Archiv der Kategorie 'Jörg Woidniok'

Verein kritisiert CDU-Duo

erschienen in Freie Presse vom 28. September 2018

Für Freiberg Grenzenlos ist AfD keine Machtoption

Freiberg. In die Debatte um eine mögliche Koalition von CDU und AfD, die die beiden Christdemokraten Holger Reuter und Jörg Woidniok ins Spiel gebracht hatten, schaltet sich nun der Verein Freiberg Grenzenlos ein. Sprecher Jörn Grabenhorst wirft den CDU-Politikern eine „scheinheilige Argumentation“ vor. Denn der umgarnte Koalitionspartner rücke in atemberaubendem Tempo immer weiter nach rechts, mache Rassismus und Fremdenfeindlichkeit wieder salonfähig. Noch dazu sei das Personal der AfD eng verwoben mit rechten Organisationen und marschiere nicht weit von Freiberg Seite an Seite mit Neonazis. (mehr…)

Diskussion über schwarz-blaue Ideen

Nachdem die Rechtspopulisten Holger Reuter und Jörg Woidniok im Magazin Kontraste über eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD spekuliert haben, ist in Freiberg eine Debatte über das Verhältnis der CDU zu den anderen Rechtspopulisten entbrannt. (mehr…)

„Fremdscham“ – Freiberger Bürgermeister tritt aus SPD aus

erschienen auf Welt online

Der Freiberger Oberbürgermeister Krüger gibt in einem Facebook-Post seinen Austritt aus der SPD bekannt. Bundesweite Aufmerksamkeit hatte der 44-Jährige für seine Forderung nach einem vierjährigen Zuzugsstopp für Flüchtlinge bekommen.

Seit August 2015 ist Sven Krüger Oberbürgermeister der sächsischen 42.000-Einwohner-Stadt Freiberg, vor knapp 20 Jahren trat er in die SPD ein. Anfang des Jahres machte er bundesweite Schlagzeilen, als er einen vierjährigen Zuzugsstopp für anerkannte Flüchtlinge forderte: „Ich möchte verhindern, dass die Stimmung in der Bevölkerung kippt.“ (mehr…)

Holger Reuter und Jörg Woidniok offen für eine Koalition mit der AfD

In einem Beitrag von Kontraste vom 13. September 2018 über die zukünftigen Koalitionsmöglichkeiten der AfD in Ostdeutschland äußern sich Lokal- und Landespolitiker der CDU aus Brandenburg äußert pragmatisch gegenüber der Linkspartei. In Sachsen ist es ausgerechnet der CDU-Stadtverband Freiberg, in dem Holger Reuter und Jörg Woidniok ihre Sympathien gegenüber einer schwarz-blauen Koalition bekennen. (im Video ab Minute 5:13)

CDU im Osten Koalieren mit der Linken oder der AfD?

Rote Socken Kampagne? Das war einmal! Die CDU im Osten braucht dringend neue Machtoptionen. In einem Jahr stehen Wahlen an. Rechnerisch könnte es dann vielleicht nur noch mit den Linken oder der AfD zu einer Regierung reichen. Vor diese Wahl gestellt, schielen in Sachsen die ersten CDU-Politiker auf die AfD. Und in Brandenburg geht die CDU konkrete Kooperationen mit der Linken ein. Beides ist ein Tabubruch gegen den erklärten Willen der CDU-Bundesvorsitzenden Merkel. (mehr…)

Die Debatte geht weiter: Verteilung, Zuwanderung, Abschiebung – Alle Ebenen sind gefordert!

erschienen auf dem AfD-Portal wochenendspiegel

Der Stadtrat der Universitätsstadt Freiberg soll am 1. Februar einem Antrag zustimmen, mit welchem die Stadt Freiberg bevollmächtigt wird, als erste sächsische Kommune ein Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge zu beantragen. Bereits am 27. Januar hat www.wochenendspiegel.de darüber berichtet.

Hierzu erklärt Kreisrat Woidniok: “Ich äußere mich an dieser Stelle als Kreisrat mit Wohnsitz in Freiberg zu diesem Verfahren und ausdrücklich nicht als Angestellter der Stadt Freiberg bzw. auch nicht als Fraktionsvorsitzender der CDU-/RBV-Kreistagsfraktion.” (mehr…)

„Es geht ihm gut, dem Herrn Woidniok“

erschienen in Freie Presse vom 4. Dezember 2017

Abschiebe-Forderung des CDU-Politikers sorgt für weitere Proteste

Freiberg – Die starke Kritik zur Forderung von Jörg Woidniok, Chef der CDU/RBV-Kreistagsfraktion Mittelsachsen, Geflüchtete nach Syrien abzuschieben, hält an. „Es geht ihm gut, dem Herrn Woidniok. Er hat niemals Krieg erlebt, musste sich sicher auch von keinem Familienmitglied trennen und hat vielleicht auch nie ein traumatisches Erlebnis gehabt“, kommentierte Kornelia Metzing vom Arbeitskreis Ausländer und Asyl Freiberg. „Immer wieder treffen wir auf Kinder, die Bilder von Bomben abwerfenden Flugzeugen, toten Menschen und zerstörten Häusern malen. Hilfsorganisationen geben Standorte in Kriegsgebieten auf, da auch die Krankenhäuser zerstört werden. Und in Freiberg wohnen Menschen, denen Arme oder Beine fehlen. Sie kommen auf Krücken zu uns, die ihnen die Armbeugen wund reiben, und bekommen keinen Ersatz, der ihnen besser gerecht wird, oder andere Gehhilfen, obwohl dies technisch möglich wäre. Nach Herrn Woidnioks Meinung sollten sie in die Kriegsgebiete zurückgeschickt werden“, so die Freibergerin. (mehr…)

Pinka: „Herr Woidniok, ich hätte ein paar Fragen“

erschienen in Freie Presse vom 2. Dezember 2017

Abschiebe-Forderung: Linke, Grüne und Forscher protestieren

Freiberg – Nach der Forderung von Jörg Woidniok, Chef der CDU/RBV-Kreistagsfraktion Mittelsachsen und Freiberger Rechtsamtsleiter, Geflüchtete nach Syrien abzuschieben, mehren sich Proteste. Die Freiberger Linken-Landespolitikerin Jana Pinka schreibt: „Herr Woidniok, ich hätte ein paar Fragen.“ Als Mitglied einer Christlich-Demokratischen Partei denke Woidniok „gerade in der Vorweihnachtszeit laut darüber nach, syrische Geflüchtete wieder dorthin abzuschieben, wo noch immer der zwar geschwächte Islamische Staat, aber jetzt vor allem das Assad-Regime mit brutalster militärischer Gewalt wütet, wo Städte und Dörfer zerbombt, wo Menschen gefoltert und verschleppt werden, wo Hunger und Not herrschen und medizinische sowie humanitäre Hilfe nicht ansatzweise ankommen. Und dabei redet er nicht von straffällig Gewordenen oder Gefährdern“, so Pinka. Woidniok trete jene Asylbewerber mit Füßen, „die fleißig Deutsch lernen, Schulen besuchen, eine Ausbildung machen und auch bereits arbeiten.“ Pinka: „Wie vielen Flüchtlingen ist Herr Woidniok schon persönlich begegnet? Wie hat er versucht die Schwierigkeiten, die es ganz klar bei der Integration gibt, mit aus dem Weg zu räumen?“ (mehr…)

Asylsuchende: Kreistag-CDU macht Druck bei Rückkehr

erschienen in Freie Presse vom 1. Dezember 2017

Fraktionschef Woidniok mit Abschiebeforderung nach Syrien

Freiberg – Die Gespräche zur möglichen Fortführung der Großen Koalition in Berlin beobachtet die Mehrheitsfraktion im Kreistag beunruhigt: „Die Verhandlungen zur Regierungsbildung in Berlin verunsichern uns als CDU/RBV-Fraktion schon erheblich“, bezeichnet Fraktionschef Jörg Woidniok die Vermittlungsversuche in Berlin als wichtiges Thema, das im Landkreis diskutiert werde. „Insbesondere bereiten uns die sich derzeit bereits abzeichnenden vollkommen überzogenen und in die falsche Richtung gehenden Forderungen des potenziellen Partners SPD erhebliche Kopfschmerzen“, so der Freiberger.

Vor allem bei einem Familiennachzug für Angehörige von Geflüchteten mit einjährigem Aufenthaltsrecht als Koalitionsbedingung habe er Bedenken, sagt Woidniok. Schließlich zeichnet sich nach seiner Meinung bereits eine zusätzliche unkalkulierbare Mehrbelastung der kommunalen Ebene ab. Die Unterbringungsschwierigkeiten auf kommunaler Ebene seien im Zusammenhang mit der Asylproblematik noch lange nicht bewältigt. (mehr…)

Freiberger Thesen lösen Kritik aus

erschienen in Freie Presse vom 9. Oktober 2017

Grünen-Sprecher und Linke-Politikerin reagieren

Freiberg. Die Kritik an den Freiberger Thesen, in denen der CDU-Stadtvorstand Freiberg nach den Stimmenverlusten bei der Bundestagswahl eine neue Politik gefordert hat, wächst. Für Stadträtin und Landtagsabgeordnete Jana Pinka (Linke) beschädigen sie Freibergs Ruf als weltoffene Stadt: „Da wird nicht nur das Wahlprogramm der AfD beinahe 1:1 in ein Thesenpapier übernommen, nein, man fordert von der Sachsen-CDU, sich als „eigenständige konservative bürgerliche Partei“ deutlich von der Bundespartei abzugrenzen, und den Rücktritt Angela Merkels als Parteivorsitzende.“ Denke man ehrlich, mit dem Blasen ins „AfD-Horn“ kämen die Wählerstimmen zurück, fragt Pinka: „Christlich-sozial sind diese Forderungen jedenfalls nicht.“ CDU-Stadtchef Holger Reuter und der Vorsitzende der Kreistagsfraktion aus CDU und Bauernverband, Jörg Woidniok stünden nicht nur für die Freiberger CDU, kritisiert die Linke-Politikerin weiter, sondern seien auch leitend in der Stadtverwaltung Freiberg tätig. „Ihre Äußerungen dienen mitnichten der Entwicklung einer weltoffenen Stadt. Den Schaden tragen unter anderem die Freiberger, die Händlerschaft, die Universität, das Theater etc.“, so Pinka.

Der Rechtsruck „wird keine Wählerinnen und Wähler zurückbringen, sondern Rechtspopulisten in die Karten spielen“, reagiert Markus Scholz, Pressesprecher der mittelsächsischen Grünen, auf das Thesenpapier. Er erinnert daran, dass eine CDU-geführte Bundesregierung 2015 die Pariser Klimaverträge unterzeichnet habe. Braunkohle als „Brückentechnologie“ zu bezeichnen, sei verantwortungslos. Der CDU mangele es an Ideen für die Region. „Wie bleiben Menschen auf dem Dorf mit Bus und Bahn mobil? Wie können wir gesamtgesellschaftlich die Energiewende und Integration bewältigen? Wie können wir die Städte durch bessere Angebote für Radverkehr und zu Fuß von Autos entlasten?“, nennt Scholz einige Zukunftsaufgaben. (jan)

Freiberger CDU übernimmt AfD-Programm

Der lokale Hang zur Geringschätzung des Realitätsprinzips, der sich regelmäßig in politischen Anmaßungen aktualisiert, geht in eine neue Runde. Nachdem Freibergs populistischer Oberbürgermeister in Ignoranz sämtlicher Dienstwege einen Offenen Brief an die Bundeskanzlerin schicke und die Begleichung vermeintlicher Integrationskosten forderte (die zum Großteil aus den Kosten der „Stadtsheriffs“ genannten Sandkastenpolizei bestehen, mit denen die Stadt jedes Jahr sechsstellige Beträge verbrennt, um das „subjektive Sicherheitsempfinden“ zu erhöhen), hat nun der Stadtverband der CDU als Reaktion auf die Bundestagswahl und in Antizipation des erwartbaren Rechtsschwenks der sächsischen Union die „Freiberger Thesen“ veröffentlicht, die sich wie eine Kopie der zentralen Forderungen der AfD liest: Merkel muss weg, Ausländer raus, Solidarität mit Putin und Schluss mit der Klimalüge. Da wundert man sich, warum Holger Reuter, dessen Büro einst eine Deutschlandkarte in den Grenzen von 1936 zierte, nicht noch ein paar geschichtsrevisionistische Thesen nachgeschoben hat? Erste Übertritte in die AfD dürften folgen, sofern diese sich auf kommunaler Ebene konsolidiert. Freiberger Zustände eben.

Stadt-CDU fordert neue Parteispitze im Bund

erschienen in Freie Presse vom 5. Oktober 2017

Christdemokraten aus Freiberg verlangen den Rücktritt von Angela Merkel als Bundesvorsitzende und von Peter Tauber als Generalsekretär der Union. Das geht Parteifreunden aber zu weit.

Von Steffen Jankowski

Freiberg – Nach heftigen Stimmenverlusten bei der Bundestagswahl vor knapp zwei Wochen hat sich der Vorstand des CDU-Stadtverbands Freiberg für einen Kurswechsel in der CDU ausgesprochen. Eine Kernforderung des Thesenpapiers, das an Parteigremien in Bund, Land und Kreis weitergeleitet werde, sei laut Stadtverbandschef Holger Reuter die „Wiederherstellung“ innerparteilicher Demokratie: „Die Mitglieder müssen endlich wieder ernst genommen werden. Es muss wieder möglich sein, den innerparteilichen Diskurs ohne Denkverbote und Bevormundung von oben führen zu können.“ Dafür sei der Rücktritt von Generalsekretär Peter Tauber unabdingbar, so Reuter.

Für den Vorsitzenden der Kreistagsfraktion aus CDU und Regionalbauernverband, Jörg Woidniok, ist auch der Rücktritt von Angela Merkel vom Parteivorsitz für den Erneuerungsprozess der CDU unabdingbar: „Sie trägt die Schuld für die verfehlte Asylpolitik und den Kontrollverlust der Bundesregierung in der Asylkrise.“ Damit sei aber nicht die Forderung nach einem Rücktritt als Bundeskanzlerin verbunden, stellte Woidniok auf Nachfrage klar. Die CDU müsse zu schnellen Lösungen kommen, die der Bürger wieder verstehe, so der Amtsleiter in Freiberger Rathaus weiter: „Dazu zählen ein sofortiger Aufnahmestopp von Flüchtlingen genauso wie die sofortige Abschiebung aller Ausreisepflichtigen und kriminellen Asylbewerber.“

Weiter sprechen sich die Freiberger Christdemokraten für ein Ende der Sanktionspolitik gegen Russland und gegen Verschärfungen des Umweltrechtes aus, die wirtschaftliche Entwicklungen gefährden oder behindern. Die Verantwortung für den Ausbau eines flächendeckenden Breitbandnetzes solle der Bund übernehmen. Die Energiepolitik dürfe sich nicht auf die Förderung regenerativer Energien beschränken, sondern müsse auch Brückentechnologien wie die Braunkohle berücksichtigen.

CDU-Landtagsmitglied Steve Ittershagen wünscht sich für die Sächsische Union eine deutliche Abgrenzung zur Bundespartei: „Sie soll insbesondere im Hinblick auf die Berliner Politik mit einer klaren und bundesweit vernehmbaren Stimme sächsische und deutsche Interessen vertreten.“ Dabei müsse sie wieder den Charakter einer Volkspartei erhalten, unter deren Dach alle Strömungen – wie zum Beispiel Arbeitnehmer und Wirtschaft, Liberale und Konservative, die Menschen in urbanen und ländlichen Räumen – ihren Platz finden, so der Freiberger.

CDU-Kreischef Sven Liebhauser wollte gestern nicht so weit gehen, die Rücktrittsforderungen an Merkel und Tauber zu unterstützen. Er erwarte aber eine kritische Auswertung und dass künftig die Stimmung im Volk berücksichtigt werde, so der Döbelner. Auch seitens der Landespartei wurde gestern keine Notwendigkeit zur Demission der zwei CDU-Spitzenpolitiker gesehen. Der Vorstoß der Freiberger sei ein Zeichen für die Meinungsfreiheit innerhalb der Partei, so Pressesprecher Stephan Dreischer: „Da wird niemand mundtot gemacht.“ Allerdings sei Kritik innerhalb der Partei zielführender: „Am 25. Oktober ist dazu Gelegenheit auf einer Konferenz mit 800 Mandatsträgern unserer Partei.“ Eine Bitte um Stellungnahme an die Berliner Parteizentrale blieb gestern unbeantwortet.

Die Forderungen des Thesenpapiers beträfen „zum großen Teil Grundzüge der Politikgestaltung, die vom Vorstand des Freiberger Stadtverbandes schon vor der Bundestagswahl in die politische Diskussion eingebracht wurden, betont Holger Reuter: „Nur wurden sie leider nicht gehört.“ (mehr…)

Tafel-Streit um Thälmannkopf

erschienen in Freie Presse vom 19. April 2017

Eine Idee sorgt für Aufregung: Die Linken wollen das Freiberger Denkmal des 1944 ermordeten und in der DDR verherrlichten KPD-Chefs ergänzen. Das Rathaus enthält sich einer politischen Bewertung.

Von Frank Hommel

Freiberg. Rechtsanwalt Jörg Woidniok führt die CDU-Fraktion im Kreistag Mittelsachsen. Auch als Leiter des Amts für Betriebswirtschaft, Recht und Stadtrat in der Freiberger Stadtverwaltung steht er in der Öffentlichkeit. Diesen Brief aber möchte Woidniok als Ausdruck seiner persönlichen Meinung verstanden wissen. Er wolle sich, schreibt er an die „Freie Presse“, als „Privatperson“ zu einer Nachricht äußern, die er zunächst für einen „Aprilscherz“ gehalten habe. Da dem nicht so sei, hoffe er nun, dass sich genug Freiberger Bürger finden, „die diesem absurden Plan“ entgegentreten und die „makabere Ergänzung“ des „an sich schon überflüssigen“ Denkmals verhindern.

Es geht um die Idee der Freiberger Linken, das Ernst-Thälmann-Denkmal am Meißner Ring nahe der Altstadt um eine Gedenktafel zu erweitern. So solle „Thälmanns Stellenwert als aufrechter Antifaschist im Kampf gegen Hitler und seinen Faschismus“ herausgestellt werden, hatte Reik Kneisel vom Ortsverband der Partei die Idee begründet. Woidniok sieht das anders. Der 1944 in Buchenwald auf Befehl Hitlers ermordete Thälmann sei nicht in erster Linie Antifaschist, sondern Stalinist und Antidemokrat gewesen. Er verweist darauf, dass Thälmann die Weimarer Republik – „die erste deutsche Demokratie“ – massiv bekämpft habe, notfalls auch mal zusammen mit den Nazis. Das Denkmal selbst könne seiner Meinung nach stehen bleiben, so Woidniok im Gespräch mit der „Freien Presse“. Es erinnere ja auch an die Geschichte der DDR. Dort wurde Thälmann zum verniedlichend „Teddy“ genannten Helden stilisiert. Aber eine heutige Würdigung ginge entschieden zu weit. Woidniok: „Den Protagonisten des Ortsverbandes, die hinter diesem Ansinnen stehen, fehlen offensichtlich grundlegende historische Kenntnisse zur Rolle und Person der KPD-Frontfigur.“ (mehr…)