Zivilgemeinschaft und Stadtgesellschaft

erschienen in FreibÄrger #76

Machtspielchen und Kontrollsucht dominieren in Freiberg längst auch die Vereinslandschaft. Der Freiberger Agenda 21 e.V., einer der dominantesten Akteure und inoffizieller Arm der Stadtverwaltung, überflutet die Stadt mit Appellen an die „Nachhaltigkeit“. Ihr Treiben trägt bereits Früchte: Standortwahn, Gutbürgertum und die Treue zur Stadt sind in Freiberg nachhaltig gesichert. Ein Krisenbericht.

Sucht man auf der Internetseite des Freiberger Agenda 21 e.V. nach einem Hinweis, weshalb es diesen Verein überhaupt gibt, so findet man lediglich den Verweis auf einen UNO Beschluss über den Agenda 21-Prozess. Besonders von lokalen Institutionen soll „Nachhaltigkeit“ vor allem in ökologischen und ökonomischen Bereichen zum handlungsleitenden Prinzip erhoben – kurz – der Klimawandel durch Akteure in den Kommunen aufgehalten werden. Die weltweiten Agenda 21 Gruppierungen verstehen sich demnach vor allem als Botschafter und Katalysatoren dieses UNO Beschlusses, der 1992 von 172 Ländern in einem Leitpapier verabschiedet wurde.
Die dezentrale Vermittlung von politischen und wirtschaftlichen Interessen über den Begriff der Nachhaltigkeit ist demnach deren zentrales Ziel. Doch dass es nicht so einfach ist, der beklagten rücksichtslosen Ausbeutung der Natur zu begegnen, indem den Firmen und Konzernen vorgerechnet wird, dass mit nachhaltigem Wirtschaften am Ende mehr herausspringt, ist sogar bei Wikipedia nachzulesen. Dort wird der Agenda 21 ein „Auseinanderklaffen von Vision und Wirklichkeit“ vorgeworfen, das „Verwenden von mehrdeutigen Modewörtern“, sowie das Fehlen „demokratischer Prozesse“.

Die lokale Agenda 21 in Freiberg kann diese Attribute wahrlich mit Stolz tragen. Anfangs als ein Projekt der Stadtverwaltung vorgesehen und 1998 per Stadtratsbeschluss ins Leben gerufen, wurde sie zwei Jahre später in die Unabhängigkeit überführt und agiert mittlerweile seit 12 Jahren unter dem Namen „Freiberger Agenda 21 e.V.“. Seit 2009 ist ihr Vereinsvorsitzender René Otparlik, welcher zuvor als Projektkoordinator im Vereinsbüro seine Zeit damit verbrachte, durch irgendwelche „Projekte“ an Fördergelder verschiedener Stiftungen und damit verbundener Aufwandsentschädigungen zu gelangen. Die „ehrenamtliche“ Tätigkeit im Agendabüro ist nicht nur für René Otparlik Nebenjob gewesen, sondern für mehrere sich abwechselnde Bürobesetzungen ebenfalls und das bis heute. Ihr stellvertretender Vorsitzender Steffen Judersleben, gleichzeitig stellvertretender Büroleiter des Freiberger Oberbürgermeisters, gibt dabei gern mal den Ton an und reicht Befehle des OB weiter.1 Ein bis zwei Stühle werden dort täglich mit Freiwilligendienstlern des „Freiwilligen Ökologischen Jahres“ besetzt und bisher jährlich durch die „Grüne Liga Sachsen FÖJ e.V.“ bewilligt. Die Vereinszentrale, die auch als „Agendabüro“ bezeichnet wird, ist großzügig ausgestattet und Objekt zum Staunen. Mit zwei Büroräumen, drei Computern, einem Kopiergerät, sowie mehreren Druckern und Scannern kann in guter Büroatmosphäre motiviert gearbeitet werden. Die Vereinszentrale besitzt sogar einen eigenen Konferenzraum und das innenstadtnah auf der Poststraße. Finanziert wird der Verein unter anderem mit monatlichen Überweisungen der Stadtverwaltung, welche seit 2001 Fördermitglied des Vereins ist, sowie der Stadtwerke und der SAXONIA Standortentwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft. Auffällig ist außerdem, dass fast der gesamte Vorstand ausschließlich aus Mitarbeitern der SAXONIA Standortentwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft, sowie der Stadtverwaltung besteht. Damit unterscheidet sich die Freiberger Agenda 21 strukturell recht scharf von anderen Vereinen in Freiberg. Mit seinen engen Verbindungen zur Stadtverwaltung gewinnt das sogenannte bürgerschaftliche Engagement des Vereins einen eigentümlichen Charakter: Der Agendaverein setzt teilweise direkt Stadtinteressen um und verkauft diese unter dem Deckmantel des Bürgerwillens. Das regelmäßige Aufpolieren des Stadtimages für den Standortfaktor wird mittels einer scheinbar „standortbewussten“ Zivilgesellschaft vollzogen, die natürlich ein alltägliches und unmittelbares Interesse daran hat, dass Freiberg attraktiver für Unternehmen wird. Eine einzige Farce.

Wesentlich bedeutsamer für ein reales Bild von diesem Verein ist daher der Blick auf seinen Tätigkeitsbereich, das, was gemeinhin als bürgerschaftliches Engagement bezeichnet wird. Die Arbeit des Agendabüros ist vielseitig. Neben Spendensammlungen für einen Spielplatzbau, dem Organisieren von Straßenfesten, oder dem Ausbau eines touristisch attraktiven „bergbaugeschichtlichen Erkundungsweges“ leitet das Büro verschiedene Arbeitskreise und Arbeitsgemeinschaften, wie etwa den Arbeitskreis „Eine Welt und Integration“, der das jährlich stattfindende Fest der Kulturen organisiert. Weiterhin lässt der Agendaverein einen eigenen Apfel-Mango-Saft produzieren, unterhält einen Bücherflohmarkt, organisiert Fahrraddemonstrationen, verkauft einen eigenen Fair-Trade-Kaffee, hilft beim Organisieren der Freiberger Studententage, vermittelt Omas als Babysitterinnen und erledigt auch schon mal Sonderaufgaben für die Stadtverwaltung. Man könnte den Eindruck gewinnen, dass die Freiberger Agenda 21 in fast jedem Themenbereich, in dem ehrenamtliche Tätigkeit in Freiberg verübt wird, mitmischt.

Sicherlich ist ein Grund dafür der gleichzeitige Charakter von Ehrenamt und Nebenjob, den die Position des Büroleiters innehat. Dieser hat natürlich kein unmittelbares Interesse an dem, was er tut. Es ist praktisch völlig egal, welches Projekt angegangen wird und welcher Thematik es zuzuordnen ist. Hauptsache, es springt etwas Aufwandsentschädigung heraus und das Ganze lässt sich irgendwie mit dem Begriff der Nachhaltigkeit begründen. Damit bekommt die gesamte Vereinstätigkeit den Charakter eines selbstzweckhaften blinden Aktionismus, welcher sich in allen Themenbereichen austobt.
Ein anderer wesentlicher Grund für die große Bandbreite der Tätigkeiten ist, dass sich der Agendaverein teilweise als Dachorganisation unabhängiger Vereine in Freiberg fühlt. Drohanrufe, Einschüchterungen, Unterstellungen, Alleingänge und eine schlichte Unfähigkeit zu diskutieren behinderten nicht nur im Agendabüro, sondern auch in den Arbeitskreisen oft ein angenehmes Umgangsklima. Dies können FÖJ´ler aus dem Büro und Mitglieder anderer Vereine jederzeit bezeugen. Nicht zuletzt waren Aussagen und Verhaltensweisen von René Otparlik deshalb bereits oft Gegenstand von Artikeln im FreibÄrger und Diskussionsthema bei verschiedenen ehrenamtlich tätigen Menschen. Eine Person wie Otparlik würde viel besser in die Umgebung des Oberbürgermeisters passen, dem man ähnliche Verhaltenszüge nachsagt, jedoch muss man leider feststellen, dass Otparlik mit seinem Agendaverein einen erheblichen Einfluss in der Freiberger Vereinslandschaft besitzt.

Grund dafür ist nicht zuletzt die Nähe zur Stadtverwaltung und der finanzielle Vorteil, den der Verein bei der Kooperation mit anderen Vereinen ausspielt. Sein Schema, mittels seiner Arbeitskreise die Kräfte von Einzelpersonen und Vereinen zu bündeln und anzuleiten, macht sich besonders am Beispiel des Arbeitskreises „Eine Welt und Integration“ bemerkbar.
Der Arbeitskreis ist ein recht großes Bündnis von zahlreichen Vereinen und Einzelpersonen, wie dem Arbeitskreis Ausländer und Asyl e.V., dem Interkulturellem Café, dem Pi-Haus, dem Arbeitskreis ausländische Studierende der TU Freiberg, dem Hoffnung Nadeshda Verein, dem Lichtpunkt e.V. und einigen engagierten Asylbewerbern. Bei den zahlreichen Treffen wird stets von Mitarbeitern des Agendabüros die Redeleitung übernommen und das Protokoll geschrieben. Es kam in der Vergangenheit oft vor, dass René Otparlik regelmäßig Diskussionen gezielt abwürgte und die Beteiligten auf ihren Beitrag zu den autoritär festgelegten Vorhaben drängte. Wurden in Diskussionen Themen angesprochen, wie der zu große Einfluss des Agendavereins auf den Arbeitskreis, oder wurde die Frage nach der politischen Neutralität des Arbeitskreises verneint, so kam es nicht selten zu persönlichen Anfeindungen bis hin zu einschüchternden Anrufen bei Einzelpersonen durch Vorstandsmitglieder des Agendavereins. Dies führte einmal soweit, dass eine Betroffene nicht weiter offen darüber reden wollte, um „nicht noch mehr Ärger“ zu bekommen.
Dass solcherlei Umgang in wirtschaftlichen Unternehmen keine Seltenheit ist, mag einleuchten, aber wenn freiwillige Initiativen mit einem solchen Druck und Zwang geleitet werden, ist das schon ein starkes Stück und bedarf eines genaueren Blickes. Wenn es den Agenda-Offizieren derart wichtig ist, ihre Vorstellungen von der Vereinsarbeit auch bei andern Vereinen durchzusetzen, wird wahrscheinlich nicht von geringer Bedeutung sein, was sie denken mit ihrer Arbeit zu bezwecken.

Das Fest der Kulturen als wichtigstes Projekt des AK „Eine Welt und Integration“ wurde im FreibÄrger bereits mehrmals wegen der Produktion von Ausgrenzung und kulturalistischer Ideologie kritisiert. Wer dort noch nicht so leicht daran glauben will, dass der Zweck dieses Festes lediglich darin besteht, das Stadtimage aufzupolieren und sich selbst als Teil einer besonderen Kultur zu verstehen, die sich deutlich (sichtbar) von anderen unterscheiden lässt, wird ersteres bei dem neuen Prestigeprojekt des Agendavereins kaum leugnen können. „Wir sind Freiberg“ behauptet ein Netz von Initiativen „unter der Federführung des Freiberger Agenda 21 e.V.“2 (welches sich zugleich diesen Namen gegeben hat) und brüstet sich damit, von SWG, TU Bergakademie Freiberg und Stadtverwaltung unterstützt, sowie aus Bundesmitteln finanziert zu werden. Das wahre Freiberg, so halluzinieren es sich die selbsternannten Pressesprecher aller Gefühlsfreiberger wohl herbei, grenze sich von Gewalt und Extremismus ab und setze sich dazu noch gegen „einseitige Denk-, Verhaltens- und Kommunikationsmuster“3 zur Wehr.

Ob dieses Projekt und seine Akteure in die Freiberger Stadtgeschichte als Vorreiter einer neuen Epoche der Aufklärung eingehen werden, ist fraglich. Als sicher aber sollte gelten, was herauskommt, wenn Freiberger Bürger in einem „World Café“ vorurteilsfrei über das Thema diskutieren, ob Freiberg eine weltoffene und lebenswerte Stadt ist. Natürlich ist sie das. Jedenfalls für diejenigen, die an dieser Diskussion teilgenommen haben: Oberbürgermeisters Schramm und Konsorten, Universitätsleitung, Vereinsaktivisten der Agenda 21 und anderer Vereine, sowie einige Ausländer für die Quote, die sich sicherlich wichtig und beachtet gefühlt haben müssen. Wie kann es sein, dass die Freiberger Agenda 21 mit Unterstützung wichtigster lokaler politischer, wirtschaftlicher und akademischer Akteure Freiberg als eine wunderbare Stadt mit wunderbaren Bürgern in einer Weise inszeniert, die schon Ausmaße übler Propaganda annimmt, ohne dass sich jemand beschwert? Der Agendaverein offenbart mit diesem Projekt doch nichts anderes, als seine tiefe personelle wie ideelle Verbundenheit mit staatlichen Akteuren und staatlichen Interessen. Man kann sagen, dass die massiven Imagekampagnen innerhalb der Stadt mit dem Aufmarsch von ca. 500 Neonazis in der Stadt am 1. Mai 2009 ihren Ursprung fanden. Reflexartig sahen alle Freiberger das Image ihrer Stadt in Gefahr und befürchteten, die Neonazis wirkten sich negativ auf den Forschungs- und Unternehmensstandort Freiberg aus. Wen verwundert es da noch, dass ausgerechnet der Verein, dessen Vorstand aus Stadtverwaltung und Mitarbeitern der SAXONIA Standortentwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft besteht, zum Hauptakteur dieser Imagekampagnen wird? Es zeigt sich deutlich, dass der Agendaverein die alltägliche Annahme, dass eine Zivilgesellschaft Bürgerinteressen vertritt, in das Gegenteil verkehrt hat. Ehrenamt wird dann endlich seinem Namen gerecht: Es handelt sich nur noch um unbezahlte Posten staatlicher Organisation, in diesem Falle der Stadtverwaltung. Es darf jedoch nicht vergessen werden, dass René Otparlik, der Agendaverein und auch andere sogenannte zivilgesellschaftliche Akteure durchaus ein persönliches Interesse daran haben, so zu handeln. Ansonsten ließe sich das energische, aggressive Verhalten dieser Menschen nicht erklären.

Wenn es also tatsächlich das unmittelbare Interesse der Agenda 21 ist, den Ruf Freibergs mehr zu schützen, als die Belange Einzelner zu beachten, so muss man leider feststellen, dass hier der Staat auf lokaler Ebene regelrecht verschmolzen ist mit zivilgesellschaftlichen Akteuren und beide doch nicht so einfach auseinanderzuhalten sind, wie es vielleicht auf den ersten Blick scheinen mag. Stellt sich der Durchschnittssoziologe das Verhältnis von öffentlicher Meinung zu staatlicher Gewalt so vor, dass erstere durch die freie Meinungsbildung der Einzelnen entsteht und zweitere diese kollektiven Übereinkünfte vollstreckt, so ist Einspruch angebracht. Die Bürger können in ihrer Meinungsbildung einfach nicht mehr zwischen sich selbst als Menschen und als bürgerliche Subjekte unterscheiden. Das Bewusstsein ist gefangen in der bürgerlichen Subjektivität. Das wiederum bedeutet aber, dass der „freien Meinungsbildung“ eine Blockade vorausgeht, die sich natürlich auch in den Charakter der öffentlichen Meinung überträgt.

Die eigene Meinung ist bei Stadtverwaltung, Agenda 21 und anderen Vereinen, Freier Presse und vielen weiteren eben offensichtlich nichts mehr, was unmittelbar auf die eigene Lebenssituation zurückgeführt werden kann. Die Gedanken und eigenen Zwecksetzungen sind keine eigenen mehr, sondern Fremdbestimmungen. Nicht, dass sie von außen bestimmt würden; sie fügen sich freiwillig in die Totalität der kapitalistischen Verwertungslogik, welche keine individuellen Bedürfnisse mehr kennt und merken es noch nicht einmal. Die Frage nach dem natürlichen Selbst der Menschen wird in solchen Diskussionen und Imagekampagnen gar nicht mehr gestellt. Dies traf der Philosoph und Soziologe Theodor W. Adorno mit der Aussage auf den Punkt: „Bei vielen Menschen ist es bereits eine Unverschämtheit, wenn sie Ich sagen“.4

Die Akteure des Freiberger Agenda 21 e.V. haben mit ihren Ambitionen in den Arbeitskreisen einen wesentlichen Teil dazu beigetragen, dass die Freiberger Vereinslandschaft zunehmend Interessen der Stadtverwaltung zum Gegenstand ihres Handelns macht. Genau genommen kann man, nimmt man Adornos Aussage ernst, bei der sogenannten Freiberger Zivilgesellschaft noch nicht einmal von Akteuren sprechen. Sie verkörpern schließlich nur die Interessen kapitalistischer Verwertungslogik, in diesem Falle ist es die Aufwertung des Standortes Freiberg. Ein wirklicher Akteur zu sein impliziert, die eigenen Motive und Zwecke des Handelns selbst zu setzen und zu reflektieren. Wenn dies nicht geschieht, wie soll dann je die Vernunft einmal zum handlungsleitenden Prinzip erhoben werden? Von der Herstellung einer vernünftigen Lebenswelt ganz zu schweigen.
Es sollte dem Agendaverein immer dann deutlich widersprochen werden, wenn er sich hinter dem Label der Nachhaltigkeit als handlungsleitendes Prinzip versteckt, sich weigert, Zwecksetzungen zu diskutieren und einfach nur Stadtinteressen durchsetzen will. Plumpe Autorität hingegen begegnen anständige Menschen auf anderem Wege.

  1. Judersleben hat einmal eine „Entscheidung des OB Schramm“ an das Agendabüro weitergeleitet, woraufhin die beiden FÖJ‘ler im Büro ihr lang geplantes und bereits vorbereitetes Projekt absagen mussten, um von heute auf morgen den Anweisungen der Stadtverwaltung Folge zu leisten. Dabei sollten sie recherchieren, welche Produkte aus dem Beschaffungswesen der Stadtverwaltung, durch Produkte mit dem blauen Umweltengel eingetauscht werden könnten, ohne dabei teurer zu sein. Dies ist eigentlich eine Aufgabe von Freiberger Finanzbeamten, jedoch wurden die FÖJ‘ler der Agenda 21 benutzt, um diese Aufgabe zu übernehmen. [zurück]
  2. URL: http://fg-on.de/wir-sind-freiberg/was-wir-wollen/ [zurück]
  3. Ebd. [zurück]
  4. Adorno, Theodor W. (2003): Minima Moralia. Frankfurt am Main: Suhrkamp, S.55. [zurück]
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