Archiv für Februar 2017

Einlass: „Tivoli“ prüft hausinterne Regelung

erschienen in Freie Presse vom 16. Februar 2017

Nach Vorfall mit Flüchtling setzen sich Betroffene an einen Tisch

Freiberg – Flüchtlinge, die eine gültige Aufenthaltserlaubnis vorlegen, sollen künftig Einlass im Freiberger Konzert- und Ballhaus „Tivoli“ erhalten. Das ist Ergebnis eines Gesprächs, das nun im „Tivoli“ stattgefunden hat, nachdem einem jungen Afghanen am 4. Februar der Eintritt zu einer Veranstaltung verwehrt worden war.

„Tivoli“-Chef Roland Säurich (Foto) hatte in einer ersten Stellungnahme erklärt, dass der Jugendliche nicht hereingelassen worden sei, weil er sich nicht ausweisen konnte. Der junge Afghane habe jedoch über ein gültiges Ausweisdokument verfügt, mit dem er sich am Einlass ausgewiesen hatte, widersprach ein Weißenborner, der das Vorgehen des Ballhauses in einem offenen Brief kritisiert hatte. In dem Gespräch, das mit Mitarbeitern des „Tivoli“ und den betroffenen Jugendlichen stattgefunden hat, erklärte Säurich, dass der Ausweis, der dem afghanischen Jugendlichen eine Aufenthaltserlaubnis in Deutschland über drei Jahre bescheinigt, bisher nicht als Einlassdokument akzeptiert wurde. Diese hausinterne Regelung werde nun überarbeitet und dementsprechend angepasst. (bk)

„Tivoli“: Ohne Ausweis kein Zugang

erschienen in Freie Presse vom 13. Februar 2017

Freiberg – Das Freiberger „Tivoli“ hat den Vorwurf zurückgewiesen, es hätte einen Afghanen aufgrund seiner Nationalität dem Zugang zu einer Veranstaltung verwehrt. Ein Weißenborner hatte diese Kritik in einem Brief an das „Tivoli“ erhoben. Das Schreiben liegt auch der „Freien Presse“ vor. Der afghanische Jugendliche sei nicht ins „Tivoli“ gelassen worden, weil er keinen Studentenausweis gehabt habe, heißt es darin. Die sechs deutschen Jugendlichen, die ebenfalls keine Studenten wären, hätten aber passieren dürfen. Der Chef des „Tivoli“, Roland Säurich, beantwortete das Schreiben mittlerweile. Er widersprach der Darstellung. Gegenüber der „Freien Presse“ erklärte Säurich, dass der ausländische Jugendliche nicht hereingelassen worden sei, weil er sich nicht ausweisen konnte. Ausnahmslos alle Besucher des „Tivoli“ müssten dies aber tun. „Wer nicht dazu bereit ist, den lasse ich nicht herein“, so Säurich. Dies gelte auch für Deutsche. (kok)

Kleine Anfrage – Kein Szenetreff für Rechtsextremisten

erschienen in Freie Presse vom 7. Februar 2017

Freiberg. Laut Erkenntnissen des Innenministeriums gibt es in Mittelsachsen keinen bekannten Szenetreff von Rechtsextremisten. Dies geht aus der Antwort auf einen Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (Linke) hervor. Mittelsachsen ist der einzige sächsische Landkreis, auf den das zutrifft. Im benachbarten Kreis Meißen sind zwei Objekte im Blick der Behörden, im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vier Objekte. Insgesamt gibt es sachsenweit 45 Treffs der rechtsextremen Szene.

Die politisierte Universität

erschienen in Freie Presse vom 2. Februar 2017

Äußerungen von Heiko Hessenkemper schlagen an der TU Bergakademie in Freiberg Wellen. Mehrere seiner Kollegen widersprechen ihm öffentlich. Hat das Einfluss auf den Hochschulalltag?

Von Kai Kollenberg

Freiberg – Der Brief ist mehr als deutlich formuliert – und dürfte in der Geschichte der TU Bergakademie Freiberg ein fast einmaliger Vorgang sein. 15 Professoren und eine Professorin beziehen mit dem Schreiben, das die „Freie Presse“ erhalten hat, Position gegen einen ihrer Universitätskollegen: Professor Heiko Hessenkemper.

Hessenkemper steht seit knapp zwei Wochen im Fokus einer Diskussion in und um Freiberg. Der AfD-Bundestagskandidat für die Region Freiberg, Flöha, Mittweida hatte bei seinem Wahlkampfauftakt in Holzhau mit Aussagen Befremden hervorgerufen. Mit Blick auf die 280.000 Personen, die trotz geschlossener Balkanroute 2016 Asyl in Deutschland beantragten, hatte er beispielsweise formuliert: „Ich weiß nicht, aus welchen Löchern die kommen.“ Polizisten, die einen Anstieg der Kriminalitätsrate durch Ausländer negieren, prognostizierte er: „Ich weiß, was passiert, wenn wir mal an der Macht sind und das Innenministerium haben: Diese Mitläufer, die müssen wir kriegen.“ (mehr…)

Pfarrer: Bibelauslegung von AfD-Stadtrat ist falsch

erschienen in Freie Presse vom 1. Februar 2017

Geistliche aus der Freiberger Region wenden sich gegen die asylkritische Interpretation eines Zitats des Propheten Jeremia. Das Gegenteil sei vielmehr richtig, argumentieren sie.

Von Kai Kollenberg

Freiberg. Nachdem AfD-Bundestagskandidat Heiko Hessenkemper wegen seiner Äußerungen beim Wahlkampfauftakt in Holzhau im Mittelpunkt stand, rückt nun verstärkt AfD-Stadtrat Marko Winter in den Fokus der Kritik. Pfarrer der Region wenden sich entschieden gegen dessen Interpretation einer Bibelstelle, mit der Winter den Wahlkampfslogan von Heiko Hessenkemper „Unser Deutschland zuerst“ theologisch unterfüttern wollte.

Winter hatte in einem offenen Brief auf die Kritik an Hessenkemper aufgeführt: „Die Bibel empfiehlt ,Suchet der Stadt Bestes‘ (Jer, 29:7). Es ist für mich ganz klar, dass es hier um die eigene Stadt, um das eigene Land und Volk geht. Es geht nicht um das Beste für irgendwelche fremden Personen, sondern für die eigenen Bürger. Das ist die andere Seite von ,Unser Deutschland zuerst‘“. (mehr…)

Weitere Kritik an Bundestags-Kandidat Hessenkemper

erschienen in Freie Presse vom 28. Januar 2017

Grünen-Politiker Matthias Wagner, Reik Kneisel von der Linksjugend und der Heimatforscher Michael Düsing stoßen sich an der Wortwahl von lokalen AfD-Politikern im Wahlkampf.

Freiberg – Die Debatte über den Wahlkampfauftakt von Heiko Hessenkemper, der als AfD-Kandidat zur Bundestagswahl antritt, geht weiter. Nun hat sich der Grünen-Bundestagskandidat Matthias Wagner zu Hessenkempers Wortwahl und zum Offenen Brief von Stadtrat Marko Winter (AfD) geäußert, der Hessenkemper beigesprungen war. Auch der Freiberger Autor und Heimatforscher Michael Düsing ergreift das Wort.

„Die Auftritte von Herrn Hessenkemper und der Brief von Herrn Winter machen mich vor allem eines: abgrundtief traurig“, schreibt Wagner an die „Freie Presse“. Der Grünen-Politiker erinnert an das, was die Gesellschaft in seinen Augen auszeichne: „Basierend auf der christlichen Lehre der Nächstenliebe haben wir ein Sozialsystem aufgebaut, das niemanden verhungern lässt. Wir haben die Sippenhaft abgeschafft; deshalb ist eben nicht jeder AfD-Wähler ein Nazi, genauso wenig wie jeder Moslem ein Terrorist ist.“ Man solle gemeinsam und kontrovers nach den besten Möglichkeiten suchen, beispielsweise wie eine ärztliche Versorgung auf dem Land sichergestellt werden könne. „Das ständige verbale Einprügeln der AfD auf Flüchtlinge lenkt nur von diesen Fragen ab und ist unwürdig für jeden anständigen Menschen.“

Deutlich geht Autor Michael Düsing mit dem AfD-Stadtrat Marko Winter ins Gericht, der mit Verweis auf seinen christlichen Glauben Hessenkemper gegen die Vorwürfe verteidigt hatte. Winter hatte in seinem Offenen Brief geschrieben, dass die AfD gegen eine „Umvolkung“ sei. Nicht der Begriff sei das Problem, sagt Winter, sondern die Politik, die dahinter stehe.

„Sie haben Recht: die Politik, die dahinter steht, ist das Problem“, entgegnet Düsing ihm in einem Brief an die „Freie Presse“. „Bei den Nazis war es der Traum von der ,rassischen Einheit des deutschen Volkes‘, der den Ausschluss alles ,Volksfremden‘ voraussetzte – ein Wahn, dem Millionen Juden … zum Opfer fielen. Sie wollen etwas ganz anderes? Die ,Umvolkung‘ verhindern? Dadurch, dass Sie nicht mehr „irgendwelchen fremden Personen‘, sondern nur noch den „eigenen Bürgern‘ Schutz und Förderung geben wollen? „Deutschland zuerst“?

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry habe, so Düsing, bereits davon gesprochen, dass der Begriff „völkisch“ endlich wieder „positiv besetzt“ werden solle. „Dabei stört nur ,dämliche Bewältigungspolitik‘, wie sie die ganzen ,Altparteien‘ und ,links Versiffte‘ gerade wieder im Umfeld des Tages der Befreiung von Auschwitz … bringen“, so Düsing in spitzem Ton.

Reik Kneisel kritisierte Hessenkemper im Namen der gesamten Linksjugend Freiberg. Der AfD-Kandidat befeuere „den Hass gegenüber Geflüchteten ins nahezu Unermessliche.“ Wer wirkliche soziale Gerechtigkeit wolle, „muss sich mit allen sozial schwachen Menschen verschwestern und gemeinsam mit einem festen Verbund in den Kampf ziehen“, so Kneisel.

Heiko Hessenkemper hatte bei einer Veranstaltung in Holzhau unter anderem davon gesprochen, dass sich die Bevölkerung in Clausnitz bei der Flüchtlingsbus-Blockade „intensiv gegen die „Umvolkungsabsichten“ wehrte. Über die 280.000 Menschen, die 2016 trotz geschlossener Balkanroute Asyl in Deutschland gesucht hatten, sagte Hessenkemper: „Ich weiß nicht, aus welchen Löchern die kommen.“ (kok)

„Ich habe mich für Hessenkemper geschämt“

Freie Presse Leserforum vom 24. Januar 2017

Zum Beitrag „Gegen Politik, Medien und ,Mitläufer‘“ vom Samstag: Heiko Hessenkemper erläuterte zum Wahlkampfauftakt als AfD-Bundestagskandidat in Holzhau seine Ziele.

Der Jargon von Professor Hessenkemper ist populistisch-vulgär, wenn er über Asylbewerber sagt „Ich weiß nicht, aus welchen Löchern die kommen“. Und er nutzt Nazi-Vokabeln wie Umvolkung (das Wort wurde nach der Besetzung Polens 1939 und dem Beginn des Ausrottungsfeldzuges gegen Juden und Polen im Rahmen der „Germanisierung“ von den Nazis geprägt). Noch schlimmer ist, dass er keinen Hehl aus den Absichten der AfD macht, (Zitat): „Ich weiß, was passiert, wenn wir mal an der Macht sind und das Innenministerium haben: Diese Mitläufer, die müssen wir kriegen“. Genau solche Sätze und Drohungen sagte schon der Nazi Hermann Göring 1933, als er preußischer Innenminister werden wollte. Und er hat die Drohung sofort wahr gemacht, als er „an die Macht gekommen“ war. Er hat loyale Polizeibeamte entlassen, die SA zu Hilfspolizisten gemacht, Folterkeller einrichten und Nazigegner ermorden lassen. Walter Ulbricht forderte 1946 von seinen kommunistischen Führungsgenossen: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben, insbesondere das Innenministerium“. (mehr…)

Gegen Politik, Medien und „Mitläufer“

erschienen in Freie Presse vom 21. Januar 2017

Der AfD-Kandidat für die kommende Bundestagswahl ruft bei seinem Wahlkampfauftakt zum Widerstand auf. Sein Slogan lautet „Unser Deutschland zuerst“.

Von Kai Kollenberg

Holzhau/Freiberg – Mehr als eine Stunde redet Heiko Hessenkemper. Immer wieder kommt der AfD-Politiker am Donnerstagabend auf seine Kernbotschaft zurück. „Ich möchte Sie zu Aktivitäten, zu Widerständen aufrufen“, sagt er den über 100 Personen – die Partei selbst spricht von 130 Gästen – im Saal eines Holzhauer Hotels. Hierhin hatte Hessenkemper eingeladen, um auf den Bundestagswahlkampf einzustimmen. Eine Botschaft ist Hessenkemper dabei wichtig. Verkürzt gesagt, lautet die Formel: Wir gegen die.

Wer dieses „Wir“ ist, wird in seinen Ausführungen deutlich: Die AfD, Bürger, die sich nicht mehr von Politik und „Mainstream-Medien“ gängeln lassen wollten, versteht er darunter. Diese Gruppe wolle es nicht mehr akzeptieren, dass die Merkel-Regierung ihre Asylpolitik fortsetzen dürfe.

Die Vorgänge in Clausnitz, bei denen eine Menschenmenge einen Flüchtlingsbus an der Fahrt zu den Asylunterkünften hinderte, sind für ihn ein politischer Akt. „Wir haben eine Bevölkerung gehabt, die sich intensiv gegen die Umvolkungsabsichten gewehrt hat“, sagt er. „Die Medien haben daraus ein Schlachtfest gemacht.“

Als Gegner skizziert Hessenkemper Politiker, die Flüchtlingen Geld geben, obwohl das in Regionen wie dem strukturschwachen Erzgebirge eingesetzt werden müsse, um Infrastruktur aufzubauen und Lebensbedingungen zu verbessern. Geld gebe es genügend im Lande, es müsse nur anders eingesetzt werden. Trotz der geschlossenen Balkanroute hätten im Jahr 2016 280.000 Personen Asyl in Deutschland gesucht. „Ich weiß nicht, aus welchen Löchern, die kommen“, so Hessenkemper.

„Unser Deutschland zuerst“ lautet der Wahlslogan des Wissenschaftlers an der Bergakademie Freiberg. Als weiteres Ziel nennt der Professor für Glas- und Emailtechnik eine Entbürokratisierung. Statt beim Landkreis Mittelsachsen das Zuviel an Personal abzubauen, würden jetzt zusätzlich noch Integrationsbeauftragte eingestellt – einen Teil der Kosten bestreite der Kreis. Bürokraten, die verhinderten, dass etwa auf der Rauschenbach-Talsperre im Sommer Ruderboote fahren dürfen, wie er es vorgeschlagen habe, sind dem AfD-Kandidaten ein Dorn im Auge.

Die Medien sind für Hessenkemper Teil des Problems. Personen, „von Medien zusammengeschlagen“, da sie vielleicht mit der AfD sympathisieren könnten, trauten sich nicht zu den Veranstaltungen seiner Partei. Den Vorfall in Clausnitz hätten Publizisten aufgebauscht, anderes – etwa Übergriffe von Linksextremen – würde dagegen nicht berichtet: „Die politisch-mediale Klasse ist unser Problem. Man muss sich schon überlegen, was macht man dagegen“, so der Spitzenkandidat. Um gleich die Lösung zu präsentieren: „Wehren Sie sich! Treiben Sie diese Klasse von der Macht weg mit Ihren Wahlzetteln!“

Hessenkemper, Jahrgang 1956, wird auch schärfer im Ton. Politiker nennt er „Polit-Prostituierte“. Polizisten, die negieren, dass durch die Asylpolitik die Kriminalität gestiegen sei, bezeichnet er als „Mitläufer“: „Ich weiß, was passiert, wenn wir mal an der Macht sind und das Innenministerium haben: Diese Mitläufer, die müssen wir kriegen.“

Nato-Mitgliedschaft, Niedrigzinspolitik, Euro, regenerative Energien: Zahlreiche Fragen richteten die großteils männlichen Gäste an den Referenten: Hessenkemper machte deutlich, dass seine Antworten teilweise durchaus vom offiziellen Parteiprogramm abwichen. So sei die intelligente Nutzung regenerativer Energie zusammen mit moderner Kernenergie denkbar. (mit grit)

Die fünf Erkenntnisse des Clausnitz-Films

erschienen in Freie Presse vom 21. Januar 2017

Ein Dokumentarstreifen schildert das Dorfleben nach den Ereignissen vor einem Jahr. Die Autoren sehen eine Spaltung, aber auch Hoffnung.

Von Kai Kollenberg

Clausnitz/Freiberg – Mehrere Monate haben die Filmemacher Klaus Scherer und Nikolas Migut Clausnitz besucht und die Ereignisse bei der Flüchtlingsbusblockade aufgearbeitet. Daraus entstand ein Dokumentarfilm, der gestern Abend in der ARD gezeigt werden sollte. Die „Freie Presse“ fasst die wichtigsten Erkenntnisse zusammen.

Erkenntnis 1:Das Dorf ist teilweise immer noch gespalten. Klaus Scherer und Nikolas Migut zeigen in ihrem Film, wie die Flüchtlingsbus-Blockade noch immer einen unsichtbaren Keil durch das Dorf treibt. Helfer wollen nicht im Film zu sehen sein. Personen, die bei einem Dorffest unterstützen, wurden unkenntlich gemacht. „Was läuft schief in einem Ort, fragen wir uns mehr und mehr, wenn uns sogar eine Zahnärztin, die beim Dorffest mitwirkt, bittet, unerkannt bleiben zu wollen?“, fragt Scherer. Die Filmemacher beschreiben, wie sie bei den Dreharbeiten angepöbelt worden seien. Das Problem ist, so wird im Film deutlich, dass das Misstrauen groß ist. Es sei nicht sicher, wo jeder Bürger in der Flüchtlingsfrage stehe. Manche sagen noch immer zu der Busblockade: „Nicht einmal fünf Prozent der Aufregung in der Presse waren gerechtfertigt.“

Erkenntnis 2: Versöhnung ist möglich. So verhärtet die Fronten manchmal sind, gibt es dennoch Hoffnung. Der Film zeigt dies am Beispiel von Flüchtlingshelferin Monika Köhler. Sie wurde in der Februar-Nacht von einem Mann aus dem Dorf bedroht: „Monika, Dein Haus wird brennen!“, sagte er zu ihr. Mittlerweile hat er einen Strafbefehl deswegen erhalten und akzeptiert. Und auch Monika Köhler hat dem Mann, der in derselben Kirchengemeinde wie sie ist, vergeben. „Er hat das bereut, was er dort ausgesprochen hat, … und bat mich eben um Entschuldigung. Und die habe ich angenommen.“ Auch andere Beispiele gibt es: Einige der Protestler hätten sich, so die Autoren am Ende des Films, mittlerweile dem Helferkreis angeschlossen. „Aus jedem Dreckhaufen wächst immer ein Bäumchen. Wir haben jetzt die Chance, das Bäumchen richtig zum Blühen zu bringen“, sagt Bürgermeister Michael Funke (parteilos).

Erkenntnis 3: Clausnitz ist für die Flüchtlinge auch Heimat geworden. Manche der Flüchtlinge, die seit knapp einem Jahr in dem Dorf leben, sind im Dorf angekommen. Der Flüchtlingsjunge Luai will nicht zurück in seine Heimat. Sein Vater sagt hingegen: „Ich bin hier unglücklich und einsam.“ Ein iranisches Paar, das sich in Clausnitz gut aufgenommen und sicher fühlt, will nach Dresden, weil es sich von der Großstadt mehr Chancen erhofft. Ein anderes Paar aus Afghanistan will noch in Clausnitz bleiben: Ein Jahr vielleicht, falls der Mann und die Frau ihren Gerichtsprozess gegen die Ausweisung gewinnen. „Es sind gute Leute hier“, sagt der Mann. Langfristig wollen aber auch sie in eine Stadt.

Erkenntnis 4: Flüchtlingsjunge Luai will Polizist werden. Er war eines der Bilder, die nach dem Abend in Clausnitz im Gedächtnis blieben. Luai, ein Junge aus dem Libanon, wird von einem Bundespolizisten aus dem Bus gezerrt, um ihn aus der Gefahrenzone zu bringen. Viele, darunter auch der Grünen-Landesvorsitzende Jürgen Kasek, fanden das anstößig. Es gab eine Anzeige gegen den Polizisten. Die Ermittlungen wurden aber eingestellt. Luai offenbart vor den Fernsehkameras nun einen Wunsch, der überraschen kann. Er möchte selbst Polizist werden: „Weil es meine Liebe ist, Polizist zu sein“, sagt er. „Oder Fußballspieler. Aber besser ist Polizist“, sagt er.

Erkenntnis 5: De Maizière will Konsequenzenziehen. Ein Aufreger vor rund einem Jahr war das mitunter rabiate Vorgehen der Polizei gegen Flüchtlinge. Bundesinnenminister Thomas de Maizière rechtfertigt das mit der Gefahrenabwehr: Da die Personen um den Bus nicht zurückwichen, hätten die Flüchtlinge aus dem Bus gemusst. Aber er will dafür sorgen, dass künftig Blockierer belangt werden können. Videokameras, die Polizisten an ihrer Uniform tragen und die gerade von der Bundespolizei erprobt werden, sollen dies möglich machen: „Sicher hilft, dass Polizisten geschützt werden und Ermittlungen leichter werden durch Bodycams. … Dann kann die Polizei sich um Gefahrenabwehr kümmern und zugleich anschließend seriöse Strafverfahren und Strafverfolgungsmaßnahmen ergreifen“, sagt der Innenminister.