Archiv für Juni 2011

What’s going on in Limbach?

Pressemeldung des RAA Sachsen e.V.

Diffamierung demokratischer Akteure

Opferberatung kritisiert die Verleumdung und Kriminalisierung demokratischer Jugendlicher in Limbach-Oberfrohna und fordert eine schnelle Aufklärung der Ereignisse vom Pfingstwochenende.

Pfingsten in Limbach-Oberfrohna
Auf das verlängerte Wochenende freuten sich die alternativen Jugendlichen besonders, wollten sie die arbeitsfreie Zeit doch nutzen, um die neuen Räume in der Sachsenstraße auszubauen. Wie sehr den Neonazis dieses Projekt ein Dorn im Auge ist zeigt ein Video, welches die Jugendlichen versteckt aufnahmen, als eine Gruppe von Neonazis an dem Haus vorbei lief. Darin ist zu sehen, wie Neonazis verbal ihren Hass gegenüber den alternativen Jugendlichen kund tun.

Am Samstagabend kam es zu einem Angriff einer großen Gruppe von Neonazis auf dieses Haus, in dem sich die alternativen Jugendlichen aufhielten. Daraufhin riefen die Hausbewohner die Polizei und warfen Flaschen aus den Fenstern um ein Eindringen der Angreifer in das Gebäude zu verhindern. Für sie bestand eine Notwehrsituation. „Als die Polizei kam, wurden wir wie Täter behandelt“ , so die Jugendlichen . In einer anschließend durchgeführten Hausdurchsuchung beschlagnahmte die Polizei u.a. eine Substanz, welche die vor Ort tätigen Beamten dem Augenschein nach als Schwarzpulver identifizierten. Das Ergebnis der kriminaltechnischen Untersuchung steht noch aus. Nach Angabe der Jugendlichen handelte es sich jedoch um herkömmlichen Quarzsand für ein Berufsschulprojekt (http://schwarzerpeter.blogsport.de/2011/06/15/2-pressemitteilung-der-sozialen-und-politischen-bildungsvereinigung-limbach-oberfrohna-e-v-zu-den-vorfaellen-am-pfingstwochenende/)

Seit November 2008 leben die Jugendlichen in einer ständigen Bedrohungssituation. Die Opferberatung zählte von Oktober 2008 bis Dezember 2010 28 Fälle in denen Menschen in Limbach auf Grund ihrer nicht rechten Einstellung bedroht oder angegriffen wurden. Allein durch die sächsische Kleinstadt zu bummeln, ist für die jungen Erwachsenen mit den bunten Haaren und Dreadlocks kaum vorstellbar. Sie wurden durch die Straßen gejagt und durch Fußtritte und Faustschläge verletzt. Das Vertrauen in eine schnelle Hilfe durch die Polizei ist gesunken- zu oft wurde erlebt, dass die Polizei lange brauchte, um vor Ort zu sein oder auch gar nicht eintraf. Liegt es da nicht nahe, sich selbst zur Wehr zu setzen? (mehr…)

„Wer liegt im Staub und träumt da vor sich hin?“

Ausstellung und Veranstaltungsreihe zur Kritik des Antiziganismus

Der Begriff des Antiziganismus ist innerhalb der deutschen Gesellschaft nach wie vor wenig bekannt und ist somit kaum Bestandteil einer öffentlichen Diskussion, die die Kritik von vielschichtigen Diskriminierungen von Menschen zum Ziel hat. Jedoch ist die Feindschaft gegen Roma und Sinti ein aktuelles und akutes europäisches Problem und keineswegs nur Bestandteil der nationalsozialistischen Rassenideologie gewesen, welcher allein in Auschwitz-Birkenau über 15000 Menschen, die man als „Zigeuner“ stigmatisierte, zum Opfer fielen.
Immer wieder kommt es in verschiedenen europäischen Ländern zu Einschüchterungen, Übergriffen oder pogromartigen Zuständen gegenüber Roma und Sinti.
Im tschechischen Litvinov, welches circa 50 km von Freiberg entfernt liegt, versuchten im November 2008 über 600 Nazis aus der gesamten Tschechischen Republik gewaltsam in das von Roma bewohnte Stadtviertel Janov einzudringen. Eine große Anzahl von Anwohnern unterstützte sie dabei, indem sie die Polizeiarbeit behinderten und den zugereisten Nazis unter anderem mit Verpflegung halfen. Seitdem kommt es gehäuft zu Übergriffen und Kundgebungen von rechtsradikalen Gruppen. Ein anderes aktuelles Beispiel manifestierte sich in Ungarn, wo seit März diesen Jahres rechte Bürgerwehren – unterstützt durch die drittstärkste ungarische Partei Jobbik – das Dorf Gyöngyöspata belagern, um die dort 100 lebenden Romas einzuschüchtern und zu vertreiben. Ähnliche Meldungen hört man regelmäßig aus Italien und der Slowakei.
Aber auch in Deutschland sind gegenwärtig viele Menschen vom Antiziganismus betroffen, auch wenn er sich hierzulande meist subtiler zeigt, was jedoch nicht bedeutet, dass die Folgen für die Betroffenen weniger schwer wären.

Mit der Veranstaltungsreihe möchten wir Menschen in Freiberg für die Thematik sensibilisieren und sowohl über historische wie auch aktuelle Formen des Antiziganismus aufklären. Der Blick soll dabei auf die Betroffenen und ihre vielfältigen Probleme, aber auch auf die gesellschaftlichen Ursprünge und die Genese der antiziganistischen Ideologie gerichtet werden.

Geschichte, Gegenwart und Kritik des Antiziganismus

Vortrag mit Markus End

Im Vortrag wird – nach einer kurzen Begriffsklärung – zunächst auf die lange Geschichte und die gewalttätige Gegenwart des Antiziganismus in Europa eingegangen. In einem zweiten theoretischen Teil werden Ansätze zu einer Theorie des Antiziganismus auf der Basis Kritischer Theorie vorgestellt. Dabei werden verschiedene Ebenen dieser Vorurteilsstruktur – die Stereotype, die Sinnstruktur und die sozialen Hintergründe dargestellt und analysiert.

Markus End promoviert am Zentrum für Antisemitismusforschung zur Struktur und Funktionsweise des modernen Antiziganismus und ist Mitherausgeber des Sammelbandes „Antiziganistische Zustände“.

Zeit: Montag, 04.07.2011, 18 Uhr
Ort: Jugendtreff Tee Ei, Untermarkt 5, Freiberg

Auf dem Dienstwege…

Ausstellung zur Erfassung, Ausgrenzung und Deportation der Leipziger Sinti und Roma im Nationalsozialismus

Diese Ausstellung des Bildungswerks der Heinrich Böll Stiftung zeigt erstmalig Dokumente der rassistisch motivierten Ausgrenzung, Verfolgung und Vernichtung der Sinti und Roma in Leipzig. Sie geschah schrittweise und öffentlich. Die Erfassung erfolgte in enger Zusammenarbeit zwischen Polizei und Forschung – dem damaligen „Institut für Rassen und Völkerkunde“ der Leipziger Universität.
Nach der Erfassung durften die Aufenthaltsorte nicht mehr verlassen werden, die Kleidung musste mit einem „Z“ gekennzeichnet werden. Auf den Entzug der Wohnungen und Arbeitsmöglichkeiten erfolgten Internierungen. Von dort aus wurden die Sinti und Roma später ins KZ bzw. direkt in die Vernichtungslager deportiert. Die massenhafte Beteiligung am Völkermord fand seine Wege über die Gewohnheiten alltäglicher „Pflichterfüllung“.
Denunziationen wurden als „Anfragen“ oder „Beschwerden“ deklariert. Das Vokabular der „Sachbearbeitung“ bezeichnete Verwaltungsakte zur Deportation in Vernichtungslager. Die Bereitschaft dazu entstand weder plötzlich noch nahtlos. Sie erwuchs aus vielen Entscheidungen und diese wurden nicht unablässig mit rassistischen Schlagworten kommentiert. Die Ungeheuerlichkeiten offenbaren sich heute in den kleinen Schritten…

Autorin: Annett Seese, Leipzig
Zeit: In der Woche vom 4.7.- 8.7.2011 täglich zwischen 16 und 19 Uhr.
Ort : Jugendtreff Tee Ei, Untermarkt 5, Freiberg

Antiziganismus – das Gerücht über die „Zigeuner”

Workshop der Initiative „Geschichte vermitteln“ aus Leipzig

Antiziganismus ist auch in der Bundesrepublik nach wie vor präsent. Antziganistische Diskriminierungen sind dabei keineswegs bloß Einzelerscheinungen. Die von solcherlei Diskriminierungen betroffenen Menschen sind längst nicht mehr nur verbalen Beleidigungen ausgesetzt. Körperverletzungen aber auch Brandanschläge gehören leider zum traurigen Repertoire von antiziganistischen Zuständen in diesem Land. Das jene Menschen nebenher auch jede Menge Erfahrung mit institutioneller Diskriminierung machen, muss nicht sonderlich betont werden.

Dieser Workshop soll einer Einführung in die Thematik dienen. Zunächst werden vermittels einer historischen Explikation des Phänomens „Antiziganismus“, mit besonderem Fokus auf die Ausgrenzungs- und Vernichtungspraxis während des Nationalsozialismus, die historischen Dimensionen von antiziganistischer Diskriminierung dokumentiert. Anschließend wird der schwierige Kampf um die Anerkennung als Opfergruppe thematisiert. Dabei soll bereits deutlich werden, dass sich antiziganistische Kontinuitäten ohne größere Brüche bis in die heutige Zeit fortschreiben konnten.
Im zweiten Teil des Workshops wird die aktuelle Situation von „Roma und Sinti“ dargestellt. Neben den antiziganistischen Zuständen in der Bundesrepublik liegt der Schwerpunkt unserer Betrachtung auf einigen ausgewählten osteuropäischen Ländern.
Abschließend möchten wir in einer gemeinsamen Diskussion mögliche Strategien der Dekonstruktion von antiziganistischen Bilder erörtern.

Die Leipziger Initiative „Geschichte vermitteln“ arbeitet bereits seit über einem Jahr an diesem Thema. Sie hat im vergangenen Jahr in Leipzig und der näheren Umgebung zahlreiche Veranstaltungen organisiert, die sich allesamt kritisch mit der traurigen Aktualität des Antiziganismus beschäftigten.

Zeit: Samstag, 16.07.2011, ab 11 Uhr
Ort: Roter-Weg e.v., Roter Weg 43, Freiberg

Die Veranstaltungsreihe findet in Kooperation mit „Weiterdenken- Heinrich Böll Stiftung Sachsen“, dem Verein „Roter Weg“, der Redaktion FreibÄrger, dem Jugendtreff Tee Ei und dem „Treibhaus Döbeln“ statt.

Mehr Infos: www.roter-weg.de // www.tee-ei-freiberg.de

Die Geschichte des Faschismus – Teil VIIa Das F-Wort: Über zahllose Versuche das Unsägliche zu interpretieren

Teil VIIa: Das F-Wort: Über zahllose Versuche das Unsägliche zu interpretieren (Dieser Artikel erscheint in zwei Teilen)

von Alfred J. Quack (aus „FreibÄrger“ #75)

Ausführlich über die unzähligen Abhandlungen zum Faschismus schreiben zu wollen, muss freilich den Rahmen eines einzigen Aufsatzes sprengen. Dennoch möchte ich zum Abschluss dieser Artikelreihe zur Ideologiegeschichte des Faschismus, wenigstens versuchen, die zentralen Ansätze grob zu skizzieren und deren wesentlichen Inhalte zu erörtern. Natürlich kann dies immer nur einer Einführung in die Thematik dienen. Deshalb sollen interessierte Menschen auch gleich mit den entsprechenden Literaturhinweisen versorgt werden.
Mit diesem Aufsatz endet diese – aufgrund der eigenen Prioritätensetzung ziemlich unregelmäßig erschienene – Artikelreihe. Ich hoffe wenigstens einen groben Überblick in die umfangreiche Thematik geliefert zu haben. Wenn zumindest bei einigen Menschen etwas Interesse geweckt worden ist, dann habe ich schon einiges erreicht.
Natürlich bin ich mir darüber bewusst, dass auch meine ganz eigene Deutung nicht einmal ein Tropfen auf den Stein der Weisen ist. Deshalb sollte auch ihr nicht ohne ein Mindestmaß an kritischer Distanz begegnet werden. Mein vordergründiges Ziel ist ohnehin nur die Überprüfung der bereits existierenden Ansätze. Offenbar liegt hierbei allerdings ein enormer Reduktionismus vor: Das historische Phänomen Faschismus wird nämlich immer nur von einer ganz bestimmten Perspektive aus betrachtet. So anerkennen beispielsweise die bürgerlichen Interpretationsansätze sein totalitäres Moment, setzen dieses aber immer mit einer genuin faschistischen Ideologie gleich, ohne dabei auf die Widersprüche der bürgerlich-kapitalistischen Vergesellschaftung als zentralen Ausgangspunkt für die faschistische Negation zu rekurrieren. Deshalb appelliere ich auch für eine ideologiekritische Überprüfung des Gegenstandes. Vor allem aber für seine Rückbindung an Prozesse der fetischistischen gesellschaftlichen Vermittlung. Nur eine solche Analyse ist in der Lage moderne identitäre politische Bewegungen zu deuten. Sei es die iranische Theokratie oder andere Gruppierungen mit islamistischen Hintergrund, seien es hindunationalistische Bewegungen. Der Vergleich von diesen soll allerdings nicht per se auf eine Gleichsetzung mit faschistischen Gruppierungen und Regimes hinauslaufen. Den Faschismus möchte ich vielmehr als ein abgeschlossenes historisches Phänomen verstanden wissen, welches allerdings bis heute fort wirkt. Die Perspektive eines solchen Vergleichs kann allerdings eines sehr deutlich machen: Auch in der heutigen Zeit existieren zahlreiche regressive Tendenzen, deren Ursachen offenbar identisch sind, mit denjenigen Ursachen, welche auch schon den Faschismus zeitigten.

Mein eigener theoretischer Schwerpunkt liegt derzeit übrigens bei der kritischen Reinterpretation von Totalitarismustheorien. Vielleicht – wenn es mir meine ohnehin recht knappe Zeit erlaubt – werde ich in der näheren Zukunft auch darüber noch einen Artikel verfassen. Vorerst möchte ich mich erst einmal bei der Redaktion des FreibÄrgers für die gute Zusammenarbeit bedanken. Vor allem auch für die viele Geduld mit mir. Zudem will ich mich vorläufig von der ehrenwerten LeserInnenschaft verabschieden. Wie immer wünsche ich auch diesmal wieder jede Menge Erkenntnisgewinn.

Von der Kongruenz zur Konkurrenz. Die frühen Versuche der Interpretation:

„NSDAP und italienischer Faschismus haben die bolschewistische Kultur geerbt“
Nicholaj Bucharin in einer Rede auf dem XII. Parteitag der KPR (B) 1923

Vielleicht mag das heute dem Einen oder der Anderen gar nicht so unbekannt vorkommen: Die frühen Interpretationen des Faschismus deuteten das Phänomen immer entweder als identisch mit den zeitgenössischen revolutionären sozialistischen Bewegungen oder sie glaubten, dass er in einer direkten Konkurrenz zu ihnen stehen würde. Dies ist heutzutage – zumindest bei zahlreichen HistorikerInnen – noch gängige Praxis. Der Kontext solcher Interpretationen war damals allerdings ein völlig anderer. Für die Verhältnisse jener Zeit war der Faschismus eine völlig neue politische Erscheinungsform, welche sich von bereits etablierten politischen Bewegungen deutlich unterschied. Überhaupt schenkte man dem Phänomen erst nach der Bildung der ersten Regierung von Mussolini (1922) eine größere Aufmerksamkeit. Außerdem spielte auch der, bereits schon erwähnte, Bedeutungswandel der Begrifflichkeit eine nicht unwesentliche Rolle. Ursprünglich stand der Fascismo nämlich für die zahlreichen oppositionellen Gruppierungen innerhalb der italienischen Linken. Plötzlich traten nun unter diesem Etikett ultranationalistische Verbände auf, die sich wiederum von den bereits etablierten nationalistischen Strömungen abgrenzten, weil sie sozialrevolutionäre Parolen propagierten. Dies sorgte selbst unter den ersten Faschisten für eine gewisse Verwirrung. Sehr oft herrschte wegen der fehlenden Kodifizierung eine enorme Unsicherheit. 1920 haben die italienischen Faschisten deshalb bei den Parlamentswahlen desaströse Ergebnisse erzielt. Der Hauptgrund dafür war, dass die meisten Leute nichts anfangen konnten, mit zugleich gegen die politische Linke und Rechte gerichteten und dennoch revolutionär anmutenden Parolen.
In der Phase nach der Machtergreifung der italienischen Faschisten kam es aber recht schnell zu zahlreichen Versuchen einer direkten Nachahmung. Dies – wie schon mehrfach erwähnt – vor allem in Süd- und Osteuropa. Der italienische Faschismus hat also im gewissen Sinn nahezu alle diese Bewegungen inspiriert. Selbst Adolf Hitler war bekanntermaßen schon sehr früh ein bekennender Bewunderer des Duce. (mehr…)

Zum Stand des queeren Jihad

Ein kurzer Etappenbericht der Hedonistischen Mitte – Brigade Mondän

Bekanntlich hat Judith Butler, die mit ihren theoretischen und politischen Interventionen in den 1990ern maßgeblich zur Entstehung der vermeintlich feministischen Gender Studies samt der bevorzugten Disziplin queer theory beitrug, im Sommer 2006 in Berkeley die Juden-, Frauen- und Homosexuellen-Mörder von Hamas und Hizbollah als „progressiv“, als „Teil einer globalen Linken“ bestimmt1. Als Butler dann 2010 in Berlin weilte, um zum einen mit der Ablehnung des ihr vom CSD angetragenen Zivilcouragepreises ein Zeichen gegen sich angeblich im schwulen Mainstream des Westens verbreitende Ideologien wie „Homo-Nationalismus“, „Islamophobie“ und „Bellizismus“ bzw. „Militarismus“ zu setzen, und zum anderen in der Volksbühne eine Rede über queere Bündnisse zu schwingen, wurde sie von Taz und Jungle World mit ihrem Zitat konfrontiert. Mit der größten Selbsverständlickeit hielt die Autorin von Gender Trouble daran fest, dass Hamas und Hisbollah „deskriptiv“ als „links“ und „progressiv“ zu beschreiben seien, sie würde den gewalttätigen „Widerstand“ dieser „Bewegungen“ allerdings nicht unterstützen, da sie für gewaltlose Widerstandsformen optiere. Dann ging Butler mit einer Rhetorik der Selbstviktimisierung, die zwar im allgemeinen für den Postfeminismus typisch, für eine Antizionistin, die ihr Recht auf „Israel-Kritik“ sonst beständig von „Antisemitismus-Keulen“ bedroht wähnt, im besonderen dennoch bemerkenswert ist, zum Gegenangriff über. Wer nämlich Kritik an Butlers Kuschelkurs mit antisemitischen Jihadisten übt, sei selber antisemitisch: „Ich spüre in der Tat wieder [sic!] meine Verletzbarkeit als Jüdin [sic!] in Deutschland, wenn ich auf diese Art und Weise in den Medien diskreditiert [sic!] werde.“2 So weit, so armselig. Und so vorhersehbar. Potential zu einem veritablen Skandal hatten Butlers offene Annäherungen an den Islamismus nämlich ohnehin nie: wenn diese weder 2006 noch 2010 dazu führten, dass ihre queertheoretischen Schülerinnen und Schüler vor sich selbst erschrocken sind, dann, weil es – angesichts dessen, was im postfeministischen Milieu als „links“ und „progressiv“ gilt – von Anfang an nur folgerichtig war, Hamas und Hisbollah in die Queer-Community einzugemeinden. (mehr…)