Archiv für Oktober 2013

Hetze gegen Flüchtlinge in Schneeberg

Am Wochenende formierten sich in Schneeberg zwischen 1000 und 1500 Neonazis, NPD-Mitgliedern und Bürgerinnen und Bürger zu einem Fackelmarsch und skandierten Parolen gegen „kriminelle Ausländer und Sozialschmarotzer“ sowie das dort existierende Asylbewerberheim in einer alten Kaserne.

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Vorwurf: Naziparolen auf CD verbreitet

erschienen in Freie Presse vom 9. Oktober 2013

Amtsgericht verurteilt 24-jährigen Freiberger zu einer Geldstrafe

Freiberg. Wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen hat das hiesige Amtsgericht einen 24-Jährigen zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 20 Euro, insgesamt also 1200Euro, verurteilt. Es blieb damit unter der von der Staatsanwaltschaft beantragten Sanktion von insgesamt 3000 Euro. Der in Freiberg Ansässige hat sich nach übereinstimmender Auffassung der an diesem Verfahren beteiligten Juristen schuldig gemacht.

Tonträger eingespielt

Ihm war vorgeworfen worden, zu einem nicht genau feststellbaren Zeitpunkt im Jahre 2012 unter dem Interpretennamen „Moiler“ einen Tonträger mit dem Titel „Subkultur“ eingespielt zu haben. Kurze Zeit danach sei der anderweitig verfolgte Inhaber einer der rechten Szene verbundenen Dresdener Firma von ihm beauftragt worden, entsprechende CDs herzustellen. Diese Firma, deren aus dem Englischen übersetzter Name „Ein Volk – ein Kampf“ bedeutet, ist seit 2007 für die Produktion und den Vertrieb von Musik aus den Bereichen Rechtsrock, NS-Hardcore und NS-Metal bekannt. Sie stellte die CDs her. Sie wurden und werden noch immer im Internet beworben, über eine bekannte Plattform der Öffentlichkeit zugängig gemacht und zu einem Stückpreis von 8 Euro vertrieben.

Weitere Strafverfahren laufen

Bei einer Durchsuchung aus anderem Anlass wurden unter anderem über 400 Exemplare dieser Tonträger gefunden. Ein Kriminalbeamter berichtete als Zeuge, er habe den Inhalt der CD geprüft. Dabei sei er auf das Lied „All Carmens Are Beautiful“ gestoßen, an dessen Ende in herausgehobener und auffälliger Weise die Worte „Sieg hey“ gesungen, eher wohl gebrüllt werden. Durch die Art des Gesanges klängen sie der nationalsozialistischen Parole „Sieg Heil“ zum Verwechseln ähnlich und seien daher verboten.

Der Angeklagte gab ohne Weiteres zu, für die CD verantwortlich zu sein, bestritt jedoch die Verwechslungsmöglichkeit des beanstandeten Refrains mit der verbotenen Parole. Gegen ihn laufen weitere Strafverfahren. Eine bereits erfolgte Verurteilung ist noch nicht rechtskräftig.