Archiv der Kategorie 'Sächsische Zustände'

Ist dieses Graffiti rassistisch?

erschienen in Freie Presse vom 9. November 2017

Ostdeutsche macht oft unzufrieden, wie ihre Heimat in Medien dargestellt wird. Ein Magazin von Jungjournalisten wollte ein umfassendes Bild vom Erzgebirge zeichnen, sich nicht nur mit Rechtsradikalismus befassen. Aber auch.

Von Thomas Liersch

Aue/Schwarzenberg. Vor mehr als einem Jahr entbrannte in der Region eine Debatte. Der Journalist Raphael Thelen hatte in der „Zeit“ und der „Freien Presse“ erklärt, er sei erschrocken, wie allgegenwärtig fremdenfeindliches Gedankengut in Aue und der Region sind. Die Kritik der Stadt Aue und nicht weniger Bürger lautete damals, er habe ein Zerrbild der Region gezeichnet. Thelen stellte sich einem Diskussionsforum und erklärte, sich in seiner Recherche schließlich auch auf Rechtsradikalismus konzentriert zu haben. Sicherlich gebe es im Erzgebirge noch viel zu entdecken, um ein umfassenderes Bild der Region zu zeichnen.

An dieser Stelle hat die Reportageschule Reutlingen angeknüpft, deren Ausbildung auch Thelen absolviert hatte. Im Vorwort eines nun erschienen Abschluss-Magazins der Reportageschule schreibt deren Leiter Philipp Maußhardt, man habe die Einladung angenommen und mit elf Reportern wochenlang im Erzgebirge recherchiert. Das Magazin trägt den Titel „ERZwärts“. Maußhardt zufolge werde es an Redaktionen in ganz Deutschland verteilt. Er betont: „Wir haben uns nicht nur mit Fremdenfeindlichkeit beschäftigt, aber sind auch nicht ganz daran vorbeigekommen.“ Vor allem eine Absolventin nicht, die sich mit dem Thema Ausgrenzung beschäftigt habe und mit einem ihres Erachtens rassistischem Graffiti. (mehr…)

Rechts auf der Karte

erschienen auf SPIEGEL Online

Seit 27 Jahren regiert die CDU in Sachsen – und hat Deutschtümelei zugelassen wie kaum anderswo. Jetzt punktet die AfD. Schuld ist Ministerpräsident Stanislaw Tillich, ändern dürfte auch sein Rücktritt wenig.

von Janko Tietz

Im sächsischen Freiberg ist das Brauhausfest das Ereignis eines jeden Sommers. Auf dem Betriebsgelände am Rande der Stadt baut die „Freiberger Brauerei“ im August einen großen Rummelplatz auf. Für die Menschen in der Region ist die dreitägige Sause ein gesellschaftliches Event mit allem Pipapo: abfeuern von Höhenfeuerwerken, Aufführungen von Schalmaien-Melodien, Auftritte von Schlagerstars – und eben auch: Aufzüge von Rechtsextremen.

Schlendert man über das Fest, fällt sofort auf, dass viele ihre Heimatliebe ganz besonders zelebrieren: Sie tragen szenetypische Kleidung von Thor Steinar oder Lonsdale, andere zeigen unverstellt ihre in Runenschrift verfassten Tattoos, wieder andere äußern offen ihre Freude darüber, dass sich auf dem Fest „keine Ausländer“ blicken lassen, und schieben dabei gemächlich ihre Kinderkarren vor sich her.

Es stört sich niemand an den Leuten, sie gehören zur Mitte der sächsischen Gesellschaft. (mehr…)

Seeking Asylum in Germany, and Finding Hatred

via New York Times

Mit Prominenz und „Negerküssen“

erschienen in Freie Presse vom 26. September 2017

In 24 sächsischen Orten holte die AfD über 40 Prozent – Ganz oben: Dorfchemnitz

Von Oliver Hach

Dorfchemnitz – Mike Moncsek ist ein Mann, an dem man kaum vorbeikommt. Mit seinen 100 Kilogramm Körpergewicht überwältigte er schon einen Einbrecher in Freiberg. Mit Kabelbindern setzte er den jungen Georgier außer Gefecht. Moncsek ist Wahlkampfmanager der AfD in Mittelsachsen. Und auch in dieser Funktion packte er schon zu. Sein Team, so berichtete der 52-Jährige vor wenigen Wochen im vollen Gemeindesaal in Dorfchemnitz, traf in Freiberg auf Jugendliche, die ein AfD-Wahlplakat heruntergerissen hatten. Wieder hielt Moncsek die Täter fest, bis die Polizei übernahm. Die AfD – eine Partei der Tat. (mehr…)

Mit § 129: „Antifa Sportgruppe“ in Sachsen gesucht

erschienen in Antifaschistisches Infoblatt 115/2017

„Es riecht irgendwie nach Gummi“, sagt Simon. Er sieht das Bundeswehrlogo auf dem Bus und zählt eins und eins zusammen: „Jemand hat versucht, den Bus anzuzünden.“ Garfunkel ist überrascht, Simon nicht, weil er sich an den Anschlag auf eine Dresdner Bundeswehr-Kaserne im selben Jahr erinnert, bei dem 30 Bundeswehr-­Fahrzeuge verbrannt sind. Nicht uninteressant also schlendern sie zur nahegelegenen Bushaltestelle um von dort aus Feuerwehr und Polizei zu beobachten, die sich nun um den Bus kümmern. Dann Simons Eingebung: „Ey lass uns mal abhauen, wir sind beide schwarz angezogen und kriechen hier rum.“ Zu spät. Eine Frau im Auto hat alles beobachtet und findet ihr Verhalten verdächtig. Sie ist Polizeiobermeisterin in zivil und gibt später zu Protokoll, dass Simon und Garfunkel kein Licht machten, als sie in einem Hauseingang verschwanden. Gemeinsam mit einem Kollegen kontrolliert sie kurz darauf die verschlossene Eingangstür und notiert alle am Klingelbrett aufgelisteten Namen.

von Marina Ludwig

Der Sachverhalt, unbekannte Täter entzünden unter einem Reisebus der Bundeswehr unbekanntes Brennmaterial, wird am frühen Morgen dem Landeskriminalamt übergeben. Man entschließt sich der Spur zu folgen, die die Polizeiobermeisterin aufgetan hatte. Alle Namen vom Klingelschild werden mit dem Melderegister abgeglichen und im polizeilichen Auskunftssystem überprüft. Im Verlauf des Vormittags ergeben sich weitere Erkenntnisse. Ein Beamter hatte sich Zugang zum Hausflur verschafft und dort vor einer Wohnung mehrere Schuhpaare der Marke New Balance entdeckt. Solche hatte seine Kollegin bei einem der Verdächtigen gesehen. Die dort gemeldeten Personen werden nochmal überprüft. Und siehe da: Gegen zwei Bewohner wurde bereits wegen Körperverletzung ermittelt, einer ist außerdem als „Straftäter linksmotiviert“ gelistet.

Das reicht Staatsanwalt X für eine Hausdurchsuchung, Ermittlungsrichter Y vom Dresdner Amtsgericht ordnet sie mündlich an. Ein Beamter des 52. Dezernats PMK-links beim Landeskriminalamt leitet den Einsatz. Weil niemand da ist, wird die Wohnung aufgebrochen. Bei der Durchsuchung aller Zimmer, Schränke, Schubladen, Papierstapel, Ordner, Wäscheberge und Mülleimer stoßen die Beamten auf Hinweise zu einer Person, die woanders gemeldet ist: Garfunkel. Zwei Beamte fahren zur Meldeadresse und klingeln. Garfunkels Cousine, minderjährig, macht auf. Weil sonst niemand da ist, beantwortet sie alle Fragen. Garfunkel sei ausgezogen, kommt nur noch sporadisch zum Essen und so weiter. Die Minderjährige willigt ausserdem ein, dass sich die Beamten in der Wohnung umsehen dürfen. Wegen der Möglichkeit zur Besichtigung wurde auf eine Durchsuchung verzichtet, heißt es dazu in einem Aktenvermerk. (mehr…)

Der vertraute Rechtsextreme

erschienen in Sächsische Zeitung vom 18. August 2017

Der Bautzener Neonazi Marco Wruck und Landrats-Vize Udo Witschas von der CDU kommunizieren eifrig übers Handy

Von Sebastian Kositz und Ulrich Wolf

Bautzen. Von „Wertschätzung“ ist die Rede. Von „Sachlichkeit“. Man wünscht sich eine „Gute Nacht“ und spricht sich ab. Der Kontakt zwischen dem christdemokratischen Bautzener Landratsvize Udo Witschas und dem Neonazi Marco Wruck ist wesentlich vertrauter als bislang bekannt. Das geht aus einem Chat hervor, den Wruck über den Messenger-Account seiner Lebensgefährtin mit dem CDU-Mann führte und der der SZ teilweise vorliegt.

Nach den jüngsten Krawallen zwischen Deutschen und Asylbewerbern in Bautzen hatten sich Witschas und Wruck Anfang August im Landratsamt zu einem fast dreistündigen Gespräch getroffen. Beide sprachen dabei auch über einen als „King Abode“ bekannt gewordenen libyschen Flüchtling, der aufseiten der Asylbewerber als Rädelsführer gilt. Mehr als 20 Straftaten soll der junge Afrikaner in den vergangenen zwei Jahren bereits begangen haben. Mittlerweile darf er Bautzen für drei Monate nicht betreten.

Wie zwei Freunde ein- und derselben Partei diskutieren Witschas und Wruck das Drama um „King Abode“ zudem auf dem Facebook Messenger. Der CDU-Mann informiert den Neonazi über den kurzfristigen Aufenthalt des Libyers in einem Fachkrankenhaus: „Ja, die Klinik musste Abode heute wieder verlassen.“ Und weiter: „Das Innenministerium war nicht bereit, ihn in eine Erstaufnahmeeinrichtung zu überführen. Man hat mir klar gesagt, dass wir ihn bei uns behalten müssen.“ Dahinter setzt Witschas ein Emoji mit traurigem Gesicht. Der wegen Betrugs vorbestrafte und im Verfassungsschutzbericht 2016 erwähnte NPD-Mann tröstet: „Darüber sprechen wir morgen. Eventuell werde ich mich dazu dann auch vor der Presse äußern.“ Das Wort „Presse“ lässt den Vize-Landrat jedoch nicht zusammenzucken. Im Gegenteil. „Habe ich kein Problem damit“, antwortet er Wruck. „Die konkreten Umstände kann ich morgen erläutern.“

(mehr…)

Buch „Unter Sachsen. Zwischen Wut und Willkommen“ entfacht Streit

erschienen in Frankfurter Allgemeine Zeitung

Als alles vorbei und Daniel Bahrmann wieder zu Hause ist, umgeben von Freunden und Unterstützern, atmet er tief durch und sagt doch noch etwas. „In mir ist so viel Wut, dass wir so hängengelassen werden“, sagt er, und es ist zu spüren, dass jetzt mal alles rausmuss. In wenigen Minuten redet sich Bahrmann von der Seele, was sich in den vergangenen Wochen angestaut hat. Seine riesengroße Enttäuschung, wie die Stadt Meißen ihm und seinen Mitstreitern in den Rücken gefallen ist. Er kann das gar nicht verstehen, zumal, auch das betont er, man acht Jahre lang mit dieser Stadtverwaltung „eine Superzusammenarbeit“ hatte. „Und jetzt wird da so reingegrätscht.“ Bahrmann kann es einfach nicht fassen. „Es ist ja geradezu so, als wären wir, als wäre das Buch der Verbrecher. Und nicht die verwerflichen Taten.“

Bahrmann ist ein junger Fotograf und Mitorganisator des Literaturfestes Meißen, das sich offiziell „Deutschlands größtes eintrittsfreies Open-Air-Festival“ nennt und nun, im achten Jahr seines Bestehens, erstmals auch deutschlandweit bekannt ist. Auf den Anlass dafür hätte Bahrmann freilich gern verzichtet, denn es geht um Streit – den Streit um den im Frühjahr im Christoph-Links-Verlag erschienenen Sammelband „Unter Sachsen. Zwischen Wut und Willkommen“. In diesem hatten sich 40 Autoren, darunter auch der Autor dieser Zeilen, mit dem Zustand der Demokratie in Sachsen auseinandergesetzt. Bahrmann sagt, beim Literaturfest gehe es nicht vorrangig um Politik, man sei aber auch nicht unpolitisch. Und da das Buch mehrfach auch von Meißen handele, seien sie auf die Idee einer Lesung mit anschließender Podiumsdiskussion im großen Ratssaal der Stadt gekommen.

„Dieser Dreck wird mit Sicherheit nicht in unserem Rathaus gelesen“, äußerte daraufhin Jörg Schlechte, ein CDU-Stadtrat, und entfachte sehr lauten und bisweilen noch unflätigeren Protest bei jenen, die jede kritische Beschäftigung mit Sachsen als Nestbeschmutzung und Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Freistaats auffassen. Eine CDU-Landtagsabgeordnete griff die Veranstalter direkt an und warf ihnen Meinungsmache vor, ungetrübt von der Tatsache, dass ihr Parteifreund, Bundesinnenminister Thomas de Maizière, in dessen Wahlkreis Meißen liegt, Schirmherr des Festes ist. Der Tenor vieler lautete, wenn schon nicht das Buch, dann wenigstens die Lesung zu verbieten. Ein Widerspruch des Stadtrates oder ein klarer Satz des Oberbürgermeisters blieben aus. Stattdessen zerstritt sich der Stadtrat, und der (parteilose) Oberbürgermeister tauchte ab – allerdings nicht ohne die Benutzerordnung für den Ratssaal zu hinterlassen, wonach politische Diskussionen dort nicht zulässig seien.

Das war insofern interessant, als in dem Saal regelmäßig der Stadtrat tagt, es dort auch Podien vor Wahlen gibt und Diskussionen der Landeszentrale für politische Bildung. Darauf hingewiesen, hieß es aus der Stadtverwaltung, dass Fragen aus dem Publikum zwar erlaubt, aber eine Diskussion nicht zulässig sei. Immer mehr wirkte der Fall wie eine Bestätigung der auch im Buch kritisierten Zustände. „Für uns war das wie Zensur“, sagt Bahrmann. Statt die ehrenamtlichen Organisatoren zu unterstützen, wich der Oberbürgermeister zurück – und das ausgerechnet in einer Stadt, in der eine „Initiative Heimatschutz“ gegen Flüchtlinge agitiert, die Rückzugsgebiet von Pegida-Organisatoren ist und in der „Reichsbürger“ Polizei spielen.

Probleme? Lieber nicht positionieren!

Fehlende Haltung und mangelnde Unterstützung der Zivilgesellschaft mögen in Meißen besonders eklatant sein, sie sind aber ein Beispiel für die Lage in vielen Klein- und Mittelstädten des Landes, deren politisch Verantwortliche oft so handeln, wie es ihnen die Landesregierung vorlebt. Nämlich: sich zu Problemen lieber nicht zu positionieren, im Zweifel nichts zu sagen und schon gar nicht darüber zu diskutieren.

Die Literaturfest-Macher wollten das nicht akzeptieren. „Wenn wir als Bürger grundsätzlich und speziell zum Literaturfest auf den Anspruch verzichten würden, uns im Rathaus offen zu artikulieren, so wäre das doch ein fatales Zeichen“, schrieben sie. „Abgesehen davon, dass uns dann im nächsten Jahr womöglich die öffentlichen Plätze strittig gemacht würden, weil dort jemandem irgendein Veranstaltungsinhalt nicht passt.“

In der Lesung am Donnerstagabend sitzt auch Ingolf Brumm. Der Bauunternehmer kennt das, was die Organisatoren erleben, nur zu gut. Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren steckten zwei Männer ein von ihm frisch saniertes Mietshaus in Brand, kurz bevor dort Flüchtlinge einziehen sollten. Als Brumm zum Tatort fuhr, sah er Flammen aus den Fenstern schlagen und Menschen davor jubeln. Für ihn, der in Meißen geboren ist und in der Stadt 75 Menschen Arbeit gibt, war klar, dass er nicht weichen wird. Er sagte öffentlich, dass er das Haus wieder aufbauen wird, woraufhin seine Mitarbeiter, seine Familie und er selbst massiv bedroht wurden. Vermeintliche Freunde wandten sich ab, Kunden stornierten Aufträge. „Zuspruch“, sagt Brumm, „haben wir nur von sehr wenigen und nicht in der Öffentlichkeit bekommen.“

Die Drohungen hätten zwar nachgelassen, aber Brumm vermisst bis heute einen offenen Umgang mit der Tat. Ein Vier-Augen-Gespräch beim Oberbürgermeister hat er als „ernüchternd“ in Erinnerung. Wenn er nicht öffentlich über den Brandanschlag geredet hätte, wäre alles nicht so schlimm gekommen, sei ihm dort gesagt worden, und überhaupt solle er nicht so einen Wirbel machen. „Das hat mir die Augen geöffnet, warum die Dinge hier so sind, wie sie sind“, sagt Brumm, den die Tat bis heute auch finanziell belastet. Er hat das Haus ein zweites Mal saniert, heute leben sieben Flüchtlingsfamilien darin. Die Brandstifter, zwei bis dahin nicht vorbestrafte Meißner Familienväter, wurden zu drei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt, und auch den Schaden, eine hohe sechsstellige Summe, müssen sie wohl ihr Leben lang abbezahlen.

Die Tat ist ein Beispiel dafür, wie der Hass Existenzen zerstört und das Klima einer Stadt vergiftet. Darüber sollte mindestens geredet werden dürfen, finden die Veranstalter, die schließlich zwischen den Texten auf dem Podium einzelne Fragen ansprechen und so zumindest einen kreativen Umgang mit dem Diskussionsverbot beweisen. Verleger Christoph Links, der den Abend moderiert, sagt, dass er „so eine eigenartige und absurde Situation“ noch nie erlebt habe, seit er seinen Verlag Ende 1989 in Ost-Berlin gründete. Gleichwohl nimmt er die Sache auch mit Humor. Aus der DDR sei man es gewohnt, beim Verbot politischer Diskussionen in private Räume auszuweichen. Auch diese Möglichkeit gibt es an diesem Abend, im Zuhause von Daniel Bahrmann.

Karl May als Provokation

Die Lesung selbst verläuft bis auf einige Protestrufe ohne Zwischenfälle. In der – von der Stadt erlaubten – Fragerunde ergreifen auch Bürger das Wort, die den Veranstaltern „Einseitigkeit“ und „Systempropaganda“ vorwerfen. Sie tun das jedoch in überwiegend zivilisiertem Ton. Die Mehrzahl der rund 300 Teilnehmer gibt sich eher weltoffen. Für Ingolf Brumm ist das eine völlig neue Erfahrung. „Es ist das erste Mal, dass ich in Meißen öffentlich so viel Zuspruch bekomme“, sagt er sichtlich gerührt nach der Veranstaltung.

Jörg Schlechte, der Auslöser des Aufruhrs, bekommt das schon nicht mehr mit, weil er zusammen mit Wortführern der rechtsradikalen Szene nach einer halben Stunde den Saal verlassen hat. Auch der Oberbürgermeister, der gleich mehrfach eingeladen war, bleibt der Veranstaltung „aus Termingründen“ fern. Die öffentliche Lesebühne des Literaturfestes auf dem Markt wollte er am Freitag aber unbedingt eröffnen. Daniel Bahrmann sagt am Donnerstag, dass er noch nicht wisse, wie er sich dazu verhalten wolle.

Unterdessen droht bereits am Sonntag abermals eine Provokation für manchen Meißner. Dann liest Thomas de Maizière auf der Marktbühne nämlich keine Eloge auf das Elbtal, sondern aus dem Orientzyklus von Karl May, und zwar die Stelle, in der Kara Ben Nemsi und Hadschi Halef Omar von Ägypten über das Rote Meer nach Arabien reisen.

Die fünf Erkenntnisse des Clausnitz-Films

erschienen in Freie Presse vom 21. Januar 2017

Ein Dokumentarstreifen schildert das Dorfleben nach den Ereignissen vor einem Jahr. Die Autoren sehen eine Spaltung, aber auch Hoffnung.

Von Kai Kollenberg

Clausnitz/Freiberg – Mehrere Monate haben die Filmemacher Klaus Scherer und Nikolas Migut Clausnitz besucht und die Ereignisse bei der Flüchtlingsbusblockade aufgearbeitet. Daraus entstand ein Dokumentarfilm, der gestern Abend in der ARD gezeigt werden sollte. Die „Freie Presse“ fasst die wichtigsten Erkenntnisse zusammen.

Erkenntnis 1:Das Dorf ist teilweise immer noch gespalten. Klaus Scherer und Nikolas Migut zeigen in ihrem Film, wie die Flüchtlingsbus-Blockade noch immer einen unsichtbaren Keil durch das Dorf treibt. Helfer wollen nicht im Film zu sehen sein. Personen, die bei einem Dorffest unterstützen, wurden unkenntlich gemacht. „Was läuft schief in einem Ort, fragen wir uns mehr und mehr, wenn uns sogar eine Zahnärztin, die beim Dorffest mitwirkt, bittet, unerkannt bleiben zu wollen?“, fragt Scherer. Die Filmemacher beschreiben, wie sie bei den Dreharbeiten angepöbelt worden seien. Das Problem ist, so wird im Film deutlich, dass das Misstrauen groß ist. Es sei nicht sicher, wo jeder Bürger in der Flüchtlingsfrage stehe. Manche sagen noch immer zu der Busblockade: „Nicht einmal fünf Prozent der Aufregung in der Presse waren gerechtfertigt.“

Erkenntnis 2: Versöhnung ist möglich. So verhärtet die Fronten manchmal sind, gibt es dennoch Hoffnung. Der Film zeigt dies am Beispiel von Flüchtlingshelferin Monika Köhler. Sie wurde in der Februar-Nacht von einem Mann aus dem Dorf bedroht: „Monika, Dein Haus wird brennen!“, sagte er zu ihr. Mittlerweile hat er einen Strafbefehl deswegen erhalten und akzeptiert. Und auch Monika Köhler hat dem Mann, der in derselben Kirchengemeinde wie sie ist, vergeben. „Er hat das bereut, was er dort ausgesprochen hat, … und bat mich eben um Entschuldigung. Und die habe ich angenommen.“ Auch andere Beispiele gibt es: Einige der Protestler hätten sich, so die Autoren am Ende des Films, mittlerweile dem Helferkreis angeschlossen. „Aus jedem Dreckhaufen wächst immer ein Bäumchen. Wir haben jetzt die Chance, das Bäumchen richtig zum Blühen zu bringen“, sagt Bürgermeister Michael Funke (parteilos).

Erkenntnis 3: Clausnitz ist für die Flüchtlinge auch Heimat geworden. Manche der Flüchtlinge, die seit knapp einem Jahr in dem Dorf leben, sind im Dorf angekommen. Der Flüchtlingsjunge Luai will nicht zurück in seine Heimat. Sein Vater sagt hingegen: „Ich bin hier unglücklich und einsam.“ Ein iranisches Paar, das sich in Clausnitz gut aufgenommen und sicher fühlt, will nach Dresden, weil es sich von der Großstadt mehr Chancen erhofft. Ein anderes Paar aus Afghanistan will noch in Clausnitz bleiben: Ein Jahr vielleicht, falls der Mann und die Frau ihren Gerichtsprozess gegen die Ausweisung gewinnen. „Es sind gute Leute hier“, sagt der Mann. Langfristig wollen aber auch sie in eine Stadt.

Erkenntnis 4: Flüchtlingsjunge Luai will Polizist werden. Er war eines der Bilder, die nach dem Abend in Clausnitz im Gedächtnis blieben. Luai, ein Junge aus dem Libanon, wird von einem Bundespolizisten aus dem Bus gezerrt, um ihn aus der Gefahrenzone zu bringen. Viele, darunter auch der Grünen-Landesvorsitzende Jürgen Kasek, fanden das anstößig. Es gab eine Anzeige gegen den Polizisten. Die Ermittlungen wurden aber eingestellt. Luai offenbart vor den Fernsehkameras nun einen Wunsch, der überraschen kann. Er möchte selbst Polizist werden: „Weil es meine Liebe ist, Polizist zu sein“, sagt er. „Oder Fußballspieler. Aber besser ist Polizist“, sagt er.

Erkenntnis 5: De Maizière will Konsequenzenziehen. Ein Aufreger vor rund einem Jahr war das mitunter rabiate Vorgehen der Polizei gegen Flüchtlinge. Bundesinnenminister Thomas de Maizière rechtfertigt das mit der Gefahrenabwehr: Da die Personen um den Bus nicht zurückwichen, hätten die Flüchtlinge aus dem Bus gemusst. Aber er will dafür sorgen, dass künftig Blockierer belangt werden können. Videokameras, die Polizisten an ihrer Uniform tragen und die gerade von der Bundespolizei erprobt werden, sollen dies möglich machen: „Sicher hilft, dass Polizisten geschützt werden und Ermittlungen leichter werden durch Bodycams. … Dann kann die Polizei sich um Gefahrenabwehr kümmern und zugleich anschließend seriöse Strafverfahren und Strafverfolgungsmaßnahmen ergreifen“, sagt der Innenminister.

Sachsen: Ein schreckliches Heim-Weh

erschienen in Zeit Magazin

Von Carolin Würfel

Geboren und aufgewachsen in Sachsen, zog unsere Autorin Carolin Würfel irgendwann fort. Wenn sie heute heimkehrt, fühlt sie sich seltsam fremd – nicht erst seit Pegida und brennenden Flüchtlingsheimen. Warum, fragt sie sich, ist Sachsen wirtschaftlich gesehen das Vorzeigeland im Osten – aber politisch so hintendran? Immer wieder ist sie in den vergangenen Monaten dorthin gereist, um Sachsen zu verstehen. Dabei halfen ihr auch ihre Erinnerungen: an ihre Sportlehrerin, die die DDR verklärte, an überhebliche Westdeutsche und an einen Springerstiefel im Gesicht ihres Jugendfreundes. Und der Mann, der die Verantwortung für das Land übernommen hat: Stanislaw Tillich

Jedes Mal, wenn ich nach Hause fahre und am Leipziger Hauptbahnhof aussteige, befällt mich ein Gefühl der Enge. Als seien die Menschen hier irgendwie gehemmt, als sei jede Bewegung nach vorn zu gefährlich. Dann denke ich darüber nach, wann mir mein Bundesland so fremd geworden ist. Nicht erst, seit Neonazis durch Dresden marschieren und Rechtsradikale, die sich Pegida nennen, die Kanzlerin beschimpfen und seit es einen Ministerpräsidenten gibt, der dabei zusieht. Dem die Worte fehlen. Der anscheinend nichts tut, wenn Flüchtlinge in Freital, Clausnitz, Heidenau und Bautzen Opfer rechter Gewalt werden oder sich der Terrorverdächtige Syrer Jaber al-Bakr in seiner Zelle in der Justizvollzugsanstalt Leipzig an einem T-Shirt erhängen kann.

Ich muss daran denken, wie meine kleine Schwester mir von dem Kinofilm Als wir träumten erzählte: fünf Freunde aus Leipzig, kurz nach der Wende, große Sehnsucht, viele Drogen, wenig Licht. Und wie enttäuscht sie von dem Film war, weil seine Handlung für sie eben nicht überraschend, sondern Alltag war. „Das ist mein Leben, jedes Wochenende“, sagte sie, „die Techno-Clubs, die alten Industriehallen, die dunklen Keller, die Drogen, die Nazis.“ Das ist nicht nur Vergangenheit, das ist immer noch Gegenwart in Sachsen. Zusammen mit der Enge, die selbst junge Menschen nicht entlässt. Wie auf einer Techno-Party in einem Leipziger Club vor vier Wochen, wo sich 18-jährige Leipziger auf der Tanzfläche darüber aufregten, wie sehr diese neuen Studenten aus Westdeutschland, Frankreich und Spanien nervten und wie ätzend es sei, die Stadt nicht mehr für sich zu haben. Dass sie nun neben Fremden tanzen müssten.

Woher kommt die Angst vor dem Fremden? Wann ist sie so groß geworden, dass sie sich zwischen mich und meine Heimat gedrängt hat? Um Antworten auf diese Fragen zu finden, bin ich in den letzten Monaten immer wieder nach Sachsen gefahren und habe den Mann begleitet, der an der Spitze dieses Landes steht. Stanislaw Tillich, das ist mir dabei immer klarer geworden, ist wie das Land, mit seinen guten und seinen schlechten Seiten. Und vielleicht ist genau das das Problem.

Ein Abend im Juni in der Kreuzkirche in Dresden. Letzte Sonnenstrahlen durchfluteten das Kirchenschiff. In den Bankreihen saßen Dresdner Bürgerinnen und Bürger. Die meisten waren zwischen 50 und 75 Jahre alt, trugen Kleidung in gedeckten Farben und ordentliche Frisuren. Das Thema des Abends war „Bürger ohne Macht?! – politische Beteiligung in Dresden“. Es war die sechste öffentliche Bürgerversammlung, die die Stadt gemeinsam mit der Kirche veranstaltete, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen. Als Redner und Gesprächspartner war Stanislaw Tillich eingeladen. Sein Pressesprecher war nervös. Veranstaltungen wie diese, die ein schnelles Reaktionsvermögen und Redegewandtheit erfordern, sind nicht Tillichs Stärke.

(weiterlesen…)

Allein unter Bautzenern

erschienen in Jungle World 38/2016

Die Hetzjagd auf Flüchtlinge in Bautzen zeigt: In der Stadt üben Nazis nicht nur Gewalt aus, es gelingt ihnen auch, die öffentliche Debatte nach ihren Vorstellungen zu beeinflussen.

von Johannes Richter

Der Kornmarkt in Bautzen liegt zwischen der mittelalterlichen Altstadt und dem größten Einkaufszentrum der Oberlausitz. Seit Monaten ist er Schauplatz rassistischer Hetze und rechter Gewalt. Die sogenannte Platte, wie der Platz von den Einwohnern der Stadt meist genannt wird, ist einer der wenigen Orte im Zentrum, an denen es Bänke, einen W-Lan-Hotspot und Geschäfte gibt, in denen man sich ein Bier mitnehmen kann. In dieser Stadt ohne Jugendzentren und mit wenigen Anlaufpunkten für nichtrechte Jugendliche ist es nicht verwunderlich, dass die »Platte« auch ein Treffpunkt für Flüchtlinge wurde. (mehr…)

Colmnitz in Sachsen: Mit Nazi-Symbolik zum Dorffest

erschienen auf Spiegel Online

Von Janko Tietz und Katherine Rydlink

Schon wieder Clausnitz? Der Ort, in dem Dorfbewohner im Februar einen ankommenden Reisebus mit Asylbewerbern angebrüllt haben, um deren Einzug in eine Unterkunft zu verhindern? Nein, diesmal ist es Colmnitz, hört sich ähnlich an, liegt auch ganz in der Nähe von Clausnitz – und pflegt offenbar ähnliche „Brauchtümer“.

Im sächsischen Örtchen Colmnitz jedenfalls hat ein Festumzug am Sonntag einen merkwürdigen Anblick geboten. Vertreter von Militaria-Verbänden erschienen anlässlich des „Schul- und Heimatfestes 2016″ zur Feier des Tages in Wehrmachtsuniformen mit Hakenkreuzen und Fahrzeugen, die in Tarnfarben besprüht waren. Auf den Fahrzeugen waren Maschinengewehre montiert. (mehr…)

Freital – Eine Chronik rechter Umtriebe

erschienen auf addn.me

Der in Hamburg gegründete Verein „Laut gegen Nazis“ plant am 2. Mai im Rahmen seiner „Counter-Speech-Tournee“ auch in Freital haltzumachen, um damit ein Zeichen „gegen den Hass im Netz und auf der Straße“ zu setzen. Die Aktivistinnen und Aktivisten wollen dazu das Konzept der Gegenrede vom Netz auf die Straße bringen. Geplant ist neben einer Versammlung und einer Demokratiemeile, auf der sich Sachsens Bündnisse für Demokratie vorstellen, auch ein großes Konzert, bei dem nach den Vorstellungen der Veranstalter Sängerin Leslie Clio, die syrische Band Khebez Dawle, die Dresdner „Banda Internationale“ und Smudo von den Fantastischen Vier auftreten werden.

Die Stadt Freital, die im vergangenen Jahr wegen wochenlanger rassistischer Proteste in den öffentlichen Fokus geraten war, verweigert dem Projekt ihre Unterstützung. „In gewissen Kreisen“, so die Verantwortlichen der Stadt, „scheint es beliebt zu sein, Freital als Codewort für rechtsextrem zu benutzen.“ Helmut Weichlein, juristischer Referent des Freitaler Oberbürgermeisters Uwe Rumberg (CDU), unterstellte dem Verein, sein Interesse an der Stadt resultiere aus einer sehr negativ wahrgenommenen Berichterstattung im vergangenen Sommer, die die Stadt als „stark verzerrend und stigmatisierend sowie – insbesondere im bundesdeutschen Kontext – ungerecht empfunden“ habe. Weiter heißt es: „In Freital herrscht ein friedliches Klima, wo in vielfältigen Initiativen und auf vielerlei Ebenen zu den Themen Flüchtlinge sowie politischer Extremismus gearbeitet wird“. Die Stadt Freital könne die Veranstaltung nicht unterstützen, weil diese nach Ansicht der Stadt „nicht nur zu einer Aufheizung der öffentlichen Debatte führen, sondern das leider überregional bei manchen eingebürgerte Klischee, gerade in Freital gäbe es eine nennenswerte (Neo)Nazi-Szene, bestätigen würde“. (mehr…)

Sachsen ächzt unter Provo-Flüchtlingen – Ein Ortsbesuch in Clausnitz

erschienen auf Titanic

Es ist kalt in Deutschland. Doch nicht nur in den Herzen der Menschen friert es, auch an der frischen Luft kann man sich derzeit leicht den Tod holen. Nirgends weiß man dies besser als in Sachsen. In Orten wie Clausnitz oder Bautzen, wo engagierte Bürger sonnenverwöhnte Südländer eindringlich vor der frostigen Stimmung im Land warnen. Weil sie die Kälte nicht mehr aushielten, zündeten beherzte Bautzener am Wochenende gar ein leerstehendes Hotel an, um sich ein paar Stunden gemeinsam für neue Wege bei der Verteilung temperamentvoller Reisegruppen zu erwärmen. In Clausnitz opferten zahlreiche Menschenfreunde ihre Freizeit, um die Polizei bei der gefährlichen Arbeit mit widerspenstigen Asylkindern zu unterstützen. „Wir haben es hier wirklich nicht leicht“, seufzt Streifenbeamter Julius Stramm* und schiebt die SA-Mütze ins Genick. „Auf der einen Seite möchten wir den Menschen hier zuhören, auf der anderen können wir sie wegen der weinenden Flüchtlingsbrut kaum verstehen. Und die hören einfach nicht auf, da kannste reinschlagen wie du willst!“ Hier vor der Asylunterkunft in Clausnitz haben sich die Szenen abgespielt, über die sich ganz Deutschland empört hat; hier haben Flüchtlinge aus dem Bus heraus den friedlich pöbelnden Mob durch vulgäre Gesten aufgestachelt, und damit die Polizei zum Einsatz von roher Gewalt zur Verhinderung von roher Gewalt genötigt. Heimleiter Thomas Hetze** versteht die Aufregung nicht: „Mein Bruder war mit ein paar Freunden vor Ort, um die Sache bei einem Bierchen näher in Augenschein zu nehmen. Jemand hatte ihm wohl einen heißen Tip gegeben. Daß die Ausländer sich gleich so unmöglich aufführen müssen, konnte ja niemand ahnen.“
Man hat seine liebe Not mit dem fahrenden Volk, viele Sachsen sehen die Neuankömmlinge nicht nur positiv: „Vor 80 Jahren hätte man mit solchen Sandnegern kurzen Prozeß gemacht“, echauffiert sich KZ-Mechaniker Ernst Arschgesicht***. „Heute muß ein Pogrom zwei Wochen im Voraus bei der örtlichen Polizeidienststelle angemeldet werden, es sei denn, es entlädt sich spontan Volkszorn. Und dann helfen die Beamten noch nicht einmal richtig mit, sondern langen allenfalls halbherzig zu“, schäumt Arschgesicht. Sein Ressentiment gegen die Flüchtlinge ist nicht ganz unbegründet. Neben Gerüchten haben auch Horrormärchen und Hörensagen seine kritische Haltung geprägt, dazu kommen Vorurteile. „Fakt ist doch, daß die Araberaffen selbst Schuld sind, wenn wir ihnen eine mitgeben. Als Flüchtling muß ich mir darüber im klaren sein, daß meine Visage und meine alberne Sprache für jeden Einheimischen Provokation pur sind“, sächselt Arschgesicht. „Die was?“ fragen wir irritiert. „Die Spröööääääche!“ hyperventiliert Arschgesicht. Bei der Polizei teilt man Arschgesichts Einschätzung, sieht die Dinge jedoch nüchterner (1,2 Promille). Für deutsche Kultur und deutsche Bräuche habe man im Ausland einfach kein Gespür. „So viel Haß und Schadenfreude kann außer uns doch kein Mensch aufbringen, nicht mal die Kaffernkakerlaken“, bilanziert Stramm. Persönlich gefärbten Rassismus weist er von sich, für ihn zählen nur Befehle von ganz oben und harte Fakten aus der vergleichenden Kraniometrie. Doch auch engagierte Beamten wie Stramm wissen um die Probleme, die Flüchtlinge nun einmal sind, auch und gerade für Clausnitz und Bautzen und all die anderen Orte Sachsens: „Haben Sie sich mal umgesehen? Hier ist doch kein Fleck frei, alles voll mit Feldern, leerstehenden Gebäuden und extrem raumzehrendem Haß!“ Dieses Argument überzeugt schließlich auch uns. Es ist Zeit, Clausnitz zu verlassen. Die Galgen an der alten Eiche am Adolf-Hitler-Platz schwingen im Frostwind sacht hin und her, als wir auf den Februarbus warten. Fast so, als wollten Sie uns zum Abschied winken, lange winken, noch sehr lange winken…

*Name ausgedacht, könnte aber echt sein
**Name leider echt
***Name echt, könnte aber ausgedacht sein