Willkommenskultur auf Sächsisch

erschienen in Freie Presse vom 20. Februar 2016

Ein Mob versetzt Flüchtlinge in Clausnitz in Angst – und macht sich einen Spaß daraus. Ein Video von der Tat kursiert seit Freitag im Internet. Wie konnte die Situation im Erzgebirge so eskalieren?

Von Kai Kollenberg

Clausnitz. Freital, Heidenau, Einsiedel: Die sächsische Provinz ist seit knapp einem Jahr tief im kollektiven Gedächtnis der Deutschen verankert. Doch es ist nicht das Bild eines Landes von Erfindern und Forschern, das der Freistaat gern preist. Das Bundesland macht auch nicht mit malerischen Naturkulissen von sich reden, die das Erzgebirge oder die Sächsische Schweiz auf Tourismusmessen präsentieren. Sachsen – und vor allem die kleinen Kommunen – sind in Deutschland zum Sinnbild von Fremdenhass und Ausländerfeindlichkeit geworden. Seit Freitag hat ein neues Dorf schlagartig die Aufmerksamkeit auf sich gezogen: Clausnitz im Erzgebirge.

Binnen Stunden wurde ein knapp 20 Sekunden langes Video am Freitagmorgen hunderttausendfach im Internet geklickt und verbreitet. Es zeigt, wie am Donnerstagabend ein Bus mit zehn Frauen, fünf Kindern und fünf Männern in Clausnitz empfangen wurde. „Wir sind das Volk!“, brüllen Dutzende Menschen, die das Fahrzeug umringen. Hinter der Scheibe macht sich Angst breit. Frauen weinen, Kinder schluchzen und wissen nicht, wie sie sich verhalten sollen. Und der Mob? Der macht sich einen Spaß daraus, wird durch die Verzweiflung nur weiter angeheizt. Wie ein zynischer Kommentar wirkt da die Schrift der elektronischen Anzeige des Busses: „Reisegenuss“ leuchtet grell in die Nacht.

Das Video entstand nach Informationen der „Freien Presse“, als die eigentliche Blockade bereits aufgelöst worden war. Knapp anderthalb Stunden hatten laut Polizei drei Fahrzeuge die Straße zu den Mehrfamilienhäusern am Rande von Clausnitz versperrt, wo die Flüchtlinge eine Unterkunft finden sollen. Um die 100 Personen hatten sich versammelt. Doch als die Polizei – sie war mit 30 Beamten vor Ort – die Zufahrt geräumt hatte, war der Schrecken noch nicht vorbei. Der Bus fuhr gegen 21 Uhr vor den Häusern vor – die Menschenmasse umringte ihn. Augenzeugen berichten, wie sich die Menge an der Angst der Asylbewerber ergötzt habe. Ein Mann soll den Flüchtlingen gar mit einer Geste gedroht haben, ihnen die Kehle durchzuschneiden. Später mussten zwei Frauen von einem Notarzt behandelt werden, wie die „Freie Presse“ erfuhr. Sie waren kollabiert, nachdem sie den Bus verlassen hatten.

Die Bestürzung war am Freitag groß. Sachsens Politik hat mittlerweile Übung darin entwickelt, wie sie auf derartige Szenen aus der Provinz reagiert. Innenminister Markus Ulbig (CDU) verurteilte den Vorfall: „Bei allem Diskussionsbedarf, den es in der Flüchtlingsfrage derzeit gibt: Ich finde ich es zutiefst beschämend, wie hier mit Menschen umgegangen wird.“ Der Bürgermeister von Rechenberg-Bienenmühle, Michael Funke (parteilos), bekannte zwar, er schäme sich wegen der Blockade im Ortsteil seiner Gemeinde. Gleichzeitig betonte er: Der Großteil der Menge sei an diesem Abend „nicht auf Krawall gebürstet“ gewesen. Gegen Flüchtlinge habe sich der Protest nicht gerichtet: „Es ging um die große Politik und nicht um die Menschen an sich“, behauptet er.

Deutlich brachte noch TV-Satiriker Jan Böhmermann sein Empfinden auf den Punkt: „Bei dem Hass der Sorgenbürger müsste man glatt befürchten, dass bald Flüchtlingsheime brennen“, schrieb er beim Kurznachrichtendienst Twitter. „Wenn sie es nicht längst täten.“

Dass die Clausnitzer skeptisch auf die Flüchtlingswohnungen in ihrer Gemeinde schauen, ist seit Wochen bekannt. Bei einer Einwohnerversammlung Ende Januar war die Stimmung teilweise mehr als eisig gewesen. Der Großteil der circa 160 Anwesenden in der Clausnitzer Turnhalle hatte die 25 Asylbewerber, die in dem Örtchen wohnen sollen, abgelehnt. Sie fürchteten Sicherheitsprobleme, Sachbeschädigungen und Unordnung. Die Kritik am Landkreis und der Polizei war deutlich. Beide Behörden hatten damals keinen Vertreter geschickt, um Fragen zu beantworten.

„Ich hätte mich gefreut, wenn sie da gewesen wären“, sagte Bürgermeister Funke. Ob das die Ausschreitungen am Donnerstag hätte verhindern können, wisse er aber nicht: „Ich glaube es nicht.“ Landrat Matthias Damm (CDU) verwies auf Anfrage darauf, dass er rein aus terminlichen Gründen nicht zu jeder Bürgerversammlung einen seiner Mitarbeiter schicke, weil die Verwaltung das nicht schaffe. In den Gemeinde- und Stadträten stehe der Kreis aber Rede und Antwort.

Auffällig ist dennoch, dass das Landratsamt Mittelsachsen seit einigen Monaten Einwohnerversammlungen eher meidet. Zu massiv waren dessen Vertreter in der Vergangenheit bei einigen Veranstaltungen zum Thema Asyl beschimpft worden. Als Kehrtwende in der Informationspolitik gilt ein Spätsommerabend in Nassau, an dem die Mitarbeiter des Landkreises ob der wütenden Stimmung im Saal kaum zu Wort kamen. Auch der dortige Bürgermeister hatte demonstrativ die deutsche Asylpolitik gescholten.

In Clausnitz stellt sich nun die Gemeinschaft die Frage, wieso der Protest gerade bei ihnen so massiv war. Immerhin sprach die Polizei in der Aufarbeitung des Abends davon, dass die Aktion „wohl geplant“ war. Zeit zu reagieren hatten die Demonstranten ausreichend. Bürgermeister Funke war am Mittwochmittag über die nahende Belegung der Flüchtlingswohnungen informiert worden, nachdem es bereits Gerüchte im Dorf gegeben hatte. Er verständigte am Donnerstagvormittag die Gemeinderäte.

Der Ort hält sich nun an dem Eindruck fest, dass viele der Protestler nicht aus dem Dorf kamen. Aus Holzhau, aus Cämmerswalde, aus Rechenberg-Bienenmühle soll das Gros derer angereist sein, die Clausnitz in Verruf bringen. Auch der Bürgermeister stellt dies gegenüber der „Freien Presse“ heraus.

Am Freitagmorgen war in Clausnitz wieder alles ruhig, nichts erinnerte an den Mob: Nachbarn der Flüchtlingsunterkünfte wollten vom Geschehen am Vorabend nur wenig mitbekommen haben. „Die ganze Straße war vollgeparkt mit Pkw“, sagte ein Mann. Von einer Randale habe er nichts mitbekommen. Sie gehe nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr vor die Tür, so eine ältere Dame. Und ein weiterer Anwohner weiß vom Europa-League-Spiel zwischen Augsburg und Liverpool zu berichten, das ihn am Donnerstag fesselte. Das Geschehen ein paar hundert Meter weiter habe ihn nicht interessiert.

Clausnitz, so viel ist sicher, wird noch ein paar Tage für Diskussionen sorgen. Am Nachmittag tauchte ein zweites Video von der Ankunft der Flüchtlinge im Internet auf. Es zeigt, wie die Polizei ein Flüchtlingskind aus dem Bus zerrt. Der Vorsitzende der sächsischen Grünen, Jürgen Kasek, kündigte wenig später an, dass er Anzeige gegen die Polizei erstatten werde. Minister Ulbig reagierte erneut: „Ich habe mir das Video angesehen. Die Bilder sprechen ihre Sprache“, sagte er. Das Innenministerium werde den Einsatz mit allen Beteiligten umgehend auswerten. „Erst dann können wir Konsequenzen ziehen.“

Die Polizeidirektion Chemnitz kündigte am Freitagabend für Sonntag ein Pressegespräch mit Polizeipräsident Uwe Reißmann an.

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