfindet.“ [FreibÄrger, Nr. 1-April 1998, S. 6] Die Demonstration wurde vom damaligen Landtagsabgeordneten der PDS, Uwe Adamczyk, angemeldet. Die Partei war also an den unmittelbaren Vorbereitungen beteiligt. Das Beispiel zeigt, auf wieviel Unverständnis junge AntifaschistInnen bei altgedienten PDS-Funktionären stoßen und wie wenig innerhalb der Partei kommuniziert wird. Fünf Jahre später, am 13. September 2002 kam es nach Protesten von überwiegend Jugendlichen gegen eine NPD-Wahlveranstaltung auf dem Freiberger Obermarkt, auf der neben Apfel auch Menzel gegen Ausländer und Linke hetzen durfte, zu Massenverhaftungen von Jugendlichen. Während der PDS-Landtagsabgeordnete und kundige Rechtsanwalt, Klaus Bartl, die Polizeiaktion für rechtswidrig erklärte, monierte besagter Kreisvorsitzende der PDS, dass man kein Feindbild Polizei aufbauen dürfe. Einen Wahlkampfauftritt der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) anlässlich der BT-Wahl 2005 begleitete der Kreisvorsitzende PDS/Linke wohlwollend. Ihm gefiel die Internationalität der Gruppe. Von einem antisemitischen und weltverschwörerischen Hintergrund der Gruppe wusste er nichts. Während der Wahlkampfabschlussveranstaltung der PDS/Linke im September 2005 tauchten bekannte Nazis aus dem NPD- und „Freie“ Kameradschaftsspektrum auf. Führende Parteifunktionäre, darunter auch der Kreisvorsitzende, diskutierten in aller Öffentlichkeit eifrig mit den Nazis, um jüngere linksalternative BesucherInnen der Veranstaltung kümmerten sie sich nicht.

Am 22. Dezember 2006 organisierte die FreibÄrger Jugendinitiative „Buntes Leben“ eine Mahnwache vor dem Seniorenheim „Haus Johanna Rau“. In dem Heim hatte der damals 86-jährige Alfred Mathias Concina eine Bleibe gefunden. In Italien wurde er mit neun weiteren ehemaligen SS-Angehörigen am 22. Juni 2005 vom Militärgericht La Spezia wegen der Beteiligung an den Morden in St´ Anna zu lebenslänglicher Haft verurteilt. „Es war eine relativ kurze Mission. Sie dauerte drei oder vier Stunden. Die Menschen wurden vor der Kirche zusammengetrieben und dann erschossen, anschließend wurden ihre Leichen verbrannt.“ Mit diesen Worten erklärte der ehemalige SS-Unterscharführer Alfred Mathias Concina dem ermittelnden Staatsanwalt das Massaker an 560 Bewohner(innen) des norditalienischen Dorfes St’ Anna di Stazzema, die am 12. August 1944 von 300 Angehörigen der 16. Panzergrenadier- Division „Reichsführer SS“ unter dem Vorwand der Partisanenbekämpfung ermordet wurden. Unter den Opfern waren 120 Kinder, Frauen und ältere Menschen. Zu dem Zeitpunkt der Aktion lebten in dem Freiberger Seniorenheim 140 SeniorInnen, die von der SS-Vergangenheit ihres Mitbewohners nichts wussten. Mit der Aktion übten die Jugendlichen öffentlichen Druck auf die BRD-Behörden aus. Trotzdem werden die SS-Mörder in der Bundesrepublik für ihre Verbrechen nicht bestraft. Besagter Kreisvorsitzende der PDS/Linke torpedierte auch dieses Mal die Aktion der antifaschistischen Jugendlichen vor Ort, als er der Sprecherin der antifaschistischen Aktion in ihre Rede fuhr und, ohne die junge Antifaschistin ausreden zu lassen, forderte, dass die jungen Leute ersteinmal mit dem Nazi zu reden haben.

Im Oktober 2008 wurde in der Parteizeitung „Linksworte“ für den Landkreis Mittelsachsen in der Rubrik “Kalenderblatt” ein Text veröffentlicht, der sich mit der Bombardierung Freibergs im Oktober 1944 beschäftigte. In der Notiz heißt es: Freiberg wurde “zum Ziel angloamerikanischer Terrorbomber” und das Opfer eines “barbarischen Angriff(s)”. Das Pikante an der geschichtsrevisionistischen Sichtweise ist, dass die gleiche Notiz auf einem Flugblatt zu lesen war, das vor Drucklegung der Parteizeitung, Nazis aus Freiberg und Dresden während einer Kundgebung am 7.Oktober in Freiberg verteilt hatten. Bis heute hat die Redaktion sich nicht für diese Peinlichkeit entschuldigt [vgl. auch FreibÄrger Ausgabe Mai/Juni 2009].

Über die Demonstration gegen den Naziaufmarsch in Dresden am 14. Februar 2009 weiß die Parteizeitung zu berichten: „Es gab fünf Marschsäulen an diesem Tage. Drei davon – die des Bündnisses „GEH DENKEN“ – bewegten sich langsam und gemächlich mit Zwischenstopps u.a. an der Synagoge, zur abschließenden Kundgebung auf den Theaterplatz. Es sollen nach Polizeiangaben 6.000 Menschen gewesen sein. Dann gab es den Antifa-Block „No Pasaran“ mit rund 2.000 Teilnehmern, der sein eigenes Süppchen kochte. Hier kam es übrigens zu Rangeleien mit der Polizei, die nicht hätten sein müssen. Das Problem der „Linksautonomen“ lässt grüßen! Und dann gab es den Zug der Neonazis – ein fürchterlicher Eindruck. Doch dazu später. „ [Linksworte-18, Februar 2009, S. 9] Dass der Verfasser des Beitrags gar nicht an der Demonstration von „No Pasaran“ teilgenommen hat, ist ihm gewiss nicht vorzuwerfen, dass er bei seiner Darstellung dann polizeilichen Meldungen auf dem Leim geht, ist grob fahrlässig zu nennen. Es reichte wieder mal für einen Seitenhieb auf die Antifa-Jugend mit ihrer „Kinderkrankeit Linksradikalismus“. Eine Ausgabe später durfte dann ein parteinaher Jugendlicher die Behauptungen des Altgenossen richtig stellen.

Diese schlechten Erfahrungen, die insbesondere Jugendliche immer wieder mit Funktionären der Linkspartei machen müssen, zeigen wie wenig der Kampf gegen Nazis, wenn man sich überhaupt traut, sie so zu bezeichnen, innerhalb der Linkspartei verankert ist. Wer, wie Köditz die Frage nach dem „morgen“ stellt, sollte davon träumen, dass die Linkspartei ihren verkrampften Antifaschismus runderneuert, Aktivitäten von Jugendlichen selbstlos unterstützt, die sich die Frechheiten von Nazis nicht gefallen lassen wollen, eine Vernetzung von AntifaschistInnen schafft, die ohne Bevormundung durch „Obergenossen“ funktioniert, eine Logistik (Räumlichkeiten, Kulturveranstaltungen) kostengünstig zur Verfügung stellt, ihre Funktionäre regelmäßig durch Schulungen auf den neuesten Informationsstand bringt, die Informationen über Nazis allen Interessierten zugänglich macht ohne sie in einem Büro für wenige zu horten und ansonsten der Kreativität und Phantasie freien Lauf lässt. Die Partei „Die Linke“ träumt anders. Der erwähnte Altgenosse vermittelt in seinem Bericht über die Dresden-Demo auch einen Eindruck über seine Vorstellungen: „Was vermittelte Optimismus? Es war die bisher größte Demonstration der Dresdener und ihrer demokratischen Unterstützer gegen die Naziaufmärsche zum Jahrestag der alliierten Bomberangriffe auf Elbflorenz. Da sollte man Aktivitäten der Oberbürgermeisterin und der Kirche am 13. und 14. Februar unbedingt mit einschließen. Kein Zufall dabei, dass sich die LINKE neben den Gewerkschaften optisch am stärksten in Szene setzte. Man fühlte sich irgendwie an das alte Arbeiterkampflied „Wann wir schreiten Seit an Seit“ erinnert, als Sommer als Chef des DGB, Roth von den Grünen, Gysi und Kipping von der LINKEN, Müntefering, Tiefensee und Thierse von den Sozialdemokraten hinter der Losung „GEH DENKEN“ wahrlich Seite an Seite durch die Stadt liefen – geeint gegen die braune Pest. Durch jene Stadt, die 64 Jahre zuvor Opfer der wahnsinnigen Weltherrschaftspläne der Hitlerfaschisten wurde.“[ebda.]

Mit ähnlichen Vorstellungen beschließt Kerstin Köditz ihr Buch über die „extreme Rechte“ in Sachsen. Vorbildlich nennt sie die Aktionen in Grimma und Bad Lauterberg, nicht zufällig die Heimatregionen von ihr und ihrem Mitarbeiter, weil sie dort das größtmögliche Bündnis erlebt haben will. Verknüpft man die Zustände in Grimma/Bad Lauterberg mit Köditz’ Erfahrungen aus Wurzen, wäre die Quintessenz aus ihrem Rechenschaftsbericht für eine erfolgreiche Zurückdrängung von Nazis ein Aufruf an alle AntifaschistInnen künftig allerorten Karnevalsvereine zu gründen, sich mit Lochern zu bewaffnen, um eine Fülle von Konfetti zu produzieren, das Trompeten spielen zu lernen und täglich den Narhalla-Marsch einzuüben. So ließe sich schlussendlich auch der unsägliche Propagandafeldzug der Nazis in Dresden vielleicht bekämpfen, zu dessen bisherigen Verhinderungsversuchen nichts im Buch zu lesen ist. Aber 2010 wäre folgendes Szenario denkbar und könnte die Utopie von Köditz verwirklichen helfen: Zehntausende AntifaschistInnen in von Großunternehmen gesponserten „Verkleidungen“ auf den Boulevards von Dresden, das große Bündnis zwischen Kapital und Antifa endlich in gemeinsamer Aktion. Wenn dann noch der von Köditz ausdrücklich gelobte sächsische Polizeipräsident Bernd Merbitz [S. 181] mitspielt, kann nichts mehr schief gehen bei der Verhinderung des Nazi-Marsches in Dresden, oder?

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1 Antwort auf “Antifaschistischer Karneval?”


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