Archiv für Januar 2019

Weigand führt AfD-Nachwuchs

erschienen in Freie Presse vom 25. Januar 2019

Kleinvoigtsberg. Die Mitglieder des sächsischen Landesverbands der Jungen Alternativen haben jetzt Dr. Rolf Weigand zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Der 34-jährige Weigand lebt in Kleinvoigtsberg und sitzt seit 2018 für die AfD im Landtag. Im Nachgang seiner Wahl machte der neue Landeschef deutlich, dass die Nachwuchsorganisation der AfD aufgrund der Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen und dem damit einhergehenden Wahlkampf im Jahresverlauf stark gefragt ist. Stellvertreter ist der Dresdner Student Fabian Küble. (acr)

Die hässliche Seite von Freiberg (9)

Landesdirektion rüffelt Geheimniskrämer

erschienen in Freie Presse vom 19. Januar 2019

Präsident Gökelmann: Grundsatz der Öffentlichkeit bei Beratung über Unterbringung und Integration von Flüchtlingen in Kreisstadt verletzt

Freiberg – Der Freiberger Stadtrat hat beim Thema Zuzugsstopp für Asylbewerber nach Ansicht der oberen Rechtsaufsicht wiederholt Gesetze missachtet. Steffen Jankowski hat die wichtigsten Aspekte zusammengefasst:

Was hat es mit dem Zuzugsstopp auf sich?

Der Freiberger Stadtrat hatte Oberbürgermeister Sven Krüger am 1. Februar 2018 ermächtigt, eine „negative Wohnsitzauflage“ für anerkannte Flüchtlinge zu beantragen. Der Antrag, der beim Sächsischen Innenministerium, der Landesdirektion und dem Landratsamt eingereicht werden sollte, hatte zum Ziel, eine vierjährige Zuzugsbeschränkung für das Stadtgebiet Freiberg zu erreichen. Die Sitzung hatten mehr als 50 Besucher verfolgt; nationale und internationale Medien berichteten darüber. (mehr…)

Die Stille nach dem Aufstand

erschienen in FAZ vom 10. Januar 2019

Vor drei Jahren wurde Clausnitz weltweit bekannt, nachdem Bürger einen Bus mit Flüchtlingen darin blockiert hatten. Heute kämpft der Ort wieder mit dem Alltag.

Von Stefan Locke

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist ein erklärter Fan des ländlichen Raums, und als solcher lädt ihn am Dienstagabend ein Bürger in Clausnitz ein, doch mal am Wochenende gemeinsam im Bus vom benachbarten Holzhau nach Rehefeld zu fahren und dort essen zu gehen. Auf den Bus werde man vergeblich warten, und falls man doch irgendwie ans Ziel gelangen sollte, dort auf keine Gaststätte treffen, prophezeit der sichtlich aufgebrachte Mann. Das Busnetz werde nämlich immer weiter ausgedünnt, und jüngst habe auch noch die letzte Gaststätte geschlossen. „Wir haben den Eindruck, als würden wir gar nicht mehr zu Sachsen oder Deutschland gehören“, ruft er und dann natürlich auch noch, dass er Kretschmer „diesmal zu 90 Prozent nicht wählen“ werde. (mehr…)

Frau in Sachsen getötet – Polizei kritisiert AfD

erschienen in Göttinger Tageblatt vom 7. Januar 2018

In Sachsen wurde eine 35-Jährige getötet. Der Tatverdächtige nahm sich anschließend offenbar das Leben. Der AfD-Kreisverband Salzgitter nutzt das mögliche Beziehungsdrama als Stoff für obszöne Falschbehauptungen.

Von RND/dpa/mat

Brand-Erbisdorf. Eine 35-Jährige, die am Freitagmorgen tot an einer Straße im sächsischen Brand-Erbisdorf neben einer Kleingartenanlage entdeckt wurde, ist einem Verbrechen zum Opfer gefallen. Die Obduktion habe den Verdacht eines Tötungsdelikts bestätigt, teilte die Polizeidirektion Chemnitz mit.

Als Tatverdächtiger gelte ein Bekannter aus dem Umfeld der Frau. Dessen Leiche sei im Zuge der Ermittlungen in einer Wohnung gefunden worden. Die Polizei geht von einem Suizid aus. Auch der Mann solle obduziert werden. Die Frau stammte aus der Region, auch der Verdächtige sei ein Deutscher, sagte eine Polizeisprecherin. Ob der Fundort der Leiche auch der Tatort war, wollte die Polizei „aus ermittlungstaktischen Gründen“ nicht bekanntgeben. Auch wann und wie die 35-Jährige umgebracht wurde, blieb offen.

Im Internet hatte die Polizei am Wochenende versucht, der Verbreitung falscher Spekulationen Einhalt zu gebieten. Auf Twitter bat sie den Kreisverband der AfD-Salzgitter, die Verbreitung von Fake-News zu unterlassen. Die AfD hatte den Artikel eines als rechtsextrem bekannten Nutzers, der die Tat in Zusammenhang mit Ausländern bringt, im Netz weiterverbreitet. „Erst wurde die “Kuffar-Schlampe” wie ein Stück Vieh durchvergewaltigt, dann geschlachtet und wie Müll im Straßengraben entsorgt? Nein, nicht in Arabien, sondern in #Freiberg #Sachsen“, zitiert die AfD Salzgitter aus dem Text.

Das Landeskriminalamt reagierte auf die obszönen Bemerkungen, bezeichnete die Äußerungen als „hetzerisch, infam und schlicht #FakeNews“, die sie zu korrigieren hätten. Außerdem wiesen die Beamten den Kreisverband darauf hin, dass der Tatverdächtiger ein Deutscher ist.

Kindererziehung beim „III. Weg“

erschienen auf blick nach rechts

Die Neonazi-Partei „Der III. Weg“ verstärkt ihre Bemühungen, Kinder und Jugendliche anzusprechen. In Plauen ist neuerdings sogar ein eigener Jugendtreff im Angebot.

Von Johannes Hartl

Sonntag, 13. Mai 2018. Im sächsischen Plauen öffnete die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ wieder einmal die Türen ihres Parteibüros, um für Kinder einen kostenlosen Selbstverteidigungskurs anzubieten. Auf Bildern, die später im Internet veröffentlicht werden, sind mindestens acht Minderjährige zu erkennen. Sie zeigen die Teilnehmer, wie sie Sportübungen ausführen und Selbstverteidigungstechniken einüben – angeleitet durch Funktionäre, die T-Shirts mit Parteilogos tragen. Nach Abschluss des Trainings erhielten die Kinder dann sogar „wohlverdiente Sporthemden“, heißt es stolz auf der Website der Gruppierung. Als Motiv bilden sie einen martialischen Wolf auf beigem Hintergrund ab, umgeben von einem Lorbeerkranz in der dunkelgrünen Parteifarbe. (mehr…)

Dritter Weg Mittelsachsen/Hammerleubsdorf- ein starkes Stück Erzgebirge. Hier wird Tradition groß geschrieben.

erschienen auf Indymedia

Wir wohnen im Freiberger Umkreis, wir beobachten die Nazis hier und wir berichten über sie

von Die Häsinnen vom Flöhatal

Dieser Text möchte über Aktivitäten der rechtsextremen Partei „Der dritte Weg“ (DW) informieren, speziell über ihren Stützpunkt Mittelsachen.Ein weiterer Fokus wird auf das Fehlverhalten von Behörden und bürgerlicher Kräfte gelegt. Im Gesamten haben wir diesen über eineinhalb Jahre beobachtet. In der Darstellung unserer gesammelten Erkenntnisse über ihre Strukturen, möchten wir auf eine theoriegeleitete, mit Fachbegriffen überlaufende Sprache verzichten, um den Bericht so transparent wie möglich darzustellen und ihn somit für einen breiten Teil der Bevölkerung zugänglich zu machen. Mit diesem Bericht wenden wir uns von einem üblichen Outing einzelner Akteure ab, da es uns vordergründig um Aufklärung über die Aktivitäten dieser Gruppe extremer Rechter geht. Weiter wollen wir den Versuch einer Einordnung wagen, warum es trotz hoher medialer Aufmerksamkeit für die extreme Rechte einfach ist, in Sachsen zu agieren. Auf dieser Basis werden wir lediglich einzelne Akteure beleuchten, deren Aktionen in einen gesellschaftlichen Kontext setzen und damit verbunden die Missstände im Verständnis von Demokratie in der ansässigen Bevölkerung beschreiben. (mehr…)