AfD wirft Stadt-CDU vor, gespalten zu sein

erschienen in Freie Presse vom 1. November 2018

Landtagsmitglied Weigand fordert klare Aussage zu Koalitionsaussichten

Von Steffen Jankowski

Großschirma – Der AfD-Landtagsabgeordnete Rolf Weigand hat die Freiberger CDU aufgefordert, „dem Wähler für die Kommunalwahl im Mai ein klares Signal senden.“ Die Stadt-CDU gebe kein geschlossenes Bild, urteilt der Großschirmaer. Er bezieht sich dabei auf jüngste Berichte in der „Freien Presse“. Einerseits habe der CDU-Landtagsabgeordnete und Freiberger Stadtrat Steve Ittershagen die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag als nicht koalitionsfähig sowie populistisch und nicht lösungsorientiert bezeichnet. Andererseits sei von CDU-Stadtverbandschef Holger Reuter Gesprächsbereitschaft gegenüber der AfD bekräftigt worden. „Unser Kreisvorsitzender Dirk Zobel hat klar dargelegt, dass wir als demokratische Partei in der Sache entscheiden und uns keinen Gesprächen verschließen“, erklärt Weigand dazu.

Das gelte ganz klar auf kommunaler Ebene. Die AfD-Landtagsfraktion habe immer wieder gesagt: mit dieser CDU nicht. Zwar werde die Berliner Politik kritisiert, aber schlussendlich durch die Koalition mit der SPD in Sachsen mitgetragen, so Weigand: „Die sächsische CDU lässt sich wie ein Bulle am Nasenring von der SPD durch die Manege führen.“ Zugleich kündigt der 34-Jährige für die Haushaltsdebatte im Dezember Änderungsanträge seiner Fraktion an, die auch für die Mittelsachsen von Vorteil seien: „Ich bin dabei besonders auf das Abstimmungsverhalten der mittelsächsischen CDU-Kollegen gespannt.“

Wenn sich Sachsens CDU personell anders aufstelle, werde die AfD nach der Landtagswahl eine neue Bewertung treffen, erklärt Weigand: „Wer wie die CDU seit 1990 in Sachsen regiert, kann nicht 28 Jahre danach auftreten und sagen, wir haben aus den Fehlern gelernt. Das ist zu spät und unglaubwürdig.“ Die AfD habe das klare Ziel, 2019 stärkste Kraft bei der Landtagswahl in Sachsen und Mittelsachsen werden: „Ansonsten brauchen wir über eine AfD-Regierung nicht nachdenken.“

Angesichts des für den 9. November, 19 Uhr im Freiberger Hotel Kreller angekündigten Forums über „Ein Jahr Freiberger Thesen“ sieht Weigands Parteifreund Marco Winter die Gefahr, „dass die örtliche CDU die Wirksamkeit ihrer Thesen überhöht, auch um beim Wähler zu punkten.“ In dem CDU-Papier vom Oktober 2017 war auch der Rücktritt Angela Merkels vom Parteivorsitz gefordert worden. Winter, der für die AfD im Freiberger Stadtrat sitzt, will bei dem Forum nach eigenen Angaben im Podium Platz nehmen.

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